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OVG Münster bestätigt Maskenpflicht auch für Grundschüler – Klage von Schülern aus Köln und Bielefeld abgelehnt

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Von: Nina Büchs

 In einem leeren Klassenraum einer Grundschule sind die Stühle auf die Bänke gestellt.
Auch für Grundschüler gilt in NRW die Maskenpflicht, bestätigte nun das Oberverwaltungsgericht in Münster (Symbolbild). © IMAGO / Kirchner-Media

Das Tragen einer Maske fanden zwei Schüler offenbar unzumutbar. Per Eilverfahren erreichte das Oberverwaltungsgericht nun eine Klage – doch die blieb erfolglos.

Münster – Obwohl zuletzt die Landesregierung trotz Lockdown auch einige Lockerungen beschlossen hatte, wie etwa die Öffnung mancher Geschäfte, gelten in NRW weiterhin bestimmte Regeln. Dazu zählt unter anderem auch eine Maskenpflicht in bestimmten Bereichen – zur besseren Übersicht hat die Stadt Köln daher zum Beispiel nun Hinweisschilder an diesen Orten aufgestellt. Aber nicht nur Erwachsene müssen Masken tragen, auch Schüler sind von der Maskenpflicht betroffen, die auch im Unterricht gilt. Das wollten zwei Grundschüler in NRW nun jedoch nicht hinnehmen. Per Eilverfahren hatten ein Zweitklässler aus Bielefeld und ein Erstklässler aus Köln beim Oberverwaltungsgericht in Münster geklagt. Sie sahen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Dem folgte der 13. Senat des OVG nicht. Die Maskenpflicht stelle beim aktuellen Infektionsgeschehen eine Schutzmaßnahme dar, die verhältnismäßig sei, teilte das Gericht mit. Die Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

Maskenpflicht gilt auch für Grundschüler – Gericht sieht keine Gesundheitsgefährdung

Nach Ansicht der Richter habe das Land nach der Öffnung der Grundschulen mit Präsenzunterricht auf die erhöhte Infektionsgefahr durch leichter übertragbarere Virusvarianten reagieren wollen. Außerdem sieht das OVG Münster keine Gesundheitsgefährdung von Grundschulkindern durch das Tragen auch von medizinischen Masken, wie einer FFP2-Maske. Noch anhängig am OVG sind mehrere Klagen von Schülern für und gegen den Präsenzunterricht. Diese Fragen will das OVG spätestens in der nächsten Woche klären.

Coronavirus: Schulen kehren trotz Lockdown in Klassen zurück

Nach sechs Wochen Distanzunterricht waren am 22. Februar mehr als 800 000 Schüler in NRW unter verschärften Schutzvorkehrungen in die Klassen zurückgekehrt. Allerdings galt das nur für Grund- und Förderschüler sowie Schüler aus Abschlussklassen und Berufskollegs.

Übrigens: Weitere Informationen zu Entwicklungen, Beschlüssen und Ereignissen im Zusammenhang mit dem Coronvirus in NRW erfahren Sie in unserem Newsticker. (nb mit dpa)

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