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Öffnungen trotz Corona: Keine NRW-Modellkommune kann pünktlich starten

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Von: Lydia Mayer

Die Luca-App auf einem Smartphone, im Hintergrund ein verschwommenes Gebäude.
Bei den Modellprojekten arbeiten die Kommunen in NRW auch mit Luca-App zur Kontaktnachverfolgung. © Jens Büttner/dpa

Eigentlich sollten am 19. April die ersten Modellprojekte für Öffnungen trotz Corona in NRW starten. Doch keine der Kommunen kann pünktlich loslegen. Die Inzidenzzahlen sind zu hoch.

Update vom 16. April, 17:45 Uhr: Die NRW-Modellprojekte für Lockerungen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Sport können wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen nicht pünktlich starten. Keine der Kommunen, die ab 19. April den Anfang machen sollen, kann wie geplant das Vorhaben umsetzen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ergab. Von den Projekten, bei denen digitale Lösungen unter anderem die Kontaktnachverfolgung bei Infektionen erleichtern sollen, werden Rückschlüsse für das ganze Land erhofft.

Von Montag an sollte ursprünglich der erste Teil der 14 Modell-Kommunen loslegen können, das öffentliche Leben im kleinen Stil wieder etwas hochzufahren. Das sind die Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf als gemeinsames Projekt, Ahaus, die Städte Münster und Mönchengladbach, der Kreis und die Stadt Paderborn sowie der Kreis Soest mit Soest und Lippstadt. Nach anderen Kommunen gab der Kreis Soest bekannt, dass die Projekte zur Öffnung der Außengastronomie, die in Lippstadt und Soest am Donnerstag beginnen sollten, verschoben werden müssten.

Kontrollierte Öffnungsschritte in den Projektregionen sind jedoch nur zulässig, wenn die Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – im Kreis oder in der kreisfreien Stadt spätestens zu Beginn des Modellprojekts höchstens 100 beträgt. (bs/dpa/lnw)

Öffnungen trotz Corona: Das planen die NRW-Modellkommunen – der Überblick

Erstmeldung vom 14. April, 18 Uhr: Düsseldorf – Am vergangenen Freitag hatte der Minister für Wirtschaft und Digitalisierung in NRW, Andreas Pinkwart (FDP), die 14 Modellprojekte, an der 15 Kommunen beteiligt sind, bekannt gegeben, in denen Öffnungen trotz Corona-Pandemie in verschiedenen Lebensbereichen getestet werden sollen. Am 19. April sollen laut Plan die Städte Ahaus, Essen, Mönchengladbach, Paderborn und Münster sowie die Kreise Coesfeld und Warendorf ihre Projekte starten.

In einem zweiten Schritt sollen ab 26. April acht weitere Modellprojekte, um Öffnungen trotz Corona-Pandemie zu testen, beginnen. Dazu gehören der Kreis Düren, die Städte Essen, Hamm, Köln, Krefeld und Lennestadt, Siegen und der Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg.

NRW-Modellprojekte für Öffnungen trotz Corona: Inzidenz in vielen Kommunen für Projektstart zu hoch

So groß die Freude der Kommunen über die Auswahl als Modellkommune ist, so schnell hat sich Ernüchterung eingestellt. Denn mit Stand Mittwoch liegt ein Großteil der Modellkommunen über der Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Minister Pinkwart hatte aber eine Inzidenz, die an sieben Tagen in Folge unter 100 liegt, zur Voraussetzung gemacht.

Aktuell können aber 12 der insgesamt 15 teilnehmenden Kommunen mit Stand Mittwoch diese Vorgabe nicht erfüllen. Die Inzidenzen liegen teilweise um ein Vielfaches über der Vorgabe. Am Mittwoch lagen lediglich noch fünf Kommunen in NRW noch unter der 100er-Marke.

In einem Überblick hat 24RHEIN die Modellvorhaben und die aktuellen Inzidenzen zusammengefasst.

Corona-Modellprojekte: Nur zwei NRW-Kommunen können Projekt voraussichtlich am 19. April starten

Ahaus

Die Stadt plant Öffnungen im Einzelhandel oder der Außengastronomie in abgrenzbaren Bereichen der Innenstadt und setzt hier auf digitale Einlasskontrollen. Am Mittwoch lag die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt bei 123,6. Die Stadt hat bereits eine Verschiebung des Projektstarts angekündigt.

„Es ist natürlich schade, dass wir nicht direkt am 19. April starten können. Wir haben die Entwicklung auf Bundes- und Landesebene selbstverständlich im Blick gehabt, bleiben jedoch optimistisch und arbeiten an dem konkreten Konzept. So können wir hoffentlich kurzfristig starten, sobald die Zahlen es erlauben und es ein positives Signal der zuständigen Landesministerien gibt“, sagt Bürgermeisterin Karola Voß (parteilos).

Kreise Coesfeld und Warendorf

Der Kreis Coesfeld konzipiert Projekte in den Lebensbereichen Sport, Kultur und Außengastronomie. Ein wesentlicher Baustein dabei ist laut Informationen des Kreises auf seiner Webseite eine „digitale Eintrittskarte“ für von der möglichen Öffnung betroffene Bereiche. 

„Hier wurde binnen 24 Stunden eine gut handhabbare, einfache Lösung geschaffen, die für alle Teststellenbetreiber offensteht. Nahezu in Echtzeit können Getestete ihren Nachweis bei den Einrichtungen vorlegen beziehungsweise diese dort abgefragt werden“, berichtet Kreisdirektor Dr. Linus Tepe (CDU).

Der Kreis Warendorf plant testweise Öffnungen in Einzelhandel sowie in Kinder- und Jugendeinrichtungen. Die wissenschaftliche Begleitung führt ein Team aus Medizinern und IT-Experten. Mit konsequenter und effektiver digitaler Kontaktnachverfolgung und einer breit angelegten Teststrategie soll das ermöglicht werden. So nutzt der Kreis das digitale Check-in System „Luca“. Die App ermöglicht eine schnelle und datenschutzkonforme Kontaktnachverfolgung, um Corona-Infektionsketten zu unterbrechen.

Im Kreis Coesfeld scheint ein Start des Modellvorhabens aktuell wahrscheinlich. Am Mittwoch lag die Sieben-Tage-Inzidenz dort bei 90,7. Anders sieht es im Kreis Warendorf aus. Dort liegt die Inzidenz am Mittwoch (14. April) bei 124,9. Aus diesem Grund hat das Gesundheitsministerium für den Kreis die Corona-Notbremse angeordnet. Sie gilt ab Donnerstag, den 15. April 2021.

Stadt Mönchengladbach

Krefeld und Mönchengladbach haben sich im Projekt Control.Covid@KR.MG zusammengeschlossen. Mönchengladbach plant laut Informationen auf der Stadt-Webseite einen wissenschaftlich begleiteten, koordinierten und risikominimierten Testbetrieb im Gemeinschaftstheater der Städte Krefeld und Mönchengladbach, im Borussia-Park, im Sparkassenpark, und in Krefelder Sportstätten wie der Eishockey-Arena.

Auch Mönchengladnach liegt am Mittwoch die Inzidenz über der 100er-Marke, genauer bei 122,6. Damit kann auch die Stadt Mönchengladbach ihr Modellprojekt nicht wie geplant starten.

 Kreis und Stadt Paderborn

Geplant sind Pilotprojekte im Leistungs- und Amateursport: So soll es Öffnungen im Ahorn-Sportpark, der Schwimmoper und der Westfalen Therme sowie in weiteren Bädern im Kreisgebiet geben. Was schon feststeht, ist laut einer Mitteilung auf der Stadtwebseite, dass einzelne Sportvereine die Möglichkeit bekommen sollen, im Zeitraum des Modellprojektes und bei entsprechender Verfügbarkeit von geeigneten Flächen im Ahorn-Sportpark zu trainieren. Die genauen Details müssten noch abgestimmt werden.

Die Begleitung des Modellprojekts erfolgt laut Stadt durch die Universität Paderborn und das Zuse Institut Berlin sowie durch das Praxisnetz Paderborn und die lokalen Krankenhäuser. In einem zweiten Schritt wird auch über die Öffnung ausgewählter Fitnessstudios nachgedacht. Aber nur, wenn die Zwischenbilanz der bisherigen Öffnungen positiv ausfällt, stellten Landrat und Bürgermeister klar.

In Paderborn liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 106,2. Die Stadt hat auf ihrer Webseite schon angekündigt, dass sich der Start des Modellprojekts deshalb verschieben wird. Landrat Christoph Rüther (CDU): „Wir werden die Zeit, die wir jetzt leider zusätzlich gewonnen haben, für eine gute Vorbereitung nutzen, damit wir das Projekt umgehend starten können, wenn die Zahlen es zulassen.

Kreis Soest mit den Städten Soest und Lippstadt

Soest will die Außengastronomie und den Einzelhandel im Stadtkern öffnen, der Kreis entwickelt einen Online-Zugang zu den Testzentren und ihren Buchungsplattformen sowie ein einheitliches digitales Test-Zertifikat. Mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test soll das möglich werden. Dazu werden laut Stadt zusätzliche Testzentren in der Innenstadt eingerichtet. Den Betrieb der Testzentren übernimmt das Klinikum Stadt Soest. Eine Kontaktnachverfolgung wird digital mit dem Kreisgesundheitsamt verknüpft. 

Gemeinsam mit der Stadt Lippstadt, die in ähnlicher Weise Angebote in den Bereichen Gastronomie, Einzelhandel und Kultur plant, soll der Einsatz digitaler Instrumente erprobt werden.

Im Kreis Soest liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch zwar bei 88,5, in den Städten Soest und Lippstadt wird die 100er-Marke aber gerissen. Das heißt, dass auch hier ist eine Verschiebung des Starts der Modellprojekte zu erwarten.

Stadt Münster

Die Stadt Münster plant Geschäfte und Einrichtungen mittels eines digitalen Nachweissystems aus Impfung, Schnelltest, Kontaktdatenerfassung und gegebenenfalls Kontaktnachverfolgung flächenhaft zu öffnen. Weitere Beschränkungen der aktuellen Schutzverordnung wie die Personenzahlbegrenzung und die Maskenpflicht sollen bestehen bleiben.

Darüber hinaus hat die Stadt digitale Projekte in den Segmenten Sport, Kultur und Außengastronomie vorgeschlagen – wie die bereits im vergangenen Sommer erprobten „Picknickkonzerte“: Open-Air-Veranstaltungen, bei denen das Publikum sich in präzise definierten Abständen auf einer großen Freifläche verteilt.

Trotz eines Corona-Ausbruchs in einem Haus der Wohnungslosenhilfe (HdW) mit derzeit 31 bekannten Infektionen, liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch mit 91,3 im Rahmen. Ein Start der Modellprojekts wäre nach aktuellem Stand also möglich.

Modellprojekte in NRW ab 26. April: Kommunen kämpfen ebenfalls mit zu hohen Inzidenzen

In einem zweiten Schritt sollen ab 26. April weitere Modellprojekte starten. Auch hier sind in einigen Kommunen die Inzdenzen aktuell zu hoch. Da aber noch zwölf Tage Zeit sind, ist der geplante Start aber durchaus noch möglich.

Kreis Düren

Touristische und kulturelle Projekte stehen im Mittelpunkt des digitalen Modellprojekts. So sind Veranstaltungen in der Arena Kreis Düren denkbar. Besucher, die laut Kreis einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorweisen, könnten in begrenzter Zahl mit entsprechendem Abstand und mit medizinischer Maske an Veranstaltungen teilnehme.

Gleiches gelte für das Kino in Düren, das Interesse bekundet hat, sich am Modellprojekt zu beteiligen. Vorstellbar sei ebenso, das kleine Eifelörtchen Simonskall in das Projekt einzubeziehen, über einen Tagespass. Zudem sei angedacht, das Feriendorf in Heimbach mit entsprechendem Test- und Schutzkonzept teilweise zu öffnen.

Mit einem entsprechend negativen Schnelltest und unter Beachtung der Hygieneregeln sollen außerdem Freizeitangebote (zum Beispiel Adventure Golf) und Angebote der Außengastronomie wieder zugänglich werden.

Dabei setzt der Kreis Düren neben Tests auf eine digitale Strategie zur Kontaktnachverfolgung. So nutze der Kreis nicht nur eine eigene Software, sondern auch das bundesweit eingesetzte Programm Sormas und baue zudem auf die Luca-App, mit der Kontaktketten effektiv verfolgt werden könnten.

Die Inzidenz lag dort am MIttwoch (14. April) bei 143,2.

 
Essen

Konkret plant die Stadt gemeinsam mit der Essen Marketing GmbH und dem Dehoga, Orte im Freien auszuweisen, an denen private Feiern unter Hygieneauflagen durchgeführt werden können.

Dabei solle neben Testungen auf das Coronavirus auch elektronische Kontaktverfolgungsmöglichkeiten zum Einsatz kommen. Ein zweites Modellprojekt solle zum Testbetrieb eines ausgewählten Fitnessstudios unter besonderer Berücksichtigung der Belüftung durchgeführt werden. Wissenschaftlich begleitet werden die Modellvorhaben durch die Universitätsmedizin Essen.

In Essen liegt die Inzidenz am Mittwoch, 14. April, bei 124,9.

Stadt Hamm

Die Stadt plant unter anderem Vorhaben in den Bereichen des Einzelhandels und der Kultur in klar abgrenzbaren Räumen und setzte dabei auf Schnelltest und den Einsatz der „Luca“-App zur Kontaktnachverfolgung. Detailliertes ist derzeit noch nicht bekannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Hamm liegt am Mittwoch bei 130,6. Deshalb hat die Stadt die Corona-Notbremse gezogen und ab Mittwoch die Corona-Regelungen verschärft.

Stadt Köln

Die einwohnerreichste Stadt in NRW plant Modellprojekte unter anderem in einer Ladenstraße, einer Eventlocation, einer Kultureinrichtung und einer Sportstätte.

„Für die erste Stufe sind zunächst die Einbeziehung eines Einkaufszentrums mit ergänzendem Einzelhandel, einer Ladenstraße, einer Eventlokation, einer Kultureinrichtung, einer Veranstaltung des Handels, einer Sportstätte sowie einer Außen- und Innengastronomie geplant. Zudem sollen im ersten Schritt auch räumlich abgegrenzte Modellschulen und Kitas einbezogen werden“, heißt es dazu auf der Webseite der Stadt Köln.

Allerdings hat auch Köln derzeit mit hohen Inzidenzen zu kämpfen – am Mittwoch liegt sie bei 156,1. Die Stadt Köln denkt deshalb über eine Ausgangssperre nach. Am Freitag berät dazu der Krisenstab der Stadt.

 
Stadt Krefeld

Mit Partnern aus Kultur und Sport sollen risikominimierende Sport- und interkommunal koordinierter Theater-Testbetrieb erprobt werden. Der Sport-Fokus liegt in den Bereichen Eishockey und Schwimmen. Details zu den Öffnungen müssten laut Stadt noch geklärt werden. Krefeld hatte sich gemeinsam mit Mönchengladbach beworben.

In Krefeld liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch mit 184,2 sehr hoch. Eine Senkung des Werts bis zum 19. April unter 100, um die Vorgabe einer 100er-Inzidenz an sieben Tage in Folge für den Start des Modellprojekts zu erfüllen, scheint eher unwahrscheinlich.
 
Stadt Lennestadt

Die Stadt will mit dem Elspe Festival eine Open-Air-Veranstaltung pandemiesicher durchführen. Das Gelände biete ein räumlich begrenztes Konzept, bei dem man mit gezielten Ein- und Ausgangskontrollen und einer Teststrategie eine Perspektive schaffen könne, sagte Bürgermeister Tobias Puspas (CDU) gegenüber lokalplus.nrw.

Im zugehörigen Kreis Olpe liegt die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 127,7.

Stadt Siegen
Die Universitätsstadt Siegen betreibt fünf öffentliche Bäder und möchte diese für Vereinssport und Freizeit modellhaft öffnen. Das Forschungskolleg der Universität Siegen ist mit der wissenschaftlichen Begleitung beauftragt.

Im dazugehörigen Kreis Siegen-Wittgenstein lag die Siebentage-Inzidenz am Mittwoch bei 214,1. Auch hier scheint der geplante Start des Modellprojekts eher unwahrscheinlich.

 
Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg
Schmallenberg und Winterberg planen Modellprojekte im Bereich Tourismus und Outdoor-Aktivitäten. Getestet werden Konzepte des kontaktarmen Urlaubs in Ferienwohnungen, Hotels und auf Campingplätzen sowie Kultur- und Sportangebote.

Im Hochsauerlandkreis liegt die Sieben-Tage Inzidenz am Mittwoch bei 139,4. Auch hier bleibt abzuwarten, ob die INzidenz entsprechend sinkt und die Vorhaben wie geplant starten können.

Hinweis: Die Zahlen zu den Inzidenzen stammen alle vom Gesundheitsministerium NRW.

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