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Solingen: Ausgangssperre läuft am 10. Januar ab – nur wenige Verstöße gemeldet

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Von: Benjamin Stroka

Eine Fotomontage des Ortsschilds Solingen mit Viren und der Aufschrift „Risikogebiet“.
Solingen gehört seit Wochen zu den NRW-Städten mit den höchsten Corona-Inzidenzwerten. © imago images / Christian Ohde

Seit dem 16. Dezember 2020 gilt in Solingen eine nächtliche Ausgangssperre. Sie läuft bis zum 10. Januar und wird nun nicht weiter verlängert. Das bestätigte die Stadt.

Update vom 8. Januar, 12.25 Uhr: Die Stadt Solingen hat ein Ende der nächtlichen Ausgangssperre angekündigt. Sie laufe laut Rathaussprecherin Brigit Wenning-Paulsen fristgemäß am Sonntagabend, dem 10. Januar ab. Der Grund für die Ausgangssperre war, dass in der Stadt zwischenzeitlich ein kritischer Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen erreicht wurde. Wennig-Paulsen zufolge liegt die Wocheninzidenz in Solingen aktuell bei einem Wert von 129. Sollten die Neuinfektionen in Solingen jedoch künftig wieder steigen, behält sich die Stadt vor, eine erneute Ausgangssperre zu verhängen. Laut der Sprecherin hielten sich die Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen insgesamt in Grenzen.

Ausgangssperre in Solingen: So viele Verstöße gab es in der ersten Nacht

Update vom 18. Dezember, 13.00 Uhr:  Nach der Polizei hat nun auch die Stadt Solingen Details zur ersten Kontrolle der Ausgangssperre in Solingen bekannt gegeben. So berichtete die Stadt nun von zwölf mündlichen Verwarnungen durch ihren Ordnungsdienst. Mehrere andere Personen konnten eine Arbeitgeberbescheinigung vorweisen.

Solingen: Polizei kontrolliert Ausgangsbeschränkung – so viele Verstöße gab es

Update vom 18. Dezember, 10.30 Uhr: In der Nacht zum Freitag, dem 18. Dezember, hat die Polizei zum ersten Mal die Einhaltung der nächtlichen Ausgangssperre in Solingen kontrolliert. In der Stadt hätten sich fast alle Menschen an die Ausgangssperre gehalten, so eine Polizeisprecherin am Freitagmorgen. Das Fazit: „Insgesamt wurden nur acht mündliche Verwarnungen ausgesprochen, mehr nicht.“

Ausgangssperre in Solingen: Das müssen Bürgerinnen und Bürger jetzt wissen

Update vom 16. Dezember, 11.00 Uhr: Die Corona-Lage in NRW spitzt sich weiter zu. Nach den Kreisen Düren und Lippe hat auch die Stadt Solingen wegen hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung verfügt. Grund dafür sind die hohen Infektionszahlen.

Solingen: Ausgangsbeschränkung eingeführt – diese Regeln gelten ab jetzt

Die Ausgangsbeschränkungen gelten ab Mittwoch, dem 16. Dezember zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr im gesamten Stadtgebiet, teilte die Verwaltung am Dienstagabend mit. In dieser Zeit dürfen Bürger das Haus nun nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Ausnahmen sind beispielsweise ehrenamtliche Einsätze bei Hilfsorganisationen, medizinische Notwendigkeiten oder die notwendige Versorgung von Tieren. Wer dennoch ohne gewichtigen Grund in dem Zeitraum auf der Straße angetroffen werde, dem droht den Angaben zufolge ein Bußgeld von bis zu 300 Euro.

Ausgangsbeschränkung in Solingen: An diesen Tagen gibt es eine Ausnahme

Eine andere Regel gilt an Heiligabend, den Weihnachtsfeiertagen und an Silvester: An diesen Tagen darf das Haus erst ab 1 Uhr in der Nacht nicht mehr verlassen werden. Die Ausgangsbeschränkung ist bis zum 10. Januar befristet. Erste Kontrollen durch den städtischen Ordnungsdienst und die Polizei sind am Donnerstagabend geplant.

Corona-Infektionsrate steigt wieder: Stadt Solingen plant nächtliche Ausgangssperre

Erstmeldung vom 14. Dezember: Solingen – Allein von Samstag auf Sonntag erkrankten in Solingen 86 Menschen neu am Coronavirus. Drei Menschen starben. Die Infektionsrate bereitet der Klingenstadt große Sorgen. Jetzt fordert der Verwaltungsvorstand unter Vorsitz von Oberbürgermeister Tim Kurzbach sogar eine nächtliche Ausgangssperre.

Coronavirus in Solingen: Klingenstadt ist ein „Hotspot mit extremer Infektionslage“

Wie die Stadt selbst mitteilt, gehöre man mit einer 7-Tages-Inzidenz von 282 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner zu den von der Bundesregierung definierten „Hotspots mit extremer Infektionslage“.

Um diesem Trend entgegenzuwirken, will Solingen nun eine nächtliche Ausgangsbeschränkung einführen. Diese soll in der neuen Allgemeinverfügung verankert werden und könnte bereits ab Mittwoch gelten. Bedeutet: Die Solinger dürften ihre Wohnung zwischen 22 Uhr abends und 5 Uhr morgens nicht mehr ohne wichtigen Grund verlassen. Dazu zähle beispielsweise der Weg zur Arbeit, zum Arzt oder die Versorgung von Hilfsbedürftigen.

Solingen: Nächtliche Ausgangssperre gilt als „sehr wahrscheinlich“

„Es wird sehr wahrscheinlich eine Ausgangsbeschränkung geben. Dabei wird es sich um die Abend- und Nachtstunden halten“, sagte Solingens Ordnungsdezernent Jan Welzel am heutigen Montag auf einer Pressekonferenz. „Es geht nicht darum, Menschen zu ärgern, sondern konsequent Abstand zu halten, damit der hohe Inzidenzwert zurückgeht. Denn steigende Zahlen bedeuten auch steigende Zahlen in den Kliniken.“

Das Land NRW muss dem Konzept allerdings noch zustimmen. Da aber auch schon die Kreise Düren und Lippe Ausgangsbeschränkungen einführen durften, ist davon auszugehen, dass die Stadt Solingen ebenfalls „grünes Licht“ erhält.

Appell an Bürger in Solingen: OB Tim Kurzbach fordert „selbstauferlegte Quarantäne“ vor Weihnachten

Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach appelliert inzwischen an die Bürger seiner Stadt. „Die Infektionen nehmen zu und wir beklagen aktuell zu viele Todesfälle. Es geht nicht um die Statistik, es geht um Menschen, um Schicksale und Familien. Bitte tragen Sie durch Ihr Handeln dazu bei, dass Weihnachten trotz der Pandemie ein Fest der Familie bleiben kann. [...] Die Stadt Solingen wird jetzt härtere Maßnahmen umsetzen, wir sind handlungsbereit und -fähig.“

Er unterstütze die Idee der Bundesregierung, eine „Schutzwoche“ vor Weihnachten einzulegen und sich quasi einer kleinen selbstauferlegten Quarantäne zu unterziehen. Das lege Kurzbach „allen Solingerinnen und Solingern ans Herz“.

Solingen: Hoffnungsschimmer durch neues Impfzentrum

Hoffnung macht den Solingern das neue Impfzentrum, das am heutigen Montag (14. Dezember) offiziell vorgestellt wurde. Es befindet sich in der Innenstadt, im alten Kaufhof-Gebäude, und soll theoretisch schon ab dem 15. Dezember einsatzbereit sein. (bs/dpa)

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