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Corona in NRW: Maskenpflicht im Auto ist laut Verwaltungsgericht rechtens

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Ein Schild weist auf die Maskenpflicht hin.
In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt bereits seit Monaten eine Maskenpflicht. © Federico Gambarini/dpa

Wenn unterschiedliche Haushalte in einem Auto unterwegs sind, ist eine Maskenpflicht im Fahrzeug rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht in Düsseldorf.

Düsseldorf – Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf hat eine Maskenpflicht im Auto als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie gebilligt. Der Kreis Wesel hatte angeordnet, dass in Autos Masken getragen werden müssen, wenn darin Menschen aus verschiedenen Haushalten gemeinsam unterwegs sind.

In engen geschlossenen Räumen sei die Gefahr der Ansteckung besonders hoch, befand das Gericht laut Mitteilung vom Freitag (Az.: 24 L 659/21). Gegen eine Maskenpflicht etwa für Fahrgemeinschaften bestünden daher keine rechtlichen Bedenken.

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Testpflicht für Museen oder Zoos ist auch zulässig

Es sei ebenso zulässig, bestimmte Angebote vom Vorliegen tagesaktueller Selbsttests mit negativem Ergebnis abhängig zu machen. Der Zugang zu großen Teilen des Einzelhandels, Bibliotheken, Museen oder Zoos müsste ohne diese Regelung erneut komplett verboten werden. Die Testpflicht sei also das mildere Mittel.

Es stehe dem Antragsteller frei, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster eingelegt werden.

Der Senat der Stadt Hamburg hat bereits Ende März eine Maskenpflicht im Auto eingeführt. Auch dort gilt die Maßnahme, wenn sich Personen aus unterschiedlichen Haushalten in einem Auto befinden. (bs/dpa/lnw)

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