1. 24RHEIN
  2. Rheinland & NRW

NRW-Landtag berät über Corona: Laschet spricht über die dritte Welle – „brauchen klare Maßnahmen “

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Johanna Werning

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin im Landtag.

Der Landtag NRW berät am Donnerstag über neue Corona-Maßnahmen. (Symbolbild) © Federico Gambarini/dpa

Die Landesregierung NRW berät in einer Sondersitzung über mögliche Corona-Maßnahmen. Dabei schwebt die K-Frage wie ein Damoklesschwert über Armin Laschet.

Update 13:41 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seine Rede beendet. Damit beenden wir den Liveticker and dieser Stelle.

Update 13:40 Uhr: „Wir brauchen jetzt nochmal klare Maßnahmen“, sagt Laschet um bis zum Sommer zu kommen. Mit den Worten „Wenn uns jetzt alle anstrengen und es schaffen die Inzidenzen runterzubringen, dann werden auch weniger Menschen auf den Intensivstationen landen“, beendet Laschet seine Rede.

Update 13:38 Uhr: „Wir haben den Anspruch, digital ganz vorne zu sein“, sagt Laschet mit Blick auf die digitale Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen die Pandemie. In NRW würden verschiedenen kleine und junge Entwickler entsprechende Apps liefern. Mit der Software Iris-Gateway werden diese alle an die Software der Gesundheitsämter angebunden.

Update 13:33 Uhr: Das geplante Bundesgesetz und ein Verzicht auf Click&Meet, führe aus Sicht von Laschet dazu, dass möglicherweise weniger Menschen einen Anlass sehen, sich testen zu lassen.

Update 13.32 Uhr: „Die Impfung ist das schärfste Schwert im Kampf gegen die Pandemie“, sagt Laschet. Test bleiben nach der Impfung die wichtigste Methode im Kampf gegen die Pandemie. In NRW gebe es derzeit 6000 Teststellen.

Update 13:30 Uhr: Der Stopp des Impfstopps von Johnson & Johnson ist laut Laschet ein großes Problem. Bis zum Ende dieses Quartals sollte NRW zwei Millionen Impfdosen von diesem Impfstoff bekommen. „Aber Sicherheit geht vor“, sagt Laschet. Vorschläge Vorverträge für den russischen Impfstopp „Sputnik V“ zu machen, lehnt Laschet ab. Aber dafür sei erst einmal eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur nötig. Und erst dann könne man überhaupt handeln. Ein Wettbewerb mit anderen Bundesländern um diesen Impfstoff, möchte Laschet nicht. NRW solle aber zwei Millionen Dosen von Biontech zusätzlich erhalten.

Update 13:26 Uhr: „Jetzt gehen wir Stück für Stück auf die jüngeren Jahrgänge“, sagt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum weiteren Verlauf der Impfoffensive. Sobald mehr Impfstoff da ist, könnten in NRW noch mehr als die bisher 3 Millionen Menschen einmal geimpft werden. 1 Million Erstimpfungen sei zwei Monate nach Beginn der Impfkampagne Anfang März erreicht worden, die zweite Million Anfang April und die dritte Million bereits zehn Tage später. Pro Sekunde werde jetzt mehr als ein Mensch in NRW geimpft.

Update 13:22 Uhr: „Wir müssen so viele wie möglich erreichen durch Testen“, sagt Laschet. 450.000 Personen über 60 seien seit Karsamstag mit Astrazeneca geimpft worden. Am Mittwoch nach Ostern seien 200.000 Impfdosen an Hausarztpraxen für die Verwendung für chronisch Kranke ausgeliefert worden. Auch das bringe die Impfoffensive voran.

Update 13:20 Uhr: Impfen, testen und Kontaktnachverfolgung sind laut Laschet nach wie vor die drei wichtigen Bausteine im Kampf mit der Pandemie. Gerade Tests seien Wege, um vorzeitig herauszufinden, wer positiv ist.

Update 13:17 Uhr: „Die Lage ist ernst und wir müssen jetzt handeln“, so Laschet. NRW habe frühzeitig gehandelt und die Notbremse gezogen. So sei der Weg aus dem Lockdown erst bei einer Inzidenz unter 100 über eine Dauer von sieben statt von drei Tagen möglich. Auch die Testpflicht in den Schulen sei deshalb ein wichtiger Schritt. Die Modellprojekte in NRW sind aus Laschets Sicht ein Weg, wenn die Inzidenzen wieder entsprechend gesunken sind, dauerhaft mit der Pandemie umzugehen.

Update 13:14 Uhr: „Wir müssen uns dem pandemischen Geschehen erneut entschieden entgegenstellen“, sagt Laschet und verweist auf seine Idee eines „Brückenlockdowns“. Aus seiner Sicht wäre ein entschiedeneres Handeln gleich nach Ostern nötig gewesen.

Update 13:12 Uhr: „Die pandemische Lage ist erneut ernst“, beginnt Laschet seine Rede. „Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich weiter zu“. Aktuell werden 1000 Covid-Patienten in Kliniken in NRW behandelt, vor einem Monat seien es noch 500 gewesen. „Wir kommen der Kapazitätsgrenze gefährlich nah.“ In Essen. Köln und Hagen sei das derzeit der Fall. „Die Lage ist dramatisch“, sagt Laschet.

Sondersitzung für Corona-Maßnahmen in NRW: Was wird entschieden?

Düsseldorf – Die Infektionszahlen steigen – auch in NRW. Das bevölkerungsreichste Bundesland hat am Donnerstag einen Inzidenzwert von 158,6. Vor allem die Kliniken und Krankenhäuser geraten an ihre Kapazitätsgrenze. Darum will die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen am Donnerstag um 13 Uhr in einer Sondersitzung beraten, wie auf die sogenannten dritte Corona-Welle reagiert werden könnte. Das Thema der Sondersitzung lautet: „Verantwortung und Weitsicht: Der dritten Welle entschieden entgegentreten – die Brücke für mehr Perspektive bauen“.

Die Sondersitzung wurde von SPD und Grüne beantragt. Und auch die schwarz-gelbe Landesregierung möchte über mögliche Maßnahmen beraten. Geplant ist dabei unter anderem eine Rede von Landesminister Armin Laschet. Das sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei bereits im Vorfeld gegenüber der dpa.

Was bei der Sondersitzung zur Beratung von neuen Corona-Maßnahmen konkret entschieden wird, ist noch nicht bekannt. Klar ist jedoch, dass der CDU-Vorsitzende Laschet weiterhin an seinem sogenannten „Brücken-Lockdown“ festhalten könnte. Dabei sollen unter anderem Schulen geschlossen, private Kontakte weiter eingeschränkt werden und Ausgangsbeschränkungen in den Abend- und Nachtstunden gelten.

Sondersitzung für Corona-Maßnahmen in NRW: Armin Laschet muss mit harscher Kritik rechnen

Die SPD-Opposition ist jedoch nicht von den Maßnahmen überzeugt, sodass der CDU-Vorsitzende auf Kritik stoßen könnte. In der ersten Reihe der Kritiker steht Oppositionsführer Thomas Kutschaty. Er wirft Armin Laschet vor, den Fokus zu sehr auf die Beantwortung der K-Frage zu legen, anstatt sich um konkrete Maßnahmen zu bemühen. Für die Sondersitzung am Donnerstag wünscht er sich, „dass er sich in dieser Landtagssitzung stellt und seine Kanzler-Ambitionen zumindest für diesen einen Tag mal etwas zurückstellt“. (jw/dpa)

Auch interessant