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Tagebau Garzweiler: Klima-Aktivisten wieder auf freiem Fuß

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Ende Gelände Aktivisten blockieren Garzweiler Kraftwerk Gelände, eine Kohle Förderanlage.
Das Archivbild zeigt Proteste von Klima-Aktivisten auf dem Garzweiler-Gelände im September 2020. © David Young/dpa

Am Tagebau Garzweiler hatten fünf Klima-Aktivisten Förderbänder besetzt und wurden von der Polizei festgenommen. Jetzt kamen sie wieder frei.

Update vom 5. Mai, 17:40 Uhr: Nachdem die Polizei am 28. April fünf Klima-Aktivisten festgenommen hatte, die in den Tagebau Garzweiler eingebrochen waren, sind diese nun wieder frei. Zunächst hatte das Quintett Angaben zur Identität verweigert und erschwerte die Identifizierung zusätzlich durch Verkleben der Fingerkuppen.

Daher beantragte die Polizei ein längerfristiges Gewahrsam beim zuständigen Amtsgericht, dass auch genehmigt wurde. Heute endete die Frist. Aber wie die Polizei mitteilte, hatte sich inzwischen der Kleber von den Fingerkuppen gelöst. Dadurch konnten nun doch noch alle fünf Klima-Aktivisten erkennungsdienstlich behandelt werden. Sie konnten somit schon vor Ablauf der Frist wieder auf freien Fuß gesetzt werden. „Bei einem männlichen Tatverdächtigen führten die Maßnahmen zudem zu seiner Identifizierung bzw. zur Feststellung seiner Personalien“, so ein Polizeisprecher am Mittwoch. (bs)

Tagebau Garzweiler: Klima-Aktivisten besetzen Förderbänder – Vorwürfe gegen Polizei

Erstmeldung vom 29. April, 18:01 Uhr:

Grevenbroich – Fünf Klima-Aktivisten sind nach ihrem Eindringen in den Tagebau Garzweiler bei Grevenbroich festgenommen worden. Wie die zuständige Polizei in Aachen am Donnerstag mitteilte, hat der betreibende Energiekonzern RWE gegen die drei Männer und zwei Frauen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt. Zudem werde gegen einen Tatverdächtigen wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Tagebau Garzweiler: Klima-Aktivisten besetzten Förderbänder und seilten sich von Brücke ab

Vier der fünf Braunkohlegegner, die am Mittwoch in den Tagebau eingedrungen waren, hatten dort zwei Förderbänder besetzt. Jeweils zwei seien mit sogenannten „Lock-on“-Vorrichtungen an ihren Armen miteinander fixiert gewesen. Einsatzkräfte hatten sie auf die Wache gebracht, wo die Vorrichtungen mit technischem Gerät gelöst wurden. Eine weitere Person hatte sich von einer Brücke abgeseilt, die Besetzung aber freiwillig aufgegeben, hieß es weiter.

Polizei Aachen: Identität der Aktivisten unklar – sie verklebten sich die Fingerkuppen

Da das Quintett keine Angaben zur Identität machte und sich die Fingerkuppen verklebt hatte, beantragte die Polizei längerfristige Ingewahrsamnahmen nach dem Polizeigesetz NRW. Das zuständige Gericht bestätigte die Anträge.

Nach Vorwürfen zu gewalttätigen Handlungen von Polizeibeamten in sozialen Medien bei dem Einsatz hat die Ermittlungskommission Hambach auch diesbezüglich strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen.

Im März kam es bei Protesten von Klima-Aktivisten in Köln zu mehreren Festnahmen. Damals blockierten sie unter anderem den Rheinufer-Tunnel. (bs/dpa/lnw)

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