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Zu wenig Polizisten in Essen? Stadt holt Unterstützung

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Von: Maximilian Gang

Mitarbeiter des Ordnungsamts kontrollieren die Einhaltung der Corona-Regeln an der U-Bahnstation „Essen Hauptbahnhof“
Das Ordnungsamt bekommt ab Anfang Dezember Unterstützung. (Symbolbild) © Fabian Strauch/dpa

Die Stadt Essen setzt bald sogenannte besondere Verbindungskräfte ein. Diese sollen die Polizei entlasten, wenn das Ordnungsamt Feierabend macht.

Essen – Vielerorts ist die Polizei stark belastet, so auch in Essen in Nordrhein-Westfalen. Um die Essener Sicherheitsbehörden zu entlasten, setzt die Stadt ab Sonntag, den 4. Dezember, gemeinsam mit der Polizei nun auf besondere Verbindungskräfte (BVK). Diese sollen sich um Ordnungswidrigkeiten kümmern, wenn das Ordnungsamt nicht mehr arbeitet – sprich insbesondere spät nachts und an Wochenenden.

Essen: Besondere Verbindungskräfte sollen in „ungünstigen Zeiten“ mithelfen

Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen und der leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel haben eine dementsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. „Ziel ist die Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Essener Bürgerinnen und Bürger“, so Kufen. So wolle man gemeinsam mit der Polizei Störungen der öffentlichen Sicherheit „frühzeitig, konsequent und dauerhaft entgegenwirken“. Eingesetzt werden die Zusatzkräfte in sogenannten „ungünstigen Zeiten“, wie die Stadt schreibt. Nach den aktuellen Planungen sind das:

Polizei Essen hat zu viel zu tun – Priorisierung macht BVK notwendig

Ein zusätzlicher Bedarf an Wochenenden und im Sommer sei im Rahmen einer Analyse festgestellt worden, heißt es bei der Stadt. Meist handelt es sich um Ruhestörungen, alkoholisierte oder anderweitig auffällige Personen. Wenn die Mitarbeiter des Ordnungsamts nicht im Dienst sind, ist nämlich die Polizei behelfsmäßig für die Aufnahme von Ordnungswidrigkeiten zuständig. Jedoch scheinen die Kräfte der Essener Polizei in der aktuellen Situation offenbar nicht mehr auszureichen, um diese Aufgabe komplett zu erfüllen: „Allerdings können diese ordnungsbehördlichen Beschwerden bei den aktuell notwendigen Priorisierungen außerhalb der Dienstzeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes nicht mehr von der Polizei angegangen werden“, wie es bei der Stadt heißt.

Die Polizei erhofft sich jedenfalls dadurch einen effizienteren Einsatz ihrer Ressourcen: „Der Einsatz der Verbindungskräfte wird zu einem spürbaren Erfolg in der Abarbeitung von Einsätzen führen“, so Köbbel. „Wir als Polizei haben nun einen zentralen Ansprechpartner, der uns in einsatzintensiven Zeiten, auch außerhalb der Bürodienstzeit, zur Verfügung steht, um ordnungsrechtliche Sachverhalte abzustimmen, Entscheidungen einzuholen oder direkt zu übergeben“. Die Polizisten unterstützen die Kräfte noch auf Anforderung von Amts- oder Vollzugshilfe, so die Stadt.

Neuerung soll Polizisten handlungsfähiger machen

„Mit diesem neuen Team wird das Essener Ordnungsamt zukunftssicher aufgestellt“, wie Ordnungsdezernent Christian Kromberg erklärt. „Wir werden auch spät nachts und durchgehend am Wochenende erreichbar und sichtbar im Einsatz sein. Damit werden wir als eine der zehn größten Städte Deutschlands den wachsenden Anforderungen an die Sicherheit und Ordnung für unsere Bürgerinnen und Bürger gerecht“. Und die Bürger sollen noch auf eine andere Weise profitieren, denn: Die Neuerung werde zu einer schnelleren Verfügbarkeit der polizeilichen Einsatzkräfte für andere Einsätze führen, wie der Polizeidirektor erklärt.

Die BVK werden über die Leitstelle der Polizei oder des Ordnungsamtes erreichbar sein. Bei Ordnungswidrigkeiten sind sie – gemeinsam mit dem regionalen Ordnungsamt – neuer Ansprechpartner und Entscheidungsträger. Die Kräfte zählen dabei als Ergänzung des Ordnungsamtes, sind jedoch eigenständig organisiert und haben abgegrenzte Aufgaben.

Essen: BVK wird in der neuen Stadtwache in der Ellernstraße sitzen

Zunächst starten die BVK mit fünf Mitarbeitern – und sollen später auf acht aufgestockt werden. Die Ausrüstung soll dabei der des Ordnungsamts ähneln. Und sollen auf direktem Weg mit der Polizei zusammenarbeiten: „Zur besseren Kommunikation und Absicherung werden die Mitarbeiter*innen per Funk mit der Leitstelle der Polizei verbunden“, so die Stadt. Zudem seien Schulungen und Hospitanzen bei der Polizei geplant.

Zu den normalen Dienstzeiten werden die BVK-Teams zum Teil auch Tagesschichten übernehmen. Sobald die neue Stadtwache in der Ellernstraße fertiggestellt ist, werden die übrigen Teams der Besonderen Verbindungskräfte das neue Bürgerbüro des Ordnungsamts besetzen. Geplant soll dies im 2-Quartal 2023 der Fall sein.

Damit soll der Fokus der Polizei auf der Bekämpfung oder Aufklärung von Straftaten liegen. Immer wieder sind Polizisten mit Ordnungswidrigkeiten beschäftigt. Zuletzt hatte die Bundespolizei in Hagen einen Mann aufgrund seines Karnevalskostüms angehalten. (mg) Fair und unabhängig informiert, was in NRW passiert – hier unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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