Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart

Öffnungen trotz Corona in NRW: Modell-Kommunen sollen nach Ostern feststehen

+
Öffnen trotz Corona: Laut NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sollen die Modell-Kommunen nach Ostern feststehen.
  • schließen

Nein, der NRW-Wirtschaftsminister hat am Dienstag nicht verraten, welche Kommunen Modellregionen für Öffnungen trotz Corona sein sollen. Diese sollen nach Ostern bekannt gegeben werden.

Update vom 30. März 2021, 14 Uhr: Nach wie vor ist unklar, welche Kommunen in Nordrhein-Westfalen Modellregionen werden sollen, um Öffnungen trotz der Corona-Pandemie mithilfe von digitalen Tools zu testen. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat in einer Pressekonferenz am Dienstag angekündigt, dass diese nach Ostern bekanntgegeben werden sollen.

NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart: einzelne Modellprojekte statt kompletter Modellregionen geplant

Aus der Ankündigung des Ministers ging auch hervor, dass es sich dabei weniger um Modellkommunen handeln soll, die Öffnungen in allen Bereichen testen, sondern, dass es darum geht, in den einzelnen Kommunen verschiedenen Modellprojekte auf den Weg zu bringen.

So könnte in einer Kommune getestet werden, wie Gastronomie trotz Corona geöffnet werden kann, während eine andere Stadt ausprobiert, wie Öffnungen im Veranstaltungsbereich machbar sind. Der Grund dafür ist laut Pinkwart, dass sich das „verantwortungsvoller steuern lässt“. Die Erfahrungen und Ergebnisse der Tests sollten, wenn sich ein Erfolg abzeichne, dann auch andere Kommunen im Land angewendet werden.

Aus Sicht von Pinkwart muss es nach einem Jahr Pandemie einen Weg geben, gesellschaftliches Leben dennoch zu ermöglichen. „Die Antwort auf das Coronavirus kann nicht nur Lockdown heißen“, so Minister Pinkwart am Dienstag. Erforderlich sei eine Strategie, die aus Testen, Impfen und Kontaktnachverfolgung besteht.

Öffnungen in NRW trotz Corona: Modellprojekte sollen jederzeit abgebrochen werden können

Eine konkrete Dauer für die einzelnen Modellprojekte sie nicht geplant. Ende April solle es aber ein erstes Fazit geben, wie die Projekte funktionieren. Unabhängig davon habe jede Kommune die Möglichkeit, das Projekt abzubrechen, wenn es das Pandemie-Geschehen notwendig macht. Auch das Land können Projekte abbrechen, wenn sich abzeichnet, dass das Risiko höher ist als der Nutzen.

Unterstützt und begleitet werden die Modellprojekte laut Pinkwart von einem Expertenteam vom RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen.

Öffnen trotz Corona: NRW-Modellregionen müssen bestimmte Kriterien erfüllen

Wie der NRW-Minister für Wirtschaft und Digitalisierung am Dienstag weiter informiert hat, müssen die Kommunen, in denen Modellprojekte durchgeführt werden, einen Kriterienkatalog erfüllen, um ausgewählt zu werden.

Vorgabe sei etwa, dass Testzentren eine entsprechende IT-Ausstattung haben und das Apps und digitale Tools, die genutzt werden sollen mit dem Pandemie-Management-Tool Sormas der Gesundheitsämter kompatibel sind und Sormas auch von den Gesundheitsämtern vor Ort genutzt wird.

Vorab hatten sich bereits zahlreiche Kommunen in NRW als Modellregion ins Spiel gebracht, darunter etwa Aachen, Münster, Düsseldorf, Köln oder der Kreis Coesfeld.

Pressekonferenz mit NRW-Wirtschaftsminister zu Modellvorhaben: Ticker zum Nachlesen

13:04 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

13:03 Uhr: Entscheidend für das Weiterführen und Durchführen der Modellprojekte ist laut Pinkwart auch die Gesundheitsversorgung und die Gesundheitsvorsorge. Aktuell seien die Intensivbetten nur zu einem überschaubaren Teil von Corona-Patienten belegt.

13:01 Uhr: Auch medizinische Experten begleiten die Modellvorhaben. Die Kommunen selbst können die Projekte jederzeit selbst abbrechen. Auch das Land könnte bei Vorliegen noch zu bestimmender Vorgaben, die Projekte beenden. „Wir wollen das Pandemierisiko nicht erhöhen, sondern damit besser umgehen“, sagt Pinkwart.

12:59 Uhr: „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag nicht nur für die Menschen in Nordrhein-Westfalen, sondern in ganz Deutschland“, sagt Pinkwart.

12:58 Uhr: „Wir sind eher auf Modellprojekte aus, weil sich das verantwortungsvoller steuern lässt. Wir nutzen das auch, um unsere digitalen Fähigkeiten zu verbessern. Das müsste auch ein Anliegen der Bundeskanzlerin sein“, so Pinkwart. „Deutschland kann mehr.“

12:56 Uhr: Der Inzidenzwert sei kein Kriterium bei der Auswahl der Modellkommunen. „Wir setzen die Projekte nur in Gang, wenn wir sicher sein können, dass die Kommunen das pandemie-bezogen sicher durchführen können“, sagt Pinkwart.

12:55 Uhr: Freizeit, Kultur, Außengastronomie: „Aus diesen verschiedenen Bereichen können wir uns Projekte vorstellen“, so Pinkwart. Eine zeitliche Befristung der Modellprojekte sei aktuell nicht geplant. Konkretes wird Ende April bekannt gegeben.

12.54 Uhr: Laut Pinkwart wird es in etwa drei Monaten auch den digitalen Impfausweis geben. Auch dieser geben zusätzlich Sicherheit und gleichzeitig mehr Bewegungsfreiheit.

12:51 Uhr: „Wir wollen daran arbeiten, dass es unter hohen Datenschutzanforderungen gelingt, dass die Kontaktnachverfolgung über einen QR-Code vorgenommen werden kann“, so Pinkwart. Bisher würden viele Click&Meet-Anbieter noch handschriftliche Listen nutzen.

12:48 Uhr: Pinkwart antwortet auf die Frage eines Journalisten, dass viele Teste wichtig sind, um unerkannte Corona-Infektionen zu erkennen und entsprechend zu reagieren. Dank entsprechender Apps wird die Nachverfolgung schneller und die Ergebnisse werden früher bekannt. Bis Ende 2020 sei die Datenübermittlung teilweise noch per Fax erfolgt, so Pinkwart.

12:47 Uhr: Was sich bewährt, soll laut Pinkwart auch in anderen Kommunen Anwendung finden.

12:46 Uhr: Die interessierten Kommunen werden heute über die Bedingungen informiert, die sie erfüllen müssen, um Modellregion zu werden, wiederholt Pinkwart noch einmal.

12:44 Uhr: Alle Apps und Tools, die in den Modellregionen genutzt werden, sollten laut Pinkwart mit der Pandemie-Management-App Sormas der Gesundheitsämter kompatibel sein. Einen wichtigen Part bei der Entwicklung von Tools und Apps spielen laut Pinkwart auch Start-ups.

12:41 Uhr: Unterstützt und begleitet werden die Modellvorhaben laut Pinkwart von einem Expertenteam vom RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen.

12:40 Uhr: Die Testregionen sollen als Vorbild für andere Kommunen fungieren. Ende April soll es ein erstes Zwischenfazit geben.

12:39 Uhr: Die Test in den Modellregionen könnten laut Pinkwart bei Nicht-Funktionieren jederzeit abgebrochen werden.

12:37 Uhr: Nach Ostern sollen die Kommunen bekanntgegeben werden, die Modellregion werden. Vorausgesetzte sie erfüllen die festgelegten Kriterien, etwa eine gute IT-Ausstattung der Testzentren und die Nutzung der Software Sormas durch die Gesundheitsämter.

12:36 Uhr: In sechs bis acht Kommunen sollen digitale Tools in den Bereichen Impfen, Testen und Kontaktnachverfolgung getestet werden. Eine flächendeckende Anwendung dieser Konzepte sei aber nicht vernünftig.

12:35 Uhr: Mehr als 40 Kommunen haben sich laut Pinkwart gemeldet, um ihre Ideen und Konzepte für digitales Pandemie-Management vorzustellen.

12:34 Uhr: Die Digitalisierung sei eine wichtige Möglichkeit, die Corona-Pandemie zu managen. Auch Homeoffice-Optionen seien ein Beispiel dafür, so Pinkwart.

12:33 Uhr: „Die Antwort auf das Coronavirus kann nicht nur Lockdown heißen“, so Minister Pinkwart. Erforderlich ist eine Strategie, die aus Testen, Impfen und Kontaktnachverfolgung besteht.

Öffnungen trotz Corona: NRW-Wirtschaftsminister informiert zu Modellregionen – wer ist dabei?

Erstmeldung vom 30. März 2021

Düsseldorf – Kandidaten gibt es viele, nur entschieden ist bisher nichts. Eine Reihe von Städten und Kreisen in NRW möchte Modellregion für umfassende Öffnungen trotz Corona werden.

Dort soll getestet werden, ob mit Kontaktnachverfolgung per App und negativen Corona-Schnelltests etwa auch Besuche im Restaurant oder von Veranstaltungen möglich sind. Die zentrale Frage dabei ist: Geht das, ohne dass die Corona-Neuinfektionen und Inzidenzen weiter stark steigen?

Umfassende Öffnungen trotz Corona: NRW-Wirtschaftsminister informiert zum Thema Modellregionen

In einem Pressestatement will NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Montag um 12:30 Uhr informieren, wie es mit den Modellregionen weitergeht. Wird er vielleicht auch schon konkrete Angaben machen, welche Städte und Kreise ausgewählt werden?

Beworben als Modellregion in NRW hat sich jedenfalls eine Reihe von Städten und Kreisen. Neben dem Kreis Heinsberg buhlen auch Mönchengladbach, Aachen, Münster, Düsseldorf und die Kreise Coesfeld und Düren um einen Platz auf der Liste. Auch die Stadt Köln macht sich Hoffnung.

In Restaurant trotz Corona: SPD im Landtag möchte, dass ganz NRW Modellregion wird

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag lehnt es ab, dass nur ausgewählte Regionen in NRW Modellregionen werden soll. Stattdessen sprach sich die Partei dafür aus, das Konzept der Modellregionen in ganz NRW zu testen.

Dieser Beitrag wurde am 30. März, 14:00 Uhr, aktualisiert und eine Zusammenfassung des Termins mit NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart eingefügt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion