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Reul: Radikalisierung der Corona-Demos ist besorgniserregend

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Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, spricht bei einer Pressekonferenz zum Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen.
Herbert Reul zeigt sich besorgt: Die Größe von Corona-Demos ist schwierig vorab richtig einzuschätzen (Archivbild) © Marcel Kusch/dpa

NRW-Innenminister Herbert Reul (NRW) zeigt sich besorgt: Die Gefahr der Radikalisierung der Corona-Proteste „müsse man sehr ernst nehmen“.

Düsseldorf – Nach Einschätzung von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wird es immer schwerer, die Größe von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen vorab richtig einzuschätzen. In den vergangenen Tagen war die Polizei mehrfach von der hohen Zahl von Demonstranten überrascht worden. „Wir hatten jetzt Montagabend plötzlich 27 oder 28 solcher angemeldeten und unangemeldeten Veranstaltungen, die wir gar nicht auf dem Schirm hatten. Die wurden auch immer größer“, sagte Reul am Mittwoch (15. Dezember) im Deutschlandfunk.

Reul: Corona-Demonstrationen in NRW sind schwer einzuschätzen

Früher habe die Polizei immer genau sagen können, in welcher Größenordnung eine Kundgebung stattfinden würde. „Das ist jetzt in den letzten Wochen viel schwieriger geworden“, sagte Reul. „Früher gab‘s Aufrufe zu Demonstrationen, dann meldeten sich Leute an, und man hatte ein Gefühl dafür, mehr als ein Gefühl, wie viele Leute kommen da. Heute wird aufgerufen, und es meldet sich gar keiner mehr an, sondern die kommen einfach. Oder es findet spontan statt.“

Reul: Radikalisierung der Corona-Demos ist besorgniserregend

Die Radikalisierung der Corona-Proteste sei besorgniserregend. „Zunehmend werden diese Gruppen auch unterwandert, missbraucht“, sagte der Minister. Das müsse man sehr ernst nehmen. Wenn Regeln verletzt würden, müssten die Sicherheitskräfte eingreifen.

Zu der Frage, ob die Polizei in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder auch Baden-Württemberg nicht härter und konsequenter hätte durchgreifen müssen, wollte Reul nichts sagen. Er kenne die Lage vor Ort nicht und wolle sich nicht in die Angelegenheiten anderer Bundesländer einmischen. „Wir haben uns hier in Nordrhein-Westfalen seit geraumer Zeit für ein Konzept null Toleranz entschieden, haben gesagt, wir müssen relativ früh die Grenze ziehen, einfach damit das nicht weiter eskaliert.“ (dpa/lnw) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in Köln und NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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