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Coronavirus: Epidemische Lage in NRW soll um 6 Wochen verlängert werden

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Eine Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf.
Der NRW-Landtag in Düsseldorf (Symbolbild). © Federico Gambarini/dpa

Das Coronavirus hat NRW weiter voll im Griff. Der Meinung sind auch die meisten Landtagsparteien, weshalb diese einen wichtigen Beschluss nun verlängern wollen.

Düsseldorf – Die sogenannte Epidemische Lage soll in Nordrhein-Westfalen erneut um sechs Wochen bis Mitte Juni verlängert werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von CDU und FDP zusammen mit der SPD und den Grünen im Düsseldorfer Landtag vorgelegt. Der aktuelle Beschluss läuft am Freitag um Mitternacht aus.

Coronavirus in NRW: Beschluss ermöglicht besondere Befugnisse – Gefährdung weiter hoch

Solange der Landtag die epidemische Lage als medizinischen Ausnahmezustand feststellt, hat die Regierung besondere Befugnisse. Festgelegt sind sie im sogenannten Pandemie-Gesetz, das vor wenigen Wochen in einer neuen Version mit Unterstützung aller Fraktionen außer der AfD verabschiedet wurde. Es sieht unter anderem eine stärkere Beteiligung des Landtags vor. Bei einer Landtagssitzung am Mittwoch hatte Ministerpräsident Armin Laschet die aktuelle Corona-Lage in NRW als „unverändert kritisch“ bezeichnet.

Im aktuellen Antrag von CDU, FDP, SPD und Grünen heißt es zur Begründung, dass die Gefährdungslage weiterhin hoch sei. Zudem seien erst knapp 25 Prozent der Menschen in NRW mindestens einmal geimpft. (dpa/lnw)

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