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NRW schafft Inzidenzstufe 3 vorerst ab – keine Corona-Verschärfungen

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Von: Benjamin Stroka

In der Fußgängerzone der Kölner Innenstadt gehen viele Menschen an einer auf dem Boden liegenden Mund-Nasen-Bedeckung vorbei.
In NRW kann die Inzidenzstufe 3 ab einem Wert von 50 nur noch in Ausnahmefällen verhängt werden. (Symbolbild) © Weronika Peneshko/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen schafft die Corona-Inzidenzstufe 3 vorerst ab – und das bereits ab dem 30. Juli. Doch es bleibt eine Ausnahme.

Düsseldorf – Trotz steigender Corona-Zahlen in NRW hat das Land die Inzidenzstufe 3, die strenge Regeln bei einer lokalen Inzidenz über 50 vorschreibt, vorerst abgeschafft. Das geht aus der neuen Corona-Schutzverordnung des Landes hervor, die das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstagmittag veröffentlicht hat.

Corona in NRW: Inzidenzstufe 3 abgeschafft – keine Regel-Verschärfungen

Das heißt: Steigt die 7-Tage-Inzidenz in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis acht Tage über den Wert 50, ändert sich nichts. Die neue Corona-Schutzverordnung sieht vor, dass keine Hochstufung in Stufe 3 erfolgt. Eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln gibt es damit vorerst nicht.

Stufe 3

Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50,1 und 100 galt bisher Stufe 3.

Gültig ist die neue Corona-Schutzverordnung ohne Inzidenzstufe 3 bereits ab Freitag (30. Juli). Das Land NRW begründet die Entscheidung, trotz steigender Infektionszahlen, mit „der geringen Zahl schwerer Krankheitsverläufe und Krankenhauseinweisungen“. Die Neuregelung gilt vorerst bis zum 19. August 2021.

Übrigens gab es für diese Entscheidung aber auch Kritik: So kannte die SPD das Aussetzen der Inzidenstufe 3 unverantwortlich.

Corona-Regeln: NRW setzt Verschärfungen außer Kraft

Für die meisten Kommunen könnte sich nun also trotz steigender Infektionszahlen erst einmal nichts ändern. Eigentlich hätte nach einem gewissen Zeitraum eine Verschärfung der Regelungen erfolgen sollen. Damit bleiben private Veranstaltungen erlaubt, Restaurants dürfen auch trotz vermehrter Infektionsfälle auch im Innenbereich geöffnet bleiben.

NRW schafft Inzidenzstufe ab – doch es gibt Ausnahmen

Doch es kann auch Ausnahmen geben. Und nicht nur das macht die Situation zumindest auf den ersten Blick nicht unbedingt übersichtlicher. „Im Fall von erheblichen lokalen Infektionsgeschehen“ kann es Ausnahmen geben, in denen die Stufe wieder in Kraft tritt. Das würde dann zwischen den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten gemeinsam geprüft werden.

Es kann also durchaus sein, dass eine Stadt den Inzidenzwert von 50 über mehrere Tage überschreitet und dennoch die Regeln von Stufe 3 übernimmt.

Die Stadt Solingen wäre normalerweise als bislang erste Stadt in NRW nach wochenlangen Lockerungen ab Freitag wieder in Inzidenzstufe 3 gelandet. Dort liegt die 7-Tage-Inzidenz zurzeit bei 50,2 (Stand: 29. Juli; Quelle: RKI). Dann hätte beispielsweise die Innengastronomie wieder schließen müssen und für einen Besuch in der Außengastronomie wäre wieder ein negativer Test nötig geworden. Doch das ist nun hinfällig. Auch in Düsseldorf liegt die 7-Tage-Inzidenz inzwischen wieder bei über 40.

Diese Regelungen und Verschärfungen sieht Inzidenzstufe 3 eigentlich vor

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