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Großrazzia wegen Hasskommentar: Mehrere Häuser durchsucht

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Von: Jonah Reule

Am Mittwoch kam es zu einer bundesweiten Großrazzia gegen Hasskommentare im Netz. Durchsucht wurden auch mehrere Häuser in NRW.

Köln – Immer häufiger kommt es im Internet zu beleidigenden Kommentaren und Hassnachrichten. Dagegen will die Polizei nun vorgehen. Bei einer vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktion gegen Hasspostings ist es am Mittwoch, 30. November, bundesweit und auch in Nordrhein-Westfalen zu mehreren Durchsuchungen gekommen. Durchsucht wurden unter anderem mehrere Häuser in Düren, Castrop-Rauxel und Köln. Dabei wurden laut Staatsanwaltschaft Köln mehrere Datenträger beschlagnahmt.

Eine Person sitzt an einem Laptop
Am bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings wurden bei Durchsuchungen einige Datenträger sichergestellt. © Dominic Lipinski/dpa

NRW: Polizei geht mit Razzia gegen Autoren von Hasspostings vor

Im Zuge des bundesweiten Aktionstags wegen Hasspostings im Internet kam es laut dem BKA im gesamten Land zu 91 Maßnahmen gegen die Autoren der Postings. Dazu zählen neben Hausdurchsuchungen auch Vernehmungen. Allein in NRW durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft insgesamt neun Wohnobjekte. Hierbei wurden digitale Geräte, wie zum Beispiel Handys, sichergestellt. Die Auswertung der Beweismittel dauert laut Staatsanwaltschaft noch an.

Auch in Köln fanden Durchsuchungen statt. Ein 32-Jähriger aus Pulheim und ein 58-Jähriger gerieten dabei in den Fokus der Ermittler. Ihnen wird die Billigung von Straftaten, sowie der Aufruf dazu vorgeworfen, teilte die Polizei Köln mit.

In Wuppertal und Remscheid fanden ebenfalls zwei Hausdurchsuchungen statt. In Wuppertal durchsuchte die Polizei einer 42-jährigen Frau. Dabei wurden laut Polizei und Staatsanwaltschaft ein Laptop sowie weitere Datenträger sichergestellt. Ihr wird vorgeworfen, persönliche Daten eines Polizisten und ein angebliches Todesurteil zu seiner Person veröffentlicht zu haben.

In Remscheid stellte die Polizei die Wohnung eines 24-Jährigen auf den Kopf. Neben technischen Geräten wurde bei der Durchsuchung auch eine geringe Menge an Cannabis sichergestellt. Ihm wird vorgeworfen, ein selbst gedrehtes Video von einem Polizisten im Dienst online hochgeladen und mit Beleidigungen versehen zu haben, so die Staatsanwaltschaft.

Polizei prüft, von welchem Gerät Hasspostings kamen

Wichtig ist bei der Bekämpfung von Hass im Netz genau festzustellen, von wem die Hassnachrichten geschrieben wurden. Dazu ist es auch notwendig herauszufinden, von welchem Gerät diese verfasst wurden, erklärte Staatsanwalt Dr. Christoph Hebbecker gegenüber 24RHEIN. Denn durch die Auswertung der Geräte könne man den Beschuldigten ihre Tat entsprechend nachweisen und den Post dem entsprechenden Gerät zuordnen.

Schutz vor Hasspostings? Polizei gibt Verhaltenstipps

Wie wichtig bundesweite Aktionstage gegen Hasspostings sind, zeigt sich vor allem dadurch, dass es zuletzt immer häufiger zu solchen Postings gekommen ist. Für Eltern, die sich fragen, wie sie ihre Kinder im Netz besser schützen können und alle anderen hat die Polizei Recklinghausen einige Tipps zum Umgang mit Hasspostings zusammengestellt.

Wichtig ist es, den Hass im Netz so schnell wie möglich den zuständigen Behörden zu melden. Die Polizei empfiehlt daher Inhalte und Nachrichten mit entsprechenden Inhalten umgehend zu sichern und Strafanzeige zu erstatten. Ebenso wichtig ist es, die Internetadresse (URL) des Inhalts und die des Profils, das den Inhalt erstellt hat, zu notieren. Nach Rücksprache mit der Polizei sollten die Postings auch bei den Betreibern der Internetseite gemeldet werden.

Verhalten bei Hasspostings im Netz:

► Inhalte oder Nachrichten sichern und bei der Polizei Strafanzeige erstatten.

►  Internetadresse (URL) des Inhalts und vom Profil des Erstellers notieren.

►  Hasspostings in Rücksprache mit der Polizei bei den Seitenbetreibern melden.

Hasspostings im Netz: Welche Strafen drohen?

Wer Hasskommentare im Netz veröffentlicht, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Zwar gibt es für Hasspostings keinen konkreten Tatbestand, aber diese können durchaus anderen Straftatbeständen zugeordnet werden. Dazu zählen beispielsweise Delikte, wie Volksverhetzung, Nötigung und der öffentliche Aufruf zu Straftaten.

Diese Straftaten können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden, sagt das BKA. In den meisten Fällen von Hasspostings kommt es aber eher zu Geldstrafen, betont Staatsanwalt Dr. Hebbecker. (jr/dpa) Fair und unabhängig informiert, was in NRW und Köln passiert – hier unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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