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Streit um Aldi-Produkt: Discounter verliert Prozess um „Champagner-Sorbet“

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Von: Jana Wehmann

Das Aldi-Logo jeweils an zwei Ecken einer Filiale.
Aldi Süd verliert Streit um Champagner-Eis (Symbolbild). © Michael Gstettenbauer/IMAGO

Aldi Süd verliert jahrelangen Eis-Prozess. Das Oberlandesgericht München hat entschieden: Das Sorbet darf nicht Champagner heißen.

Mülheim an der Ruhr/München – Nach einem jahrelangen Rechtsstreit muss der Discounter Aldi Süd nun zugeben, dass er Unrecht hatte. Denn: Ein Champagnereis darf nicht „Champagner“ heißen, wenn es nicht nach Champagner schmeckt, so das Urteil des Oberlandesgerichtes München (OLG). In dem Rechtsstreit um das ehemals von Aldi Süd verkaufte Eis „Champagner Sorbet“, der bis vor den Europäischen Gerichtshof ging, setzte sich der Champagner-Verband Civic durch.

Eis-Streit: Aldi verliert „Champagner Sorbet“-Prozess

Die Benennung des Tiefkühleises vom Discounter Aldi, der kürzlich bekannt gab, Billigfleisch aus dem Sortiment zu nehmen, nutze laut dem Urteil das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung „Champagner“ unberechtigt aus. Die Richter sehen das als Irreführung, wie es in der Entscheidung heißt.

Entscheidend für das Urteil sei der Geschmack. Denn das Sorbet schmeckte trotz des Namens nicht nach Champagner. Die französischen Kläger argumentierten, dass das dominante Aroma Birne sei, „gefolgt von Zucker, Zitronensäure und einem Hauch Alkohol“.

Da das Eis jedoch bereits 2014 das Haltbarkeitsdatum überschritten hatte, war eine Verkostung nicht mehr möglich. Dennoch kam das Gericht ebenfalls zu dem Entschluss, dass das Aldi-Produkt „keinen hauptsächlich durch die Zutat Champagner hervorgerufenen Geschmack aufwies“. Dieser Punkt wurde im Laufe des Prozesses umfangreich diskutiert.

Neun Jahre vor Gericht: Champagner-Sorbet bei Aldi

Das OLG nannte die Namen von Klägern und Beklagten nicht, doch hatte der Champagnerverband Civic den Prozess publik gemacht. Der Streit hatte in den vergangenen neun Jahren vier Gerichte beschäftigt: Land- und Oberlandesgericht München, den Bundesgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof.

Der Europäische Gerichtshof hatte 2017 das entscheidende Kriterium festgelegt: Demnach verletzt der Name eines Lebensmittels eine geschützte Ursprungsbezeichnung, „wenn das Lebensmittel nicht als wesentliche Eigenschaft einen Geschmack aufweist, der hauptsächlich durch das Vorhandensein dieser Zutat in seiner Zusammensetzung hervorgerufen wird“.

Das Aldi-Sorbet enthielt zwar Champagner, doch das allein genügte offensichtlich nicht, um das geforderte Champagner-Aroma zu gewährleisten. Eine Revision ließ das OLG nicht zu, da sich zuvor schon der Bundesgerichtshof und der Europäische Gerichtshof mit dem Fall und der Geschmacksfrage befasst hatten.

Geschützter Begriff: Aldi verliert Streit um Champagner-Eis

Die Anwälte des erfolgreichen Champagner-Verbands sehen eine Signalwirkung für ähnlich gelagerte Fälle: „Das gilt auch für andere beliebte Begriffe, die als geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung geschützt sind“, sagte die Juristin Carola Onken von der Münchner Kanzlei Klaka. Aldi Süd wollte sich zu dem Fall auf 24RHEIN-Anfrage nicht äußern.

Auch Aldi Nord steht in der Kritik: Die Verbraucherzentrale Hamburg bemängelt die Preisauszeichnung einiger Produkte – Aldi weist die Vorwürfe jedoch zurück. Um den Fall zu klären, wolle die Verbraucherzentrale nun vor Gericht ziehen. (jaw/dpa)

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