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Frau klagte gegen Bau der Nord-Süd-Bahn – Gericht weist Eilantrag ab

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Köln: Kreuzung Schönhauser Straße, Bonner Straße, Marktstraße in der Südstadt.
Die Eigentümerin eines Grundstücks an der Kreuzung Schönhauser Straße und Bonner Straße in Kölner stellte einen Eilantrag gegen die Bauarbeiten zur Nord-Süd-Bahn. © IDZRW/IPPEN.MEDIA

Die Bauarbeiten der Nord-Süd-Bahn in Köln starten. Eine Frau versuchte das zuvor per Eilantrag zu verhindern. Doch das Verwaltungsgericht wies den Antrag ab.

Köln – Die Nord-Süd-Bahn ist ein wichtiges Verkehrsprojekt für Köln. Durch den Ausbau der KVB-Stadtbahn werden weitere Bereiche im Süden der Stadt an das bestehende Netz angeschlossen. Die 3. Baustufe startet am Montag, 10. Januar. Doch das versuchte eine Frau per Eilantrag zunächst zu verhindern.

Nord-Süd-Bahn in Köln: Bauarbeiten starten – Eilantrag abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Köln lehnte den Eilantrag in einem Beschluss vom 7. Januar ab. Die Antragsstellerin ist Eigentümerin mehrerer Grundstücke im Bereich der Kreuzung Schönhauser und Bonner Straße. Genau dort soll in Zukunft die neue Stadtbahnstrecke verlaufen. Um die Bauarbeiten fortsetzen zu können, „muss die Stadt Köln als Vorhabenträgerin auch auf Grundstücke zurückgreifen, die nicht in ihrem Eigentum stehen“, erklärt das Gericht dazu. Dazu gehören auch Grundstücke, die sich im Besitz der Antragsstellerin befinden.

Köln: Grundstücksbesitzern reicht Eilantrag bei Gericht ein

Die sogenannte Besitzüberlassung zwischen der Eigentümerin und der Stadt konnte „nicht einvernehmlich geregelt werden“. Daher erließ die Bezirksregierung Köln auf Antrag der Stadt sogenannte Besitzeinweisungsbeschlüsse. Durch diese geht der Besitz der betroffenen Fläche zum Montag, 10. Januar, 0 Uhr, auf die Stadt Köln über – dem Tag des geplanten Starts der Bauarbeiten zur 3. Baustufe der Nord-Süd-Bahn.

Nord-Süd-Bahn: 3. Baustufe startet

Trotz Bauarbeiten bleibt die Bonner Straße im Kölner Süden weiter befahrbar. Die 3. Baustufe der Nord-Süd-Bahn hat jedoch Einfluss auf den Verkehr: Aufgrund der Bauarbeiten wird die Bonner Straße einspurig, zahlreiche Sperrungen und Umleitungen sind geplant. 24RHEIN zeigt im Überblick, wie die 3. Baustufe der Nord-Süd-Bahn in Köln abläuft.

KVB: Nord-Süd-Bahn kann weiter gebaut werden

Allerdings legte die Besitzerin Widerspruch ein – „und begehrte im Eilverfahren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung, um – jedenfalls vorläufig – den Besitzübergang zu verhindern“. Doch ohne Erfolg: Das Gericht lehnte den Eilantrag ab. Die Voraussetzungen für eine vorzeitige Besitzeinweisung lägen vor, begründete das Gericht die Ablehnung. „Nach dem Personenbeförderungsgesetz sei eine solche zu erlassen, wenn der sofortige Beginn der Bauarbeiten geboten sei und sich der Eigentümer weigere, den Besitz durch Vereinbarung unter Vorbehalt aller Entschädigungsansprüche zu überlassen“, ist in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts zu lesen. Demnach sei die „Besitzeinweisungsentscheidung der Bezirksregierung Köln rechtmäßig“.

Nord-Süd-Bahn in Köln: Abwarten würde Baufortschritt gefährden

Die Gründe: Das Vorhaben habe für die öffentlichen Verkehrsinteressen eine erhebliche Bedeutung. Der Bauablaufplan sehe aktuell Bauarbeiten auf dem Grundstück der Frau vor, „ein weiteres Abwarten“ würde den Baufortschritt gefährden, argumentierte die Stadt Köln. Werde nicht am Knotenpunkt Schönhauser und Bonner Straße weitergearbeitet, würde das „den weiteren Bauablauf erheblich beeinträchtigen“, heißt es weiter. Da der Umbau trotz fließendem Verkehr vorgenommen wird, müssten die Bauarbeiten von Nord nach Süd vorgenommen werden – und das sei nur möglich, wenn das Grundstück der Antragsstellerin genutzt werde. Allerdings könnten „die Beteiligten Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würde“.

Nord-Süd-Bahn Köln – Infos zum Projekt

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