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Wie gespalten ist die Kölner SPD?

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Von: Peter Pauls

Susana dos Santos bei einer Rede auf der Messe Köln
Susana dos Santos (Archiv) © Rech / Imago

Köln: Die Landtagsabgeordnete Susana dos Santos hat interne Absprachen gebrochen und beruft sich im Kampf um den Vorsitz der Kölner SPD nun selbst auf Absprachen. Was für eine Pointe, meint unser Gastautor Peter Pauls.

Köln – In der SPD von Köln hat die Noch-Landtagsabgeordnete Susana dos Santos das politische Kunststück geschafft, ihre Partei zu spalten und gleichzeitig die früher wichtigen linken und rechten Flügel zu einen.

Das kam so: Gegen alle internen Absprachen und Kandidatenlisten wollte die Abgeordnete in letzter Minute ihren Wahlkreis für die Landtagswahl NRW wechseln und plötzlich im sicheren Wahlkreis Köln VII (deckungsgleich mit dem Stadtbezirk Köln-Mülheim) kandidieren statt im angestammten Innenstadt/Kalk (Wahlkreis Köln VI). Ihre Argumente unter anderem benötige sie als künftige Kölner Parteivorsitzende die materielle Absicherung durch das Mandat drangen nicht durch.

Susana dos Santos: Wahlkreis-Wechsel geht schief

Von „Hasenfüßigkeit“ sprach Reiner Hammelrath, seit fast einem halben Jahrhundert als sperriger, linker Sozialdemokrat bekannt. Ihm sekundierte im Geiste der Mülheimer Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs, der sich eher dem rechten Flügel zuordnen würde. In der alles entscheidenden Delegiertenkonferenz kam es zu einer Art Showdown. Carolin Kirsch, Ehefrau des früheren NRW-Staatssekretär Jan Marc Eumann, setzte sich knapp gegenüber Susana dos Santos durch. Sie übernimmt nun den sicheren Wahlkreis den Martin Börschel, einst starker Mann der SPD und in Köln, frei gemacht hat.

Das ist Susana dos Santos

An Absprachen halten – eine SPD-Tradition

Das Festhalten an Absprachen erklärt sich aus der SPD-Geschichte. Mitglieder machten die Erfahrung, dass man nur gemeinsam stark sei. Dahinter standen persönliche Ansprüche zurück - wie es jetzt bei Karl Lauterbach zu beobachten war. Der SPD-Abgeordnete wäre problemlos als Gesundheitsminister zu vermitteln gewesen, beugte sich aber der Parteiräson.

Ob Susanna dos Santos sich vom angestrebten Parteivorsitz zurückzieht? „Ich bin für den Parteivorsitz einstimmig nominiert worden. Ich werde in den nächsten Tagen abwägen, welche Schlüsse ich aus dem gestrigen Ergebnis ziehe,“ erklärt sie. Was für eine Pointe selber Absprachen brechen und sich im nächsten Schritt auf Absprachen berufen – wenn es der eigenen Person dient. Mag sein, dass die SPD in NRW im Aufwind ist. In der größten Stadt des Landes ist sie es so sicher nicht. (pp/IDZRW)  Unser Gastautor Peter Pauls ist Vorsitzender des Kölner Presseclubs. Dieser Beitrag stammt aus dem Newsletter des Kölner Presseclub, den Sie hier abonnieren können.

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