Eingeschränkter Bewegungsradius

Coronavirus in NRW: 15-Kilometer-Regel für Hotspots – was ist erlaubt?

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Das Land NRW hat nun auch die neue 15-Kilometer-Regel eingeführt (Symbolbild).
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Im Zuge der Corona-Pandemie kommt es immer wieder zu Einschränkungen. Nun wurde mit der 15-Kilometer-Regel eine neue eingeführt, doch wie funktioniert sie und was gibt es zu beachten?

  • Das Land NRW hat am 12. Januar die sogenannte 15-Kilometer-Regel“ eingeführt
  • Die neue Bewegungsbeschränkung soll das Infektionsgeschehen in Corona-Hotspots eindämmen
  • Doch was genau besagt sie? Wo gilt sie genau? Und gibt es Ausnahmen? Die wichtigsten Infos zusammengefasst

NRW – Die sogenannte „15-Kilometer-Regel“ gilt seit dem 12. Januar 2021 auch in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung erließ dabei eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wann der Bewegungsradius von Menschen begrenzt werden soll. Mit der neuen Regel soll konkret das Infektionsgeschehen in Corona-Hotspots noch stärker bekämpft werden.

Coronavirus in NRW: Das bedeutet die 15-Kilometer-Regel in Nordrhein-Westfalen

In besonders stark vom Coronavirus betroffenen Regionen kann ab sofort die Bewegungsfreiheit der dort ansässigen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt werden. Innerhalb des Gebietes des Kreises oder der Stadt darf man sich dabei immer noch frei bewegen. Sobald man dieses Gebiet aber verlässt, gilt ein eingeschränkter Bewegungsradius von 15 Kilometern. Das bedeutet, dass man sich in benachbarte Kreisen oder Städten nur noch aufhalten darf, insofern sich diese in den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnort befinden. Wohnt man in einer kreisfreien Stadt wie beispielsweise Köln oder Düsseldorf dann gilt der Radius ab der offiziellen Stadtgrenze.

Diese Regel gilt umgekehrt aber auch für Leute, die in einen der Corona-Hotspots einreisen möchten. Personen, die nicht in dem betroffenen Gebiet wohnen, dürfen den Kreis oder die Stadt nur dann besuchen, insofern sie dabei den 15-Kilometer-Radius einhalten. Auch in dem Fall gilt dieser ab der Grenze des eigenen Wohnortes. Somit ist das Besuchen von weiter entfernten Corona-Hotspots also nicht erlaubt. Ziel der Regelungen ist dabei laut dem Land NRW „das Infektionsgeschehen einzudämmen und einen ‚Export‘ zu verhindern.“

Coronavirus in NRW: 15-Kilometer-Regel: Wo gilt die neue Corona-Beschränkung?

Grundsätzlich ist die neue Corona-Regel für alle Kreise und Städte angedacht, die bei der Wocheninzidenz den Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner deutlich und vor allem nachhaltig überschreiten. Ein weiteres Kriterium ist laut Landesregierung ein sogenanntes „diffuses Infektionsgeschehen“, durch welches sich entsprechende Corona-Hotspots auszeichnen. Jedoch liegt die endgültige Entscheidung über die Umsetzung der Regelung bei den Kreisen oder Städten selbst. Das bedeutet also, dass die 15-Kilometer-Regel in NRW nicht automatisch ab einem Inzidenzwert von 200 greift.

Coronavirus in NRW: 15-Kilometer-Regel: Diese Ausnahmen gibt es

Aufgrund vieler rechtlicher Bedenken zögerte die NRW-Landesregierung selbst sehr lange ob und wie die 15-Kilometer-Regel eingeführt werden sollte. So kommt es, dass die Corona-Regionalverordnung jede Menge Ausnahmen enthält. Auf der Website des Landes sind dabei konkret sieben Sonderfälle, bei denen die Regel außer Kraft gesetzt ist:

  • Reisen, die einen beruflichen, dienstlichen oder ehrenamtlichen Zweck haben
  • Besuch der Schule, der Kita, beziehungsweise der Notbetreuung oder eine Begleitung bei diesem Besuch
  • Besuch von Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
  • Besuche bei und von engen Familienmitgliedern, Lebensgefährten und vergleichbar nahestehenden Personen
  • Pflege, Unterstützung und Betreuung von Personen
  • Inanspruchnahme von medizinischen, pflegerischen und sonstigen nicht dem Freizeitbereich zuzuordnenden Dienstleistungen
  • Fahrten aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen

Man sieht also, dass die neue Corona-Beschränkung zumindest in Nordrhein-Westfalen deutlich weniger drastisch ausfällt, als zuerst angenommen. Wie auch die 15-Kilometer-Regeln an sich gelten die Ausnahmen dabei sowohl für Bewohnerinnen und Bewohner aus Corona-Hotspots, als auch für Personen, die in diese Gebiete einreisen möchten.

Coronavirus in NRW: Weitere Regularien zur 15-Kilometer-Regel – Strafen bis zu 25.000 Euro

Natürlich wurden für den Fall von Vorstößen gegen die neue Corona-Regel vom Land NRW auch Bußgelder festgelegt. Laut Verordnung können diese sogar bis zu 25.000 Euro ausfallen. Wie üblich handelt es sich dabei aber lediglich um die Maximalhöhe, weshalb die tatsächlichen Strafen wahrscheinlich weit geringen ausfallen dürfte.

Die neue 15-Kilometer-Regel gilt nun vorerst bis zum 31. Januar 2021. Jedoch verwies die Landesregierung darauf, dass das Infektionsgeschehen durchgehend beobachtet und eine „Erforderlichkeit und Angemessenheit der Regelungen“ demnach ständig überprüft wird. Dementsprechend könnte sich theoretisch jederzeit etwas an den Einschränkungen ändern.

Alle aktuellen Informationen und News zum Coronavirus in Köln und zum Coronavirus Düsseldorf finden Sie in unseren News-Tickern. (os)

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