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Corona-Notbremse in NRW: Erstes Wochenende mit Ausgangsbeschränkung – Polizei meldet wenig Verstöße

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Die Oberkasseler Brücke ist während der Ausgangssperre leer.
Seit diesem Wochen gelten in mehreren NRW-Regionen die nächtlichen Ausgangssperrungen (Symbolbild) © David Young/dpa

Seit diesem Wochenende gelten in mehreren NRW-Regionen nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Die Polizei kontrollierte die Einhaltung der Corona-Regelungen.

Düsseldorf – Ist der Inzidenzwert an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 greift die nächtliche Ausgangssperre. In vielen Regionen in NRW kam es darum am Wochenende zu ersten Ausgangsbeschränkungen. Vielerorts kontrollierte die Polizei die Einhaltung der Corona-Regelungen.

Nächtliche Ausgangssperre in NRW: Wenig Verstöße in Bochum und Essen

In Bochum etwa sei die Polizei im Zeitraum von 0 Uhr bis 5:00 Uhr am Samstag gezielt unterwegs gewesen, teilten die Beamten mit. Auch in Essen gilt seit dem 24. April eine Ausgangsbeschränkung. In der Stadt war die Polizei nach Angaben eines Sprechers in der Nacht verstärkt aufgestellt. Es habe aber keine Einsätze aufgrund von Verstößen gegen die neuen Regelungen gegeben.

Auch in Düsseldorf sei es „auffällig ruhig“ gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Die Altstadt sei fast menschenleer gewesen. In Bonn beschrieb ein Polizeisprecher die nächtliche Lage als „extrem ruhig“ Es habe aber sehr viele Bürgeranfragen zu den Ausgangsbeschränkungen gegeben. Auch in Recklinghausen waren Streifenbeamte in der Nacht unterwegs, wurden aber zu keinen Einsätzen gerufen. „Es war alles so, wie es sein sollte“, sagte ein Polizeisprecher.

Die Ausgangsbeschränkung greift laut bundesweiter Notbremse ab einem Inzidenzwert von 100. Zwischen 22:00 und 5:00 Uhr darf man eine Wohnung oder Unterkunft samt Grundstück in den betroffenen Regionen grundsätzlich nicht mehr verlassen. Ausnahmen gibt es etwa aus medizinischen oder beruflichen Gründen. Bewegung an frischer Luft bleibt bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine und nicht in Sportanlagen. Manche Kommunen hatten auch schon vor der Bundesregelung Beschränkungen erlassen. In Köln gilt die nächtliche Ausgangssperre bereits seit dem 17. April.

Coronavirus in NRW: Inzidenzwert steigt auf 183,2

In fast allen Kreisen und kreisfreien Städten in NRW ist die 100er-Marke mittlerweile übertroffen. Unter der Schwelle lagen den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge am Samstag nur noch die Kreise Coesfeld (95,2) und Höxter (75,6). Auch landesweit stieg die Zahl der in sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in NRW weiter an. Nach Angaben des RKI lag sie am Samstag bei 183,2. Am Vortag hatte die wichtige Kennziffer noch 181 betragen.

Die Marke von 165 Neuinfektionen des Coronavirus pro 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen übertrafen 32 von 53 Kommunen. Für die meisten Kitas zeichnete sich damit in der kommenden Woche ein eingeschränktes Angebot ab. Die sogenannte Bundes-Notbremse verlangt den Übergang in die Notbetreuung ab einer Wocheninzidenz von 165. Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder nicht anders sicherstellen können und die Notbetreuung deshalb in Anspruch nehmen wollen, müssen zuvor eine schriftliche Erklärung abgeben.

Parallel dazu überarbeitete die NRW-Landesregierung die Regelungen in der Coronaschutzverordnung. Sie wurde am Freitag veröffentlicht. Ein Punkt: Kinder bis zum Alter von sechs Jahren müssen dem neuen Regelwerk zufolge keine Mund-Nasen-Maske tragen. Sie seien von der Verpflichtung ausgenommen, die in verschiedenen Bereichen - etwa in Gottesdiensten oder Museen - gilt. Auch in der überarbeiteten Coronabetreuungsverordnung findet sich nun ein neu gefasster Passus, der das Tragen von Masken bei Kindern genauer regelt. Dort ist festgehalten, dass Kinder etwa in Kitas oder in der Tagespflege bis zum Schuleintritt nicht verpflichtet sind, eine Maske zu tragen. (jw mit dpa)

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