Sachsens Verfassungsschutz: Radikalere Protestbewegungen

Sachsens Verfassungsschutz: Radikalere Protestbewegungen

Sachsens Verfassungsschutz: Radikalere Protestbewegungen
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
Politik
CDU will Maaßen nach neuen umstrittenen Äußerungen loswerden
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Haldenwang: Wachsendes Interesse russischer Geheimdienste
Politik
Haldenwang: Wachsendes Interesse russischer Geheimdienste
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Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“
Politik
Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“
Haldenwang zu Protesten: Laues Lüftchen statt „Wutwinter“
Politik

Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen

Es gibt kaum noch Kräfte, die versuchen, extremistische Tendenzen aus der AfD zu verdrängen, sagt der Verfassungsschutz-Chef. Davon würden letztlich auch Rechtsextremisten wie Björn Höcke profitieren.
Haldenwang sieht AfD auf Weg nach rechtsaußen
Politik

Razzia in „Reichsbürger“-Szene: Suche nach weiteren Spuren

Ein fast beispielloses Großaufgebot der Sicherheitsbehörden hat Personen aus der „Reichsbürger“-Szene festgenommen. Beweismaterial wurde gesichert. Gibt es noch versteckte Waffen?
Razzia in „Reichsbürger“-Szene: Suche nach weiteren Spuren

Demonstrationen

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig „Ami go home“. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch …
Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Demonstrationen

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“
Klimaaktivisten begingen mit Verkehrsblockaden oder Aktionen gegen Kunstwerke zwar Straftaten, sagt der oberste Verfassungsschützer. Eine Aussage des …
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage „Nonsens“

Extremismus

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Jahre nach Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht ganz geklärt. Viele Akten zu der Mordserie stufen die Sicherheitsbehörden als Verschlusssache ein.
Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Parteien

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Es ist ein Schritt, der nicht völlig überraschend kommt, auch nicht für die AfD selbst: In Bayern wird nun die gesamte Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband will sich wehren.
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als Ganzes.
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Innere Sicherheit

Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Spionageaktivitäten, Cyberangriffe, Einflusskampagnen fremder Mächte: Spione und Saboteure sind Verfassungsschutz und Innenministerium zufolge in Deutschland am Werk.
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Grundsatzurteil

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht.
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Extremismus

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte Polizisten jetzt gleich gegen mehrere Gruppierungen zu.
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor
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