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Düsseldorf verliert vor Gericht – keine „Protected Bike Lane“ in Holthausen

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Von: Oliver Schmitz

Eine „Protected Bike Lane“ im Bergmannkiez in Berlin.
In anderen deutschen Städten wie Berlin werden „Protected Bike Lanes“ bereits getestet. © A.Friedrichs/Imago

Kehrtwende bei der „Protected Bike Lane“ in Düsseldorf. Das Oberverwaltungsgericht hat den Ausbau der Radwege im Hafen gestoppt. Damit dürfen dort wieder Autos parken.

Düsseldorf – Herbe Niederlage für die Stadt Düsseldorf: Nachdem das Verwaltungsgericht Anfang des Jahres einen Eilantrag gegen die sogenannte „Protected Bike Lane“ im Hafenbereich noch abgelehnt hatte, stoppt das höhere Oberverwaltungsgericht (OVG) den Ausbau nun doch. Zuvor hatte ein dort ansässiges Unternehmens geklagt.

Die Stadt darf somit die „Protected Bike Lane“ auf der Straße Am Trippelsberg „vorläufig nicht weiter einrichten“. Zusätzlich müssen die bereits aufgebrachten Radwegmarkierungen entfernt werden. Mit dem Urteil wurde auch die Hürde für weitere geschützte Radwege in Düsseldorf nun deutlich erhöht.

Was ist eine „Protected Bike Lane“?

Bei einer „Protected Bike Lane“ handelt es sich um einen extra geschützten und von der normalen Straße abgetrennten Fahrradweg. Diese verfügen neben (häufig farblichen) Markierungen auch über physische Barrieren. Diese sollen die Radfahrer besser vor anderen Verkehrsteilnehmer wie Autos schützen. Laut dem ADFC sind sie eine „schnelle und günstige Möglichkeit der Radverkehrsförderung“.

Protected Bike Lane in Düsseldorf: Bau im Hafen vorerst nicht möglich

Das Gericht begründet das Urteil vor allem damit, dass durch die neuen Radstreifen nicht mehr am Straßenrand geparkt werden kann, das klagende Unternehmen darauf aber angewiesen sei. Mit solchen Konflikten habe sich die Stadt zuvor nicht auseinandergesetzt, kritisierte das OVG. Des Weiteren soll die Verkehrslage vor Ort den Bau der „Protected Bike Lane“ gar nicht rechtfertigen. So sei einerseits die Verkehrslage unauffällig und andererseits würde die Straße in der Woche kaum von Radfahrern genutzt.

Zusätzlich bemängelte das Gericht auch, dass die Stadt die Notwendigkeit des gesicherten Radweges nicht anhand konkreter Zahlen belegt habe. Generell müssten für so ein Vorhaben „Verkehrszählungen, Verkehrsprognosen oder sonstigen belastbaren Erkenntnisse“ vorliegen. Insgesamt wurde somit die Hürde für weitere „Protected Bike Lanes“ in Düsseldorf deutlich erhöht. Damit diese zukünftig umgesetzt werden können, muss weitaus mehr Vorarbeit geleistet werden.

Protected Bike Lane in Düsseldorf: Stadt hatte Ausbau bereits selbst gestoppt

Die Stadt Düsseldorf hatte ursprünglich geplant, an der Straße Am Trippelsberg zwischen Bonner Straße und Karweg einen 1,2 Kilometer langen geschützten Radweg einzurichten. Diese rund 1,95 Meter breite „Protected Bike Lane“ sollte durch extra aufgeschraubte Trennelemente von der restlichen Straße getrennt werden. Dadurch sollen Radfahrer vor Autos geschützt werden.

Zwischen Bonner Straße und Reisholzer Werftstraße waren bereits entsprechende durchgehende Markierungen für den neuen Radweg angebracht worden. Dagegen hatte aber ein ansässiges Industrieunternehmen geklagt und nun Recht bekommen. Tatsächlich hatte die Stadt die Problematik bereits im Juli erkannt und den Ausbau selbst gestoppt. Damals wurden weitere Untersuchungen angekündigt. Doch zumindest an diesem Standort wird der Bau nun erstmal nicht möglich sein. (os) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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