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Hunderte E-Scooter im Rhein versenkt – Parkverbote könnten folgen

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Von: Martin Henning

E-Scooter von Lime stehen am Rhein mit Blick auf Kölner Dom.
Hunderte E-Scooter liegen im Rhein in Köln – das soll sich nun ändern. © Horst Galuschka/Imago

Hunderte E-Scooter liegen im Rhein bei Köln – und werden zur Gefahr für die Umwelt. Jetzt müssen die Anbieter die Roller aus dem Fluss herausholen.

Köln – Die einen lieben sie, weil man damit schneller von A nach B kommt. Doch die anderen sind genervt, weil durch rücksichtsloses Fahren Unfälle entstehen können: E-Scooter sind in Köln seit den ersten Tagen ein Reizthema. Leider gehen zu viele Menschen gewissenlos mit den Flitzern um. Offenbar sollen hunderte E-Scooter im Rhein bei Köln liegen.

E-Scooter im Rhein: Vermieter sollen Roller aus dem Wasser holen

Die Bezirksregierung Köln will die Verleiher jetzt dazu verpflichten, ihre Roller selbst aus dem Rhein zu bergen, das berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger. Zuerst ermittle man mit Hilfe von GPS-Daten der Verleihfirmen, wie viele Scooter tatsächlich im Rhein liegen. Außerdem soll geprüft werden, welche Gefahr von ihnen für das Wasser ausgeht. Dann werde man auf die Anbieter zugehen und diese auffordern, ihre Roller zu entfernen, sagte Sprecherin Vanessa Nolte.

Sollten die Anbieter sich weigern, könnten sie mit einer Ordnungsverfügung zur Bergung verpflichtet werden, heißt es. Wenn auch das kein Einlenken bewirkt, könne ein Zwangsgeld drohen, so Nolte. Sollte die Stadt selbst eine Bergung organisieren müssen, würde sie den Anbietern die Kosten dafür in Rechnung stellen, sagte die Sprecherin. Wie aus einer Anfrage der SPD hervorgeht, sei die Bezirksregierung Köln zuständig für die Bergung. Man werde mögliche Gefahren prüfen und eine Bergung zu veranlassen.

Doch die Verleihfirmen lenken bereits ein. Laut WDR haben sie sich zusammengeschlossen und eine professionelle Bergungsfirma engagiert, um ihre E-Scooter zu bergen. Außerdem planten sie, entlang des Rheins und auf den Rheinbrücken Parkverbotszonen einzurichten. Die Kunden können ihre Fahrt dort dann nicht mehr beenden. Außerdem wolle man die Zusammenarbeit mit der Polizei verbessern, heißt es.

Köln: E-Scooter im Rhein – auch Thema im Rat der Stadt

Wie es mit den E-Scootern im Rhein weitergeht, ist auch Thema in der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 24. Juni. Dazu gibt es jeweils eine Anfrage der SPD-Fraktion sowie der FDP-Fraktion. So stellt die SPD darin die Frage, inwiefern Verstöße durch eine Erhöhung von Bußgeldern „wirksamer geahndet“ werden können und ob Abstellverbotszonen entlang des Rheins eingerichtet werden.

Sind E-Scooter im Rhein eine Umweltgefahr für Köln?

Es besteht der Verdacht, dass die Akkus der E-Roller im Rhein undicht werden und Chemikalien austreten könnten. Das prüft die Stadt derzeit. Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist die mögliche Umweltgefährdung „skandalös“. In einer Pressemitteilung teilt die Kölner Fraktion mit, sie sei „entsetzt über die große Zahl von E-Scootern, die teilweise seit Jahren im Rhein liegen“ .

Rafael Struwe, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat, sagte:

Es kann nicht sein, dass sich die Verleiher einen schlanken Fuß machen und ihre eigenen Scooter aus Kostengründen nicht aus dem Fluss holen wollen. Sie riskieren sehenden Auges eine erhebliche Umweltverschmutzung durch die Batterien der Roller.

Rafael Struwe, SPD Köln

Struwe fordert empfindliche Strafen: „Wer seinen Kühlschrank einfach in den Wald schmeißt, bekommt ein fettes Knöllchen, wenn er erwischt wird. Und zwar zu Recht! Warum unternimmt die Stadt hier nichts? Schließlich sind die Betreiber gesetzlich verpflichtet, die Akkus der Roller zu recyceln.“

E-Scooter im Rhein bei Köln: Kommen Parkverbote für Roller?

Für Verwirrung sorgte unterdessen die Aussage der Bezirksregierung, dass das Problem mit den versenkten Rollern nicht bekannt sei. „Wir haben erst heute durch die Presse davon erfahren“, hieß es am Donnerstag in einer Mail an den WDR. Dabei gibt es bereits seit 2019 Berichte über E-Scooter im Rhein.

Während in der Bezirksregierung Köln also noch die Evaluation stattfindet, ist man woanders weiter. Die Bezirksvertretung in Porz berät über ein Verbot der E-Scooter im Stadtbezirk. Sollte dem Antrag nicht stattgegeben werden, wollen SPD, CDU und Grüne die Nutzung zumindest einschränken.

E-Roller, die in Naturschutz- oder Erholungsgebieten abgestellt worden sind, sollen innerhalb von 24 Stunden abgeschleppt werden. Die Kosten wollen die Parteien den Anbietern in Rechnung stellen. Außerdem sollen eigene Parkplätze für die Zweiräder geschaffen werden. Wer die Roller außerhalb der Flächen abstellt, dem drohe „ein empfindliches Bußgeld“. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, falsch abgestellte oder defekte Geräte über eine zentrale Seite der Stadt zu melden.

Das Verbot der Zweiräder könnte auch aus Sicherheitsgründen Sinn machen: Denn NRW ist Hochburg von Unfällen mit E-Scootern. (mah)

Dieser Artikel wurde am 21. Juni ergänzt um zwei Anfragen an den Rat der Stadt Köln.

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