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Laschet informiert Landtag nach Corona-Gipfel: „Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln“

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Von: Stefanie Knupp

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag
Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet am Donnerstag den Landtag in Düsseldorf (Archivbild). © Federico Gambarini/dpa

Nach den Beratungen über die Corona-Maßnahmen wurde der Lockdown bis 28. März verlängert. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich für weitere Lockerungen im Einzelhandel aus.

10:26 Uhr: An dieser Stelle endet unser Liveticker.

10:25 Uhr: „Wir werden den Umgang mit dem Virus lernen müssen. Die Idee, es auf Null zu bringen, ist unrealistisch.“ Mit diesen Worten kommt Laschet zum Schluss seiner Unterricht.

10:23 Uhr: Die dritte Stufe der Öffnungsstrategie sieht vor: Überall da wo die Inzidenz zwischen 50 und 100 liegt, können Einzelhändler Termin-Shopping anbieten. Da NRW bereits in diesem Bereich liege, könne dieser Schritt schon am 8. März erfolgen. Ab dem 22. März soll unter bestimmten Bedingungen die Außengastronomie öffnen dürfen.

10:20 Uhr: Laschet geht auch auf die Möglichkeiten der digitalen Kontaktnachverfolgung ein. Mit der neuen App würden die Gesundheitsämter entlasten. Alle 16 Bundesländer wollen die gleiche App. Die Entscheidung darüber, welche es wird, soll am Montag fallen.

10:18 Uhr: Ab Anfang April werden Hausärzte in die Impfstrategie einbezogen.

Armin Laschet nach Corona-Gipfel: „Das Virus lässt nicht mit sich verhandeln“

10:15 Uhr: „Man kann Maßnahmen nicht nur an der reinen Inzidenzzahl messen“, sagt Laschet und erntet dafür einige Zwischenrufe. Beim Inzidenzwert gehe es vor allem darum, wie schnell die Gesundheitsämter Kontakte nachverfolgen können, erklärt er.

10:10 Uhr: „Wir haben seit gestern die Möglichkeit, regionaler zu reagieren.“ Es sei die längste Ministerpräsidentenkonferenz gewesen, die er bisher mitgemacht hat, sagt Laschet. Er erinnert sich an die erste Corona-Konferenz, als man noch eng beieinander saß und es keine Schutzmaterialen gab.

10:05 Uhr: „Für viele ist die Belastungsgrenze erreicht, für nicht wenige ist sie bereits überschritten“, beginnt Laschet seine Unterrichtung. Die Sorge einer Ansteckung trete angesichts anderer Sorgen in den Hintergrund. Das Virus lasse aber nicht mit sich verhandeln.

Update vom 4. März, 9:20 Uhr: Am Donnerstag um 10 Uhr will NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den Landtag in einer Plenarsitzung über die Ergebnisse und Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels unterrichten. Auch die Fraktionen werden sich im Anschluss äußern. Die wichtigsten Aussagen gibt es in diesem Liveticker zum Mitlesen.

Corona-Gipfel: Öffnungsschritte im Einzelhandel – „wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben“

Update vom 4. März, 7:42 Uhr: Nachdem sich die Beratungen über die Corona-Maßnahmen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderregierungschef bis in den späten Abend gezogen haben, äußerte sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gegen Mitternacht. Laschet sieht einen Perspektivwechsel in der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Strategie heiße jetzt: Weg vom dauerhaften Schließen hin zu kontrollierter Sicherheit, sagte er am frühen Donnerstagmorgen nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise in Düsseldorf.

Bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderregierungschefs in einer Videokonferenz vereinbart, den Lockdown grundsätzlich bis zum 28. März zu verlängern. Allerdings soll es, je nach Infektionslage, viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

In Nordrhein-Westfalen soll es ab dem 8. März weitere Öffnungsschritte für den Einzelhandel geben, darunter auch die Möglichkeit von Terminverabredungen für eine begrenzte Zahl von Kundenbesuchen im Laden. Bundeseinheitlich sollen Buchläden, Blumenläden und Gartencenter wieder ab 8. März unter Hygieneauflagen öffnen können.

Neben den Lockerungen für den Einzelhandel deuten sich in NRW keine kurzfristigen weiteren Öffnungen an Schulen an. „Das mutierte Virus breitet sich immer weiter aus und wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Das ist das, was heute diese Ministerpräsidentenkonferenz getragen hat“, sagte der NRW-Ministerpräsident. (jaw/dpa)

Corona-Gipfel: Beratungen ziehen sich in die Länge – zuvor offenbar Krach zwischen Laschet und Söder

Update, 21:50 Uhr: Offenbar wurden die Verhandlungen für eine Pause unterbrochen. Der Bund-Länder-Gipfel dauert jetzt schon mehr als sieben Stunden. Während man sich auf eine Verlängerung des Lockdowns wohl einigen konnte, gab es zu später Stunde noch Diskussionsbedarf beim Thema Inzidenzwerte. Ob oder wann sich Armin Laschet heute noch äußert, ist unklar. Für 10 Uhr am Donnerstag ist eine Unterrichtung des Landtags geplant.

Corona-Gipfel mit Merkel: Ministerpräsident informiert am Abend – offenbar Krach zwischen Laschet und Söder

Update, 18:30 Uhr: Es soll ordentlich gekracht haben zwischen Armin Laschet und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Bei dem Zoff soll es um die Einbindung von Hausärzten in die Impfstrategie. Söder wolle die Einbindung sofort, Laschet wolle sie aufschieben. Wenn man heute darüber rede, man öffne das System für Hausärzte, „dann haben wir die morgen am Hals“, wird der CDU-Chef zitiert. Am Ende soll es einen Kompromiss gegeben haben.

Corona-Gipfel mit Merkel: Wie geht es in der Pandemie weiter?

Erstmeldung vom 3. März, 12:35 Uhr: Düsseldorf – Wie geht es weiter in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen? Lockdown-Verlängerung, Lockerungen – oder sogar beides? Über ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten ab 14 Uhr die 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Videoschalte.

Bei der letzten Bund-Länder-Konferenz am 10. Februar wurde der Lockdown zunächst bis zum 7. März verlängert. Dafür durften Friseure am 1. März öffnen, in den Schulen wurde auf Wechselmodelle umgestiegen. Die Kontaktbeschränkungen blieben bestehen, medizinische Masken im ÖPNV und beim Einkaufen wurden obligatorisch.

Corona in NRW: Armin Laschet kündigte im Vorfeld „Kurswechsel“ an

Trotz stagnierender Corona-Zahlen in NRW könnten heute vorsichtige Öffnungsschritte beschlossen werden. Dafür hatte sich schon im Vorfeld NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ausgesprochen. Er kündigte noch am Mittwochmorgen einen „Kurswechsel“ an.

Im Anschluss an den Bund-Länder-Gipfel, der bis in den Abend dauern kann, will Laschet die Öffentlichkeit über die Beschlüsse informieren. Wie lange die Beratungen ist nicht klar. 24RHEIN tickert die wichtigsten Aussagen der Pressekonferenz live. (sk)

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