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Corona in NRW: Landtagsebatte im Liveticker – Eilantrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt

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Von: Stefanie Knupp

Der Landtag in NRW. Am Rednerpult Yvonne Gebauer
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer spricht während der Debatte im Landtag. © Federico Gambarini/dpa

Wie geht es für Nordrhein-Westfalens Schüler in der Krise im Distanzlernen weiter? Der NRW-Landtag debattiert am Donnerstag im Plenum über Maßnahmen.

Das Wichtigste in Kürze: Landesregierung und die Opposition sind sich uneins. Die SPD-Fraktion warf der Regierung Planlosigkeit vor. Schulministerin Yvonne Gebauer hielt dagegen und zählte das bisher Erreichte auf. Außerdem verkündete sie, dass Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können ab dem 1. Februar auch in den Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben. Eine entsprechende E-Mail sei bereits heute Morgen an die Schulen rausgegangen.

11:35 Uhr: An dieser Stelle endet der Liveticker. Alle Entwicklungen zu Corona in NRW gibt es in unserem Newsticker. Aktuelle Informationen zu Neuinfektionen, 7-Tages-Inzidenz-Wert und wichtigen Corona-Zahlen in NRW gibt es ebenfalls in einer Übersicht.

11:30 Uhr: Jetzt geht es zu den Direktabstimmungen: Der SPD-Eilantrag wird von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Genauso der zweite SPD-Antrag und der der Grünen-Antrag und der AfD.

11:25 Uhr: Ministerin Gebauer stellt sich am Rednerpult den Rückfragen der Opposition. SPD- Abgeordneter Jochen Ott wirft ihr vor, für mögliche Wechselmodelle keinen Plan zu haben.

10:50 Uhr: Jetzt hat auch NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer das Wort und diese richtet sie direkt an die Opposition. „Bleiben Sie bei der Wahrheit und bleiben Sie redlich!“. Auch zieht noch einmal eine Leistungsbilanz von Schwarz-Gelb. Wenn man gemeinsam mit den Verbänden zu dem Schluss komme, dass Wechselmodelle in Schulen sinnvoll sind, seien sie auch möglich.

Corona in NRW: CDU und FDP verteidigen die bisherige Strategie

10:45 Uhr: Die FDP-Abgeordnete Franziska Müller-Rech geht auf die Belastungen für Schüler und Eltern ein. Die Situation sei eine „Zerreißprobe für unsere Familien“. Sie zählt im Anschluss die bisher erzielten Erfolge auf und nennt in diesem Zusammenhang die Software Logineo und die Ausstattung mit digitalen Endgeräten.

10:35 Uhr: Die Abgeordnete Claudia Schlottmann spricht für die CDU. „Nicht wir bestimmen wie die nächsten Wochen aussehen, sondern das Infektionsgeschehen.“ Sie wirft der Opposition vor, kein Interesse an einer Zusammenarbeit zu haben. Ihr ginge es nur um das „Rechthaben“.

10:30 Uhr: Für die AfD-Fraktion spricht Helmut Seifen. Die Schulschließungen seien unverantwortlich. Die AfD fordert die Rückkehr zum Präsenzunterricht.

Corona in NRW: SPD will SIM-Karten für Schüler mit schlechtem Netz

10:20 Uhr: Die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Sigrid Beer, spricht als nächste. Sie betont, dass dieses Schuljahr kein normales war und kein normales wird und fordert vor allem Investitionen. „Wann gibt es endlich den Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen?“.

10:00 Uhr: Acht konkrete Vorschläge beinhaltet der SPD-Antrag, darunter: Es müsse sichergestellt, dass digitaler Distanzunterricht stattfinden könne. Es müsse SIM-Karten für alle geben, da wo das Netz nicht ausreicht. Eltern stünden unter besonderem Druck. „Was zuhause abläuft, ist der absolute Wahnsinn“, so Ott. Außerdem müsse es die Möglichkeit auf Kinder-Teilzeitkrankengeld geben.

Corona in NRW: SPD-Fraktion fordert NRW-Spitze zum Regieren auf

10:10 Uhr: Der SPD-Abgeordnete Jochen Ott fordert von Ministerpräsident Armin Laschet und Schulministerium Yvonne Gebauer: „Regieren Sie endlich und schieben Sie nicht immer alles auf andere!“ Eine systematische Vorbereitung für das, was nach dem 14. Februar passiert, gebe es nicht.

Erstmeldung vom 28. Januar, 9:58 Uhr: Düsseldorf – Im Landtag in Düsseldorf geht es am heutigen Donnerstag um die Schulstrategie in NRW während der Corona-Krise. Die SPD-Fraktion stellt dazu einen Eilantrag mit dem Titel „Sofort-Maßnahmen für das Distanzlernen – jetzt!“. (sk)

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