NRW: Strikte Corona-Auflagen am 1. Mai – DGB plant Kundgebungen als Autokino
Zum Tag der Arbeit plant der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr Autokino-Kundgebungen. Währenddessen bereitet sich Essen auf eine NPD-Demo vor.
Düsseldorf – Unter strikten Coronaschutz-Auflagen laden die Gewerkschaften am Tag der Arbeit landesweit zu Kundgebungen ein. Insgesamt seien NRW-weit unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ gut 30 größere Treffen geplant, sagte ein DGB-Sprecher. Die Zentralveranstaltung mit der DGB-Chefin Anja Weber und Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) findet am Samstag (12:00 Uhr) auf einem Messeparkplatz in Düsseldorf in Form eines Autokinos statt. Ebenso das Treffen in Essen. In Köln ist eine Veranstaltung auf dem Heumarkt angemeldet – allerdings mit reduzierter Teilnehmerzahl und verkürztem Programm.
„Dennoch – es ist wichtig, dass die Gewerkschaften sich zeigen und die Straße nicht dem politischen Gegner überlassen“, sagte der DGB-Sprecher. Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Forderung der Gewerkschaften nach einer gerechten Verteilung der Corona-Folgelasten.
1. Mai in NRW: Bundes-Notbremse gilt in fast allen Kommunen
Für die Bürger, die den Maifeiertag traditionell für Wanderungen mit Bier und Bollerwagen nutzen, gelten ebenfalls die Auflagen der Coronaschutzverordnung und in fast allen NRW-Kommunen – da sie eine Inzidenz von mehr als 100 haben – auch der Bundes-Notbremse. Demnach darf nur eine Person zu einem Hausstand dazukommen und es gilt die Ausgangssperre ab 22:00 Uhr. Ein Bier im Rucksack ist dagegen nicht landesweit verboten. Allerdings können Kommunen eigene Regelungen treffen – wie etwa Hamm, wo ein „Bollerwagen- und Musik-Verbot“ auf öffentlichen Plätzen, Parks und Wegen gilt.
Tag der Arbeit in NRW: Polizei in Essen rechnet mit Großeinsatz wegen NPD-Demo
In vielen Städten nutzen neben den Gewerkschaftstreffen auch andere Parteien und Gruppierungen den Tag für Kundgebungen. In Essen rechnet die Polizei mit einem Großeinsatz. Dort will sich die NPD mit rund 100 Anhängern treffen. Zugleich haben zahlreiche linke Gruppen ein Gegen-Treffen in unmittelbarer Nähe des NPD-Versammlungsortes am Essener Bahnhof-West angemeldet. Die Polizei will die Demonstranten auseinanderhalten und setzt auf einen friedlichen Verlauf.
In den acht Einzelgewerkschaften des DGB sind in NRW rund 1,4 Millionen Menschen organisiert. Die Gewerkschaften fordern eine Förderung der Tarifbindung, Entschuldung der Kommunen, steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und einen NRW-Sonderfonds für eine Ergänzung des Kurzarbeitergeldes. (bs/dpa/lnw)