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Düsseldorf: Schummel-Verdacht bei Ankauf von Luftfiltern – Mitarbeiter vom Dienst freigestellt

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Ein Luftfiltergerät steht in einem Klassenraum
Ein Luftfiltergerät steht in einem Klassenraum. Beim Ankauf von Luftfiltern für die Stadt Düsseldorf soll geschummelt worden sein. (Symbolbild) © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Beim Ankauf von Luftfiltern für Grundschulen in Düsseldorf wurde möglicherweise geschummelt. Die Stadt hat einen Mitarbeiter vom Dienst freigestellt und Strafanzeige erstattet.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Beim millionenschweren Ankauf von Luftfiltern für die Grundschulen hat die Stadt Düsseldorf Unregelmäßigkeiten eingeräumt. Ein Mitarbeiter sei freigestellt, rechtliche Schritte seien eingeleitet worden, teilte die Stadtverwaltung am Montag auf Anfrage mit.

Nach bisherigen Untersuchungen habe es einen Interessenskonflikt, einen Verstoß gegen die Compliance-Richtlinien und möglicherweise auch Straftaten gegeben. Weitere Angaben könnten aufgrund des laufenden Verfahrens zurzeit nicht gemacht werden.

Mauschelei beim Luftfilterkauf: Düsseldorf stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter

Eine Sprecherin der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft sagte der Deutschen Presseagentur, in der Sache sei Strafanzeige beim Landeskriminalamt erstattet worden. Die Staatsanwaltschaft werde diese prüfen, sobald sie vorliege.

Der WDR hatte zuerst berichtet. Nach Angaben des Senders war der millionenschwere Deal ohne Vergabeverfahren vergeben worden .Die Stadt Düsseldorf habe Ende letzten Jahres 4000 UV-Luftfilteranlagen im Wert von vier bis fünf Millionen Euro angeschafft. Damit sollten alle Klassen- und Lehrerzimmer der städtischen Grundschulen ausgestattet werden.

Luftfilter für Düsseldorfer Schulen: Konkurrent meldet Zweifel an Auftragsvergabe an

Der Einbau der Anlagen sei aber vorerst gestoppt worden, nachdem ein Konkurrenzunternehmen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Auftragsvergabe angemeldet hatte.

Auch das Land NRW hatte Ärger wegen eines unrechtmäßigen Deals. So musste ein Auftrag über 1,25 Millionen Stoffmasken des Herstellers van Laack rückabgewickelt und neu ausgeschrieben worden, nachdem sich ein Konkurrent beschwert hatte und sich Fehler beim Verfahren auftaten.

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