1. 24RHEIN
  2. Rheinland & NRW

3G-Regel am Arbeitsplatz: Erste Kündigungen in NRW nach Test-Verweigerung

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Tobias Hinne-Schneider

Es gilt in NRW 3G am Arbeitsplatz. Das bedeutet, Ungeimpfte brauchen einen Test, Geimpfte und Genesene einen Nachweis. Es gibt Verstöße und erste Kündigungen.

Hamm - Mit der 3G-Regel am Arbeitsplatz soll der Anstieg der Corona-Zahlen in Deutschland und NRW gebremst werden. Seit dem 24. November müssen Geimpfte täglich einen negativen Corona-Test vorlegen, wenn sie am Arbeitsplatz erscheinen, Geimpfte und Genesene müssen ebenfalls einen entsprechenden Nachweis erbringen. Weil sich Beschäftigte in NRW geweigert haben, der Anordnung der Bundesregierung nachzukommen, ist es bereits zu Kündigungen gekommen.

BundeslandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)

3G-Regel am Arbeitsplatz: Erste Kündigungen in NRW nach Test-Weigerung

„Um Beschäftigte besser zu schützen, gilt ab Mittwoch, 24. November, 3G am Arbeitsplatz“, hatte es in der ankündigenden Twitter-Nachricht des Bundesarbeitsministeriums geheißen. Seitdem müssen Arbeitnehmer genesen, geimpft oder getestet sein, wenn sie Zugang zum Arbeitsplatz haben wollen. Das Testergebnis muss digital oder schriftlich vorliegen. Alternativ ist eine Testung auch bei der Arbeit unter Aufsicht möglich - die Vorlage eines Selbsttests reicht nicht aus. Arbeitgeber sind verpflichtet, täglich vor dem Betreten der Arbeitsstätte den Nachweis zu kontrollieren. Laut Bundesregierung muss mindestens zweimal pro Woche ein Test am Arbeitsplatz angeboten werden. Wenn keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen, muss vom Arbeitgeber auch Homeoffice angeboten werden.

Zwei Wochen nach Einführung der 3G-Regel am Arbeitsplatz haben sich Unternehmen und Beschäftigte mit der Auflage arrangiert. Es gibt aber auch weniger Einsichtige. „Es gibt Beschäftigte, die sich weigern, einen Test vorzuweisen und die dann unentschuldigt der Arbeit fernbleiben“, sagte Martin Jonetzko, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Duisburger Unternehmerverbandes der WAZ. „Das sind Einzelfälle, aber die Konsequenzen sind klar: Abmahnung und Kündigung. Und die hat es auch schon gegeben“, wird Jonetzko zitiert. Natürlich rate man den Mitgliedern des Unternehmerverbandes immer, zuerst das Gespräch zu suchen. Aber dafür müsse es auf der Seite der Arbeitnehmer auch die Bereitschaft geben. Gebe es diese nicht, müsse die Firma handeln, so Jonetzko zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen.

3G-Regel am Arbeitsplatz: Unsicherheit in den Unternehmen

Gerade zu Beginn sei die Unsicherheit in den Unternehmen enorm gewesen. Mittlerweile hätten sich die Unternehmen aber mit der Situation arrangiert. Trotzdem bleibe aber ein großer Aufwand bei der Dokumentationspflicht. Für Arbeitgeber ist es wichtig, den Impf- oder Genesenen-Status von Beschäftigten zu kennen. Doch eine Kopie des Impfpasses wirft datenschutzrechtliche Fragen auf.

„Im Großen und Ganzen hat sich 3G am Arbeitsplatz gut eingespielt“, haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in NRW sowie der Dachverband Unternehmer NRW der WAZ gesagt.

Fehlen Beschäftigte, kann das eine Kündigung vom Arbeitgeber rechtfertigen.
Fehlen Beschäftigte, kann das eine Kündigung vom Arbeitgeber rechtfertigen. © Arne Dedert/dpa/dpa-tmn

Ulrich Kaders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmerverbandes (EUV), hat ebenfalls von einer ersten Kündigung für einen hartnäckigen Testverweigerer berichtet. Von Beginn an wollte sich der Mann demnach nicht testen lassen. Auch von zwei Abmahnungen habe sich der Mann nicht beeindrucken lassen.

3G-Regel am Arbeitsplatz: Unternehmen starten Werbe-Kampagne

Große Arbeitgeber wie Lidl, Kaufland und McDonald‘s fordern mittlerweile ganz klar zum Impfen auf, haben dafür sogar ihre bekannten Slogans geändert. Diese Unternehmen sind Teil einer bundesweiten Werbe-Kampagne. Auch BMW, Hornbach und KitKat machen beispielsweise mit.

Einigen Politikern und Arbeitgebern reicht die 3G-Regel am Arbeitsplatz allerdings noch nicht. Sie würden gerne eine 2G-Regel haben - Zutritt also nur noch für Geimpfte und Genesene. Zu den Befürwortern gehört auch Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU). „Wir müssen über die 2G-Regel am Arbeitsplatz nachdenken“, sagte er. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant