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Ruhetage an Ostern gestoppt: Gibt es doch keinen zusätzlichen freien Tag für Arbeitnehmer?

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Von: Jana Wehmann

Ein Mann sitzt auf einer Veranda und tippt aus einem Smartphone. Eine Frau schaut ihm über die Schulter zu.
Die Ruhetage könnten für Arbeitnehmer einen zusätzlichen freien Tag über Ostern bedeuten (Symbolbild). © Chris Rusanowsky/IMAGO

Obwohl beim Corona-Gipfel von Ruhetagen über Ostern gesprochen wurde, stoppt Merkel nach massiver Kritik den Beschluss. Daher könnte es keinen zusätzlichen freien Tag für Arbeitnehmer geben.

Update vom 24. März, 11:50 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die dpa erfuhr.

Erst gestern hießt es, dass sowohl Gründonnerstag (1. April) als auch Karsamstag (3. April) als Ruhetage über Ostern definiert werden sollten. Da die beiden Ruhetage ebenso wie Karfreitag und Ostermontag wie Sonn- und Feiertage behandelt werden sollten, hätte der Beschluss einen zusätzlichen freien Tag für Arbeitnehmer bedeuten können.

Obwohl es hieß, der Bund würde eine Rechtsgrundlage, um beide Tage wie Sonn- und Feiertage zu behandeln, erarbeiten, stoppt Merkel nun heute die Entscheidung zur Osterruhe. Sie habe in der Schalte erklärt, die Verordnungen nicht auf den Weg zu bringen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Demnach könnten es für Arbeitnehmer bei den gesetzlichen Feiertagen bleiben und es würde kein zusätzlicher freier Tag entstehen. (jaw/dpa)

Ruhetage an Ostern: Gibt es einen zusätzlichen freien Tag für Arbeitnehmer?

Erstmeldung vom 23. März

Düsseldorf/Berlin – Ostern wird im Jahr 2021 etwas anders als gewohnt: Zum einen, weil Deutschland seit Beginn der Pandemie der schärfste Lockdown bevorsteht. Zum anderen, weil durch den Beschluss des Corona-Gipfels Gründonnerstag und Karsamstag nun als sogenannte Ruhetage definiert werden sollen – und das könnte vor allem Arbeitnehmer freuen.

Gründonnerstag und Karsamstag sollen einmalig als Ruhetage definiert werden

Aufgrund der Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige und vor allem weitgehende Reduzierung der Kontakte die dritte Welle des Coronavirus zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1. April (Gründonnerstag) und 3. April (Karsamstag) einmalig als Ruhetage definiert werden.

Oster-Lockdown: Was könnten die Ruhetage für Arbeitnehmer bedeuten?

Aus drei gesetzlichen Feiertagen könnten fünf Tage der Ruhe werden. Durch die Osterruhe sollen sowohl Gründonnerstag (1. April) als auch Karsamstag (3. April) wie Karfreitag und Ostermontag behandelt werden – also wie Sonn- und Feiertage. Da an gesetzlichen Feiertagen der Normalbetrieb ruht, könnten Arbeitnehmer einen zusätzlichen freien Tag, den Gründonnerstag, erhalten.

Unternehmen, die üblicherweise auch an Sonn- und Feiertagen arbeiten, dürften wohl dennoch den Betrieb öffnen, die Arbeitnehmer könnten dafür jedoch einen Ausgleichstag und entsprechende Zuschläge erhalten – sofern es eine rechtliche Grundlage gibt.

Ruhetage über Ostern: Bund will für Klarheit sorgen und Rechtsgrundlage schaffen

Nun erarbeite der Bund eine entsprechende Rechtsgrundlage, um beide Tage wie Sonn- und Feiertage zu behandeln, sagte Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident. Denn bisher wird im Beschluss des Corona-Gipfels lediglich von Ruhetagen gesprochen.

Genauer gesagt bedeutet die „Erweiterte Ruhezeit zu Ostern“, dass private Zusammenkünfte reduziert, Ansammlungen im öffentlichen Raum untersagt und die Außengastronomie geschlossen werden sollen. Nur der „Lebensmitteleinzelhandel im engeren Sinne“ – also Supermärkte – dürfen am Karsamstag öffnen, am Gründonnerstag sollen die Türen jedoch geschlossen bleiben.

Einzelheiten zur Umsetzung der Beschlüsse gibt es bisher noch nicht. Wann eine Mustervorlage für die Länder vorliegen könnte, ist noch nicht klar. Denn entscheiden müssen am Ende die Länder, sie sind für die Sonn- und Feiertage zuständig. (jaw/dpa)

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