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Neues Fahrradgesetz für NRW: Ein Viertel aller Verkehrswege sollen Radwege sein

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Fahrradfahrer und Fußgänger
Radfahrer und Fußgänger sollen von dem neuen Gesetz profitieren (Symbolbild). © Sebastian Gollnow/picture alliance/dpa

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst will das 25 Prozent aller Verkehrswege auf das Rad entfallen. Auf ein Zieldatum legt er sich allerdings nicht fest.

Düsseldorf –  In Nordrhein-Westfalen soll in einigen Jahren im Schnitt jede vierte Fahrt mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Dieses ohne genaues Datum genannte Ziel soll im neuen „Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz“ (FaNaG NRW) festgeschrieben werden, das am Dienstag vom Kabinett verabschiedet wurde. Demnach sollen künftig 25 Prozent der Verkehrswege auf das Rad entfallen.

„Das ist kein unrealistischer Wert“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf. „Im Münsterland liegen wir schon deutlich darüber. Nicht zuletzt mit E-Bikes, Pedelecs und besserer Infrastruktur geht das überall.“ Das Fahrrad solle eine „alltagstaugliche Alternative zum Auto“ werden. Auf ein Zieldatum für die Erreichung des Werts wollte sich der Minister vor Journalisten nicht festlegen. „Je schneller, desto besser“, sagte er. Nach Ministeriumsangaben liegt der Wert aktuell bei elf Prozent. Eine Verbändeanhörung ist nach früheren Angaben des Ministeriums für März geplant. Im Sommer soll der Entwurf in den Landtag.

Ein konkretes Ziel hat derweil die Stadt Düsseldorf für sich festgelegt. Oberbürgermeister Stephan Keller gab aus, dass die Landeshauptstadt bis 2025 zur fahrradfreundlichsten Großstadt Deutschlands werden soll.

Radfahren in NRW: Gesetz als Grundlage für systematischen Ausbau

„Das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel wird immer wichtiger“, sagte Wüst. Mit dem Gesetz werde die Grundlage für den weiteren systematischen Ausbau eines landesweiten Radwegenetzes geschaffen. Mobilität in NRW werde damit besser, sicherer und sauberer.

Das Gesetz sieht unter anderem die Festlegung eines sogenannten Radvorrangnetzes vor. Die Radwege dieses Netzes würden mit Priorität geplant und gebaut. Städte, Gemeinden und Kreise sollen ihre Radnetze in das Radvorrangnetz integrieren. „Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz“, so Wüst.

Radfahren in NRW: „Vision Zero“ im neuen Fahrradgesetz fest verankert

Der Minister betonte, dass in dem Gesetz der Verkehrssicherheit ein herausragender Stellenwert beigemessen werde. Die „Vision Zero“ als Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr zu Schaden kommt, sei fest verankert. In großen Städten wir Köln kommt es immer wieder zu Fahrradunfällen.

Zur Nahmobilität gehöre nicht nur der Radverkehr, betonte Wüst. Das Gesetz sehe unter anderem auch attraktive und barrierefreie Gehwege vor. Außerdem sollen Ampelschaltungen Fußgängern künftig gleiche Rechte wie Rad- und Autofahrern einräumen (dpa/lnw) 

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