1. 24RHEIN
  2. Rheinland & NRW

Hagen: Clubbetreiber scheitert mit Eilantrag gegen PCR-Testpflicht

Erstellt: Aktualisiert:

Menschen feiern und tanzen auf einem Festival vor einer Bühne.
Ungeimpfte müssen derzeit bei einer Inzidenz über 35 in Clubs und Discos in NRW einen negativen PCR-Test vorzeigen. (Symbolbild) © Nabiha Dahhan/Imago

Ein Diskothekenbetreiber aus Hagen hat per Eilantrag gegen die PCR-Testpflicht für Ungeimpfte in Clubs geklagt – und ist damit nun vor Gericht gescheitert.

Münster/Hagen – Ein Diskothekenbetreiber aus Hagen ist mit einem Eilantrag gegen die schärferen Zugangsregeln für Ungeimpfte in Clubs vor dem Oberverwaltungsgericht gescheitert. Laut der beklagten Coronaschutzverordnung NRW dürfen nicht immunisierte Personen bei einer Inzidenz von 35 oder darüber eine Diskothek nur aufsuchen, wenn sie über einen aktuellen negativen PCR-Test verfügen. Generell durften Clubs in NRW ab dem 20. August wieder öffnen, vorausgesetzt sie haben zuvor ein Hygiene-Konzept bei der lokalen Gesundheitsbehörde vorgelegt.

Coronavirus NRW: Clubbetreiber aus Hagen stellt Eilantrag gegen PCR-Testpflicht

Wie das Gericht am Freitag in Münster mitteilte, hatte der Betreiber unter anderem geltend gemacht, dass die Kosten und der höhere Planungsaufwand eines PCR-Tests etwa 30 Prozent der potenziellen Gäste vom Besuch der Diskothek abhalten würden. Auch sei ein PCR-Test nicht erforderlich, da ein Antigen-Schnelltest ausreichend Sicherheit biete. Im Übrigen sei nicht nachzuvollziehen, weshalb bei nicht immunisierten Schülern auf einen PCR-Test verzichtet werde und für Konzerte in Innenräumen sowie vergleichbare Aktivitäten ein Antigen-Schnelltest ausreichend sein solle. Auch andere Clubbetreiber aus NRW klagten bereits gegen die PCR-Testpflicht. Eilanträge lagen auch aus Bonn und Aachen vor.

Coronavirus: Clubbetreiber aus Hagen klagt gegen PCR-Testpflicht – und scheitert

Dem folgte das Oberverwaltungsgericht nicht. Eine PCR-Testpflicht für nicht immunisierte Besucher von Diskotheken verletze deren Betreiber nicht in ihren Rechten. In Diskotheken herrschten besonders infektionsbegünstigende Bedingungen. In geschlossenen Räumen sei bei lauter Musik zumindest lautes Sprechen unabdingbar. Im Bereich der Tanzflächen sowie aufgrund einer alkoholbedingt enthemmten Grundstimmung könne die Wahrung des Mindestabstands nicht sichergestellt werden. Die Pflicht zur Vorlage eines gegenüber Schnelltests empfindlicheren PCR-Tests sei daher voraussichtlich verhältnismäßig.

Dass Schüler, die wöchentlich zwei Corona-Selbsttests durchführen müssen, keinen zusätzlichen PCR-Test vorzulegen haben, stelle die Eignung der Maßnahme nicht infrage. Auch sei die Ungleichbehandlung mit Besuchern von Konzerten sachlich gerechtfertigt. „Im Gegensatz zu Diskotheken, wo sich Besucher frei ohne Maske bewegen können, dürfen Besucher von Konzerten ihre Masken nur an festen Sitz- oder Stehplätzen abnehmen“, hieß es in der Mitteilung. Der Beschluss (Az.: 13 B 1412/21.NE) ist unanfechtbar.

Corona in NRW: Ab Samstag, 11. September spielt 35er-Inzidenz keine Rolle mehr

Die beklagte Verordnung lief am Freitag (10. September) aus. Ab Samstag gilt in Nordrhein-Westfalen eine neue Coronaschutzverordnung, in der die 35er-Inzidenz keine Rolle mehr spielt. Allerdings bleibt die 3G-Regel bestehen. Unverändert aus der alten Fassung übernommen wurde dabei auch die Regelung, dass in „Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen“ ein PCR-Test erforderlich ist. (nb mit dpa/lnw) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage

Auch interessant