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Aachen: „Like“ kostet angehenden Bundespolizisten den Job

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Ein Schild Bundespolizei hinter einem Zaun
Ein Mann wollte zur Bundespolizei, doch daraus wird jetzt wohl nichts mehr (Symbolbild). © Manngold/Imago

Ein angehender Bundespolizist wehrte sich vor einem Gericht in Aachen gegen eine nachträgliche Absage. Er hatte im Netz eine homophobe Karikatur mit einem „Like“ versehen.

Aachen – Mit einem „Like“ unter einer homophoben Karikatur hat sich ein angehender Bundespolizist um die Beamtenkarriere gebracht. „Posts“ und „Likes“ in sozialen Netzwerken können Zweifel an der charakterlichen Eignung für den Beruf des Bundespolizisten begründen, entschied das Verwaltungsgericht Aachen nach Mitteilung vom Freitag (Az.: 1 L 480/21).

Der Mann hatte bereits eine Einstellungszusage für die Bundespolizei erhalten, als seine Aktivitäten im Internet auffielen. So hatte der Bewerber eine Karikatur mit einem „Like“ versehen, die einen Mann zeigt, der sich mit einer Regenbogenfahne das Gesäß abwischt.

Gericht in Aachen: Zweifel an charakterlicher Eignung für Bundespolizei

Den Bescheid über ein gegen ihn verhängtes Fahrverbot hatte der Bewerber selbst im Internet veröffentlicht und mit einem „Mittelfinger-Emoji“ versehen. Daraufhin war die Einstellungszusage widerrufen worden.

Dagegen wehrte sich der Mann vor Gericht. Vergeblich: Schon der „Like“ unter der der Karikatur mit der Regenbogenfahne reiche aus, um Zweifel an seiner charakterlichen Eignung zu wecken, befand das Gericht. Der Polizeiberuf sei im besonderen Maße durch den Kontakt mit Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft, Religion, Weltanschauung und sexueller Orientierung geprägt.

Was macht die Bundepolizei?

Die Bundespolizei ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Die Aufgaben und Befugnisse sind durch das Bundespolizeigesetz geregelt. Die Bundespolizei ist unter anderem zuständig für Bahnhöfe, Luftsicherheit (Flughäfen) oder den Grenzschutz. Das Spektrum der Aufgaben der Bundespolizei ist vielfältig.

Die Bundespolizeidirektion für NRW sitzt in Sankt Augustin und hat nach eigenen Angaben etwa 3500 Beschäftigte. Zur Direktion gehören neun Bundespolizeiinspektionen: Aachen, Dortmund, Düsseldorf, Köln, Kleve, Münster, Flughafen Düsseldorf, Flughafen Köln/Bonn, Kriminalitätsbekämpfung Köln

Aachen: Bewerber kann noch Beschwerde einreichen

Der Bewerber habe mit seinem „Like“ bewiesen, dass ihm die nötige Toleranz und Neutralität fehle, um seine Dienstpflichten ohne Ansehen der Person auszuüben. Die Bundespolizei sei an die Einstellungszusage nicht mehr gebunden. Gegen den Beschluss kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster eingelegt werden. (dpa/lnw) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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