1. 24RHEIN
  2. Düsseldorf

Corona-Demo in Düsseldorf darf doch stattfinden – tausende Teilnehmer erwartet

Erstellt:

Menschen bei der Impfpflicht-Demo in Düsseldorf.
In Düsseldorf wird erneut gegen die geplante Impfpflicht demonstriert. (Symbolbild) © Malte Krudewig/dpa

Gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen werden am Samstag tausende Leute in Düsseldorf demonstrieren. Die Stadt wollte dies verbieten, aber scheiterte vor Gericht.

Düsseldorf – Am Samstag (8. Januar) werden in Düsseldorf mehrere Tausend Teilnehmer zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erwartet. Die Stadt hatte aus Gründen des Infektionsschutzes einen Demonstrationszug durch die Innenstadt verboten. Dieses Verbot hob das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Freitagabend allerdings auf.

Düsseldorf: Gericht erlaubt Corona-Demo – Stadt nicht mehr zuständig

Die Stadt sei für ein solches Verbot nicht mehr zuständig, befand das Gericht nach Angaben eines Sprechers. Mit dem Ende der sogenannten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ sei die Zuständigkeit von den Ordnungsbehörden der Kommunen wieder auf die Versammlungsbehörden zurückgegangen, also in diesem Fall die Polizei.

Der Veranstalter hat 2000 Teilnehmer angemeldet, die Behörden erwarten tatsächlich aber deutlich mehr. „Die Stadt respektiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes natürlich, auch wenn ich das Urteil in der Sache selbst bedauere“, teilte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller mit.

Corona-Demo Düsseldorf: Veranstalter müssen 3G-Regeln überprüfen – gilt Maskenpflicht

Unabhängig von der Entscheidung des Gerichts bleibe der Veranstalter weiterhin verpflichtet, die Immunitäts- oder Testnachweise der Demonstranten zu überprüfen und mit einem amtlichen Ausweispapier abzugleichen. Personen, die gegen die Maskentragepflicht verstoßen, seien von der Kundgebung auszuschließen. (os mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

Auch interessant