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Geplatzter Deal mit Polizeimasken kostet NRW 23.000 Euro – und es droht weiterer Ärger

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Kommissar-AnwärterInnen bei der Vereidigungsfeier der Polizeien Köln, Bonn und Aachen vor Schloss Augustusburg mit Alltagsmasken
Das Land NRW musste eine Bestellung dieser Masken stornieren und neu ausschreiben. Dabei werden sie jetzt nicht mehr gebraucht. © Rolf Vennenbernd/dpa

Eine Million Van-Laack-Masken sollte die Polizei in NRW bekommen. Ein Konkurrent legte Beschwerde dagegen ein. Das beschert dem Land zusätzliche Kosten und viel Ärger.

Düsseldorf – Der geplatzte Auftrag über 1,25 Millionen Stoffmasken des Herstellers van Laack für die NRW-Polizei hat dem Land Anwaltskosten von 23 380 Euro eingebracht. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der SPD im Landtag hervor. Demnach hatte die vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) beauftragte Kanzlei 116,7 Stunden für den Job abgerechnet. Die Rheinische Post hatte zuvor berichtet.

Auftrag neu ausgeschrieben: Polizei NRW braucht aber keine Stoffmasken mehr

Der bereits an van Laack vergebene Auftrag war rückabgewickelt und neu ausgeschrieben worden, nachdem sich ein Konkurrent beschwert hatte – und sich Fehler beim Verfahren auftaten. Angebote für die neuerliche Suche nach 1,25 Millionen Masken konnten bis vergangenen Montag abgegeben werden. Da die Polizei aktuell gar keine Stoffmasken mehr braucht – der neue Standard im Einsatz sind OP- oder FFP2-Masken – könnte das Verfahren laut LZPD allerdings auch abgebrochen werden.

Dass van Laack die 1,25 Millionen Masken zum Teil bereits ausgeliefert hatte, machte den Anwälten laut Innenministerium besonders viel Arbeit: „Die Rückabwicklung der bereits teilweise erfolgten Lieferung des Bieters bedurfte einer vertieften rechtlichen Prüfung, um etwaige Schadensersatzforderungen zu minimieren und parallel die Funktionsfähigkeit der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen zu erhalten, da die Bestände an Corona-Schutzausrüstungen weiterhin
aufzustocken sind.“

Polizei in NRW: Änderung der Impfreihenfolge sorgte auch für Probleme

Ärger gab es aber nicht nur wegen Stoffmasken. Die Gewerkschaft der Polizei hatte sich beschwert, nachdem Lehrer in NRW bei der Impfung vorgezogen werden sollten. Eine Äußerung von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, wonach die Polizei und die Lehrer nicht gleichzeitig geimpft werden könnten, war Stein des Anstoßes. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hatte die Vorwürfe der Polizei zurückgewiesen, sagte, dass NRW in wenigen Monaten so viel Impfstoff haben, dass es nicht zu Kollisionen kommen werde. (dpa/lys)

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