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Schnelltest-Debakel: Jens Spahn muss sich kritischen Fragen im Bundestag stellen

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Von: Dario Teschner

Erneute Merkel-Ohrfeige für den geschmähten „Ankündigungsminister“: Jens Spahn musste seine Bekanntgabe zu den Corona-Schnelltests revidieren. Im Bundestag hagelte es dafür Kritik.

Berlin – Vor dem Corona-Gipfel am 3. März diskutieren die Vertreter aus Politik und Wirtschaft angestrengt über das Thema Lockerungen. Diese müssten nach Angaben von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet neben der Impfung gegen das Coronavirus* von einer Teststrategie begleitet werden. In Form von Stufenplänen könnte eine Öffnungsperspektive geschaffen werden. In diesem Zusammenhang rückten die Corona-Schnelltests in den Fokus, die sowohl von Fachpersonal als auch von Laien verwendbar sein sollen. Dieses Thema wird für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)* jedoch aktuell zum Debakel.

Person:Jens Spahn
Amt:Bundesgesundheitsminister
Partei:CDU
Geburtsort:Ahaus (Kreis Borken)

Ohrfeige für Jens Spahn (CDU) – Keine kostenlosen Schnelltests ab März

Jens Spahn (40) hatte ursprünglich angekündigt, dass ab 1. März ein Angebot für alle Menschen in Deutschland kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus testen zu lassen. Diese Überprüfung solle etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken stattfinden können. Am Dienstag (23. Februar) hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Plan jedoch einkassiert, berichtet merkur.de*. Erst am 3. März soll im Zuge des Corona-Gipfels über das Thema diskutiert werden.

Jens Spahn musste bei den Corona-Schnelltests also einen Rückschlag hinnehmen und sich im Bundestag nun von Abgeordneten unangenehme Fragen gefallen lassen. Bei einer Online-Veranstaltung der „Bild kritisierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), dass Zulassungen „immer so endlos lange“ dauern. Der CSU-Politiker hoffe, dass es nach dem verschobenen Start zur Abgabe von Corona-Schnelltests zeitnah eine Lösung gebe. Mit vielen Schnelltests könne man viel erreichen. Mit einem Beispiel stützte er seine Argumentation wie folgt „Wenn wir pro Monat 300 Millionen für Deutschland hätten, dann könnten wir in vielen Bereichen viel mehr Freiheiten ermöglichen.“

Gesundheitsminister Jens Spahn in der Kritik: Bundestagsabgeordnete stellen Fragen zu Corona-Selbsttests

Am Mittwoch (24. Februar) äußerte sich Jens Spahn zu dem Schnelltest-Debakel vor dem Bundestag in Berlin. Der Bundesgesundheitsminister musste sich auch den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen. Vorab wurde der 40-Jährige von dem SPD-Fraktionsvorsitzenden als „Ankündigungsminister“ bezeichnet. „Die letzten Wochen waren ‚sehr ermutigend‘“, startet Jens Spahn seine Rede. Die Zahl der Corona-Impfungen, die in den Impfzentren, von denen es im Münsterland fünf gibt*, verabreicht werde, habe stark zugenommen.

Des Weiteren sei in den Krankenhäusern Entlastung zu sehen. „Wir befinden uns auf einem guten Weg, aber dieses Virus gibt nicht einfach auf“, so der Gesundheitsminister. Schnell widmete sich Jens Spahn auch den Corona-Schnelltests zu. „Selbsttests können Sicherheit geben in einer konkreten Situation“, so der CDU-Politiker. Ein Theaterbesuch oder der Flug in den Urlaub seien nur zwei mögliche Anwendungsbereiche.

Eine FDP-Abgeordnete wollte von Jens Spahn wissen, wann die Bundesregierungen einen Strategiewechsel hin zu Öffnungsperspektiven vornehmen werde. Der Bundesgesundheitsminister nahm zu der Frage wie folgt Stellung: „Aus meiner Sicht ist es sehr erstrebenswert, wenn wir möglichst bundeseinheitlich vorgehen“. Die Rahmenbedingungen müssten zumindest gleich sein. Aktuell würde es bereits Gespräche dazu geben. Aufgrund der Coronavirus-Mutationen* wolle man bei den Lockerungen aber weiterhin vorsichtig sein. Mit der Öffnung von Schulen und Kitas in NRW und ganz Deutschland wurden bereits erste Schritte unternommen. Pläne für mehrere Monate werde es nicht geben.

Jens Spahn redet Klartext und stellt Vergleich auf: „Wir leben doch auch mit dem Masernvirus“

Im Bundestag in Berlin stellte Jens Spahn, der gebürtig aus dem Münsterland* stammt, klar, dass es eine Inzidenz von null dauerhaft nicht geben werde. „Außer Sie ziehen eine Mauer um das Land“, so der 40-Jährige. Doch eine derartige Politik strebe die Bundesregierung nicht an. Deutschland sei ein Land, das eine Balance suche zwischen Gesundheitsschutz und einem möglichst normalen Leben. „Wir leben doch auch mit dem Masernvirus“, stellte der Bundesgesundheitsminister klar. Testen und Impfen seien wichtige Bausteine für die nächste Zeit.

„Welche Testarten sind nötig, wenn die Friseure ab dem 1. März wieder öffnen - Schnelltests oder PCR-Tests?“, möchte ein Abgeordneter vom Minister wissen. Doch Spahn weicht der Frage aus und weist darauf hin, dass jedes Bundesland eine eigene Vorgehensweise für die Öffnungen habe und diese umsetzen werde. „Die Schnell- und Selbsttests sollen jedoch in Zukunft bestimmte Dinge ermöglichen“, ergänzte er erneut. Trotz strenger Corona-Maßnahmen infizieren sich in Deutschland derzeit wieder mehr Menschen mit dem Virus SARS-CoV-2. Warum die Corona-Zahlen trotz Lockdown wieder zu nehmen, haben die Kollegen von wa.de versucht zu beantworten.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sitzt in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht in der Kritik. © Dorothée Barth/dpa

Jens Spahn (CDU): Sonderzulassung für Corona-Selbsttests - unter anderem erhältlich bei Discountern

Mit einer guten Nachricht betrat Jens Spahn jedoch den Bundestag in Berlin. Die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien wurden am Mittwoch (24. Februar) durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erteilt. Die Tests funktionieren alle gleich: Die Proben würden jeweils durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Bei den Zulassungen der Selbsttests sei es dem Bundesgesundheitsminister wichtig, dass ausreichend Studien und Nachweise vorliegen würden.

Auch zu den möglichen Kosten äußerte sich Spahn in Berlin. Ob und in welchem Umfang Tests bezuschusst werden, hänge von den tatsächlichen Marktpreisen ab, so der Minister. Die Selbsttests sollten in den kommenden Tagen unter anderem bei Discountern erhältlich sein. Der CDU-Politiker glaubt, dass bereits in der bevorstehenden Woche weitere Selbsttests genehmigt werden könnten. Während NRW-Ministerpräsident Armin Laschet vor dem Corona-Gipfel weitere Lockerungen gefordert hat*, hielt Jens Spahn bei der Regierungsbefragung im Bundestag an den harten Corona-Regeln* fest. „Aus meiner Sicht ist das Entscheidende, abzuwägen zwischen den Folgen, die eine Maßnahmen oder Nicht-Maßnahmen jeweils hat. Aus meiner Sicht ist der Gesundheitsschutz besonders stark zu gewichten“, betonte der Bundesgesundheitsminister. (*Owl24.de, merkur.de, msl24.de und wa.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

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