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Pinkwart verkündet NRW-Modellprojekte für Öffnungen – diese 14 Kommunen sind dabei

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Leere Straßen in Köln: Könnte sich das durch die Entscheidung für die Domstadt als Modellprojekt ändern?
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Am Freitag (9. April) wird verkündet, welche Kommunen in NRW Modellprojekt für Corona-Lockerungen werden. 24RHEIN tickert hier ab 11 Uhr live.

  • Mit Modellprojekten sollen in NRW Öffnungen und Lockerungen trotz Corona-Pandemie erprobt werden
  • Köln und Düsseldorf haben sich unter anderen beworben
  • Dieser News-Ticker wird laufend aktualisiert

Update 11:42 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

Update 11:37 Uhr: „Die Öffnung der Außengastronomie gehört in einigen Kommunen dazu, aber es erfolgt eben örtlich begrenzt“, sagt Pinkwart. Laut Pinkwart sei das Zulassen von Zuschauern bei Spielen des 1. FC Köln kein Teil des Modellprojektes in Köln.

Update 11:34 Uhr: „Wir können die Auswirkungen der Modellprojekte auf das Pandemiegeschehen jetzt wesentlich besser beobachten, als das bisher der Fall war. Und im Zweifel gilt die Vorsicht. Die Projekte müssen der Bekämpfung der Pandemie dienen“, so Pinkwart.

Update 11:31 Uhr: Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März sind aktuell die Voraussetzung für die Projekte. Auf die Frage, inwiefern ein möglicher Brückenlockdown, den NRW-Ministerpräsident Laschet vorgeschlagen hatte, die Projekte beeinflusst, sagt Pinkwart, dass der Schutz vor der Pandemie oberste Priorität habe. Auch deswegen sei bei der Entscheidung wichtig gewesen, dass die Inzidenz unter 100 liegt. Zudem sei der R-Wert aktuell auf einem Rekordtief.

Update 11:30 Uhr: In Köln soll es vor allem um die Öffnung von Sportstätten und Kultureinrichtungen gehen. Konkrete Angaben folgen noch.

Update 11:27 Uhr: Warum Düsseldorf trotz niedriger Inzidenz nicht dabei ist, begründet Pinkwart mit der Qualität der 46 eingereichten Projektvorhaben. „Und wir haben in anderen Städten und Kommunen bei der Projektabgrenzung und der Breite der Projekte bessere Möglichkeiten gesehen. Und da bitten wir die Landeshauptstadt um Verständnis“, so Pinkwart.

Update 11:24 Uhr: Den Start am 19. April begründet Pinkwart damit, dass die Projekte gut vorbereitet werden sollen. „Wenn wir an den Start gehen, dann machen wir das wohl bedacht und gut vorbereitet.“ Mit Ahaus müsse etwa geklärt werden, wie mit dem Hochinzidenz-Nachbarland Niederlande umgegangen wird. Man hätte auch geschaut, was andere Bundesländer machen. So sei Saarland etwa mit einem flächendeckenden Modell gestartet.

Update 11:19 Uhr: Pinkwart reagiert auf Kritik aus dem Oberbergischen Städtedreieck an der Auswahl der Modellkommunen. „Wir sind davon ausgegangen, dass ab 8. März eine nationale Teststrategie vorliegt. Das war aber nicht der Fall und das müssen wir uns selbst erarbeiten“, sagt Pinkwart. Deswegen musste schnell reagiert werden.

Auch vor dem Kabinettsbeschluss am 25. März hätten sich erste Kommunen bereits gemeldet. Wuppertal, Remscheid, Solingen erhielten als digitale Modellregionen Finanzmittel in Millionenhöhe. Warum diese kritisieren, dass die Modellvorhaben selbst finanziert werden müssen, versteht Pinkwart nicht.

Update 11:17 Uhr: Für Nordrhein-Westfalen soll parallel zu den Modellvorhaben ein Kontaktnachverfolgungssystem entwickelt werden.

Update 11:15 Uhr: Mitte Mai soll gemeinsam mit den Experten vom RWI eine erste Bilanz gezogen werden. „Und das ist erst der Anfang“, sagt Pinkwart. Best-Practice-Beispiele sollen dann auf andere Kommunen übertragen werden.

Update 11:12 Uhr: Am 19. April starten die Kommunen Ahaus, Coesfeld, Warendorf, Münster, Mönchengladbach, Kreis Paderborn und der Kreis Soest mit Lippstadt.

Am 26. April folgt eine größere Gruppe mit dem Kreis Düren, Essen, Hamm, Krefeld, Stadt Lennestadt, Stadt Siegen und dem Hochsauerlandkreis mit Schmallenberg und Winterberg. Auch die Stadt Köln ist dabei. Voraussetzung für den Beginn der Projekte ist, dass die Inzidenz unter 100 liegt. Würde die Inzidenz mehrere Tage über diese Grenze steigen, sollen die Projekte abgebrochen werden.

Update 11:11 Uhr: Die Verwendung digitaler Tools und konsequente Testung waren wichtige Auswahlkriterien. Auch die regionale Verteilung und die kommunale Vielfalt mit Blick auf die Größe der Kommunen hat die Entscheidung beeinflusst. Die Projekte sollen in zwei Schritten starten.

Update 11:09 Uhr: „Resonanz der Kommunen hat unsere Erwartungen übertroffen.“ 46 Kommunen haben laut Pinkwart qualitativ gute Ideen eingereicht, vor allem im Bereich Kultur und Freizeit.

Update 11:08 Uhr: Am 26. März wurde in NRW entschieden, dass es Modellprojekte geben soll. Am 30. März wurden Kommunen in NRW dazu aufgerufen, sich zu bewerben. „Sie sehen, wir arbeiten also recht zügig“, sagt Pinkwart.

Update 11:06 Uhr: Impfen, Testen, Digitalisierung und Isolation von Erkrankten sind Wege zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Deshalb gilt es in all diesen Bereichen besser zu werden. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Testzentren zu etablieren und die Tools zur digitalen Nachverfolgbarkeit aufzubauen.“

Update 11:04 Uhr: „Seit mehr als einem Jahr beeinträchtigt die Covid-19-Pandemie unser öffentliches Leben. Um die Ausbreitung einzudämmen, sind Teile unserer Gesellschaft seit mehr als einem Jahr im Lockdown“, sagt Pinkwart.

Corona in NRW: Pinkwart verkündet Modellregionen

Update vom 9. April, 09:59 Uhr: 11 Uhr wird NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Freitag bekannt gegeben, welche Städte und Kreise Modellprojekte für Öffnungen trotz Corona werden. Ursprünglich sollte das schon am Donnerstag passieren, doch der Termin wurde verschoben.

Dies wurde mit Abstimmungsbedarf begründet, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen. Bis zu acht Kommunen sollen den Zuschlag bekommen. Es hatten sich 26 Kreise und 20 Städte beworben. Welche Städte und Kreise dabei sind, lesen Sie hier ab 11 Uhr live im Ticker.

Update vom 08. April, 10:48 Uhr: Welche Kommunen in Nordrhein-Westfalen Modellregionen für Öffnungen trotz Corona-Pandemie werden, wird nun erst am Freitag bekanntgegeben. ursprünglich war das bereist für den Donnerstag geplant. Der Termin wurde aber verschoben. Welche Kommunen dabei sind, kann auf 24RHEIN ab 11 Uhr live hier im Ticker verfolgt werden.

Modellregionen in NRW: Bekanntgabe am Donnerstag – sind Düsseldorf und Köln dabei?

Update vom 08. April, 10:20 Uhr: Um 11 Uhr wird NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) verkünden, welche Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen Modellregionen für Öffnungen trotz Corona werden. Angekündigt wurde vorab, dass etwa sechs bis acht Städte und Kreise ausgewählt werden sollen. Beworben dafür hatten sich 46 Städte und Kreis aus Nordrhein-Westfalen, darunter Düsseldorf, Aachen oder der Kreis Heinsberg.

Update vom 8. April, 9:08 Uhr: Gibt es in Köln schon bald trotz Corona-Pandemie erste Lockerungen? Das könnte sich heute im Laufe des Tages zeigen, denn Köln hat sich neben weiteren Städten als Modellregion beworben. Die Stadt rechnet sich dabei gute Chancen aus. Auch Düsseldorf möchte Teil des Projekts werden.

Corona in NRW: Ministerium gibt am Donnerstag bekannt, welche Städte Modellprojekte werden

Düsseldorf – Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sollen einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen. Das Wirtschaftsministerium will am Donnerstag, 8. April, bekannt geben, welche Kommunen den Zuschlag bekommen haben für entsprechende Modellprojekte. Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte, zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden – und zwar aus verschiedenen Landesteilen. Neben Köln und Düsseldorf haben sich auch Hamm und Soest als Modellprojekt beworben*, berichtet wa.de*.

Ministerium will Modellprojekte veröffentlichen: Dabei gelten strenge Kriterien

Für die Teilnahme an den Modellprojekten gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert werden. Die hierdurch ermöglichten Öffnungen dürften nicht allzu groß sein. Das Wirtschafts- und Digitalministerium ist zuständig, weil es sich um digitales Pandemiemanagement handelt.

Ministerium will Modellregionen veröffentlichen und setzt dabei auf Corona-Registrierungs-Apps

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber „klare Abbruch-Kriterien“ – etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst. Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen. (dpa/lnw/jw) *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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