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Stadt Köln erfindet Verkehrsschild und bremst Autofahrer aus – zu Unrecht!

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Von: Nina Büchs

Die Severinstraße mit Blickrichtung auf das Tor. Auf der Straße sind Fußgänger und Fahrradfahrer zu sehen.
In der Severinstraße darf nun wieder 20 km/h gefahren werden (Symbolbild). © Oliver Berg/dpa

Nach der Beanstandung der Bezirksregierung soll die Höchstgeschwindigkeit auf der Severinstraße bei 20 km/h bleiben. Der Grund: Das aufgestellte Verkehrsschild existiert nicht.

Köln – Dieser Plan der Stadt Köln ging nach hinten los. Mit der Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 20 auf 10 km/h auf der Severinstraße in Köln wollte die Stadt Fußgängern und Fahrradfahrern zu Corona-Zeiten mehr Abstandsmöglichkeiten einräumen. Doch aus einem Grund scheiterte das Vorhaben nun: Denn laut der Straßenverkehrsordnung ist das Straßenschild unzulässig.

Verkehr in Köln: Straßenschild für „Tempo 10“ Zone existiert nicht – das sagt ein ADAC-Experte

Bereits im Frühjahr 2020 hatte die Stadt Köln die Geschwindigkeit auf der Severinstraße zwischen Karl-Berbuer-Platz und Severinstorburg als „verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“ erklärt und von 20 auf 10 km/h heruntergesetzt. Dadurch wurde die Straße für den allgemeinen Verkehr gesperrt – nur Anlieger konnten in diesem Bereich noch mit ihrem Auto fahren.

Die Bezirksregierung hat das Schild der Stadt Köln nun beanstandet. Der Grund war, dass das Verkehrsschild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo-10-Zone“ laut der Straßenverkehrsordnung schlichtweg nicht existiert. Dies bestätigte der Verkehrsexperte Roman Suthold vom ADAC gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Laut Suthold könne die Geschwindigkeit des Autoverkehrs zwar auf 10 Stundenkilometer herabgesetzt werden. Doch müsse dies dann begründet und auf dem Verkehrsschild ausgewiesen werden. Ein Schild mit der Aufschrift „Tempo-10-Zone“ reicht also nicht.

Stadt Köln scheitert mit Straßenschild auf der Severinstraße – in Berlin gab es einen ähnlichen Fall

In Berlin gab es einen ähnlichen Vorfall. Dort klagte ein Anwohner gegen eine Verkehrsbehörde, die ein Schild mit der Aufschrift „Tempo-10-Zone“ in Berlin-Mitte aufgestellt hatte. Auch dort bekam der Kläger recht. Wie die Stadt Köln in einer Pressemitteilung berichtet, wird das Straßenschild nun noch in dieser Woche ausgewechselt. Dann dürfen Autofahrer in diesem Bereich wieder bis zu 20 Stundenkilometer fahren. (nb)

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