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Corona-Gipfel: Maßnahmen werden bis Weihnachten verlängert - Söder richtet Appell an Bürger

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Von: Klaus-Maria Mehr, Thomas Eldersch

Söder fordert nach dem Corona-Gipfel in Berlin noch einmal alle Bürger dazu auf, in den Weihnachtsferien auf Reisen und Party zu verzichten. Alle Corona-News für Bayern hier im Ticker.

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Update vom 25. November, 23.18 Uhr: Auf dem Corona-Gipfel der Länderchefs mit der Kanzlerin in Berlin wurde beschlossen, womit schon viele im Vorhinein gerechnet haben: Der Teil-Lockdown wird verlängert. Ursprünglich sollten die Maßnahmen nur bis zum 30. November gelten. Da der Inzidenzwert in vielen Bundesländern aber immer noch weit von der entscheidenden 50er-Marke entfernt ist, wurden Corona-Regeln bis zum 20. Dezember verlängert. Teilweise wurden einige Maßnahmen noch einmal verschärft. Einen Überblick, welche Beschlüsse in Berlin gefasst wurden, finden Sie in unserem Überblicks-Artikel*.

Update 22.06 Uhr: Bisher konnten nur 40 Prozent der Kontakte eingeschränkt werden. Daher mussten jetzt einige Maßnahmen verschärft werden, so die Kanzlerin. Und das war auch das letzte Statement der drei Politiker. Die Pressekonferenz ist jetzt beendet.

Update 22.03 Uhr: Er sei kein großer Silvester-Fan, so Söder. Er könne sich nicht mehr erinnern, wann er mal eine Rakete gezündet habe - „politisch vielleicht“. Doch das Böllern habe erst einmal keine pandemische Auswirkung und daher habe man sich dazu entschlossen, das Feuerwerk an Silvester zu verbieten. Nur längere Kontakte in größeren Gruppen sollen vermieden werden.

Corona-Gipfel: Für Söder soll Weihnachten ein „Fest der Familie“ sein

Update 21.57 Uhr: „Treffen eine sehr empathische Balance bei den Maßnahmen“, so Söder zu den Lockerungen an Weihnachten. Er betont noch einmal, es soll ein Fest der Familie werden und Familien habe jeder. Die Kanzlerin relativiert den Familienbegriff noch einmal. Es sind auch ausdrücklich Freunde mit eingeschlossen. Nur eben nicht mehr als zehn Personen.

Update 21.54 Uhr: Die Weihnachtszeit ist nicht die Zeit große Partys zu feiern, so Söder. Es soll eine Zeit für und mit der Familie sein. Er hofft besonders darauf, dass die Ferien nicht wieder zu einem Anstieg der Infektionsfälle führen. Er appelliert noch einmal an alle, Reisen in dieser Zeit zu unterlassen.

Update 21.48 Uhr: Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. „Die Gefahr ist nicht vorbei. In Deutschland waren noch nie so viele an Corona erkrankt wie gerade.“ Es sei die Hauptaufgabe eines jeden Einzelnen aber natürlich auch der Regierung jedes einzelne Leben zu schützen. Dennoch gebe es Anlass zur Hoffnung. Er spielt damit auf die baldige Zulassung der Impfstoffe an. Söder bedankt sich besonders beim Bund für die finanziellen Hilfen. „Kein anderes Land in Europa gibt so viele Hilfen aus.“

Update 21.43 Uhr: Berlins OB Müller sieht die Lage in den Kliniken in der Hauptstadt kritisch. Viele Intensivbetten sind mit Corona-Patienten belegt. „Hinter jedem Patienten und Todesfall stehen menschliche Schicksale“, so Müller. Diesmal wurde in beide Richtungen verhandelt. Länder mit niedrigen Zahlen dürfen Lockerungen beschließen. Andere mit höheren Zahlen können Regeln verschärfen.

Corona-Gipfel: Maßnahmen werden bis Weihnachten verlängert

Update 21.41 Uhr: Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen sollen die Möglichkeit bekommen, zu Weihnachten Besuch zu empfangen.

Update 21.37 Uhr: Die Kanzlerin gibt Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern das Recht, bestimmte Maßnahmen nicht umsetzen müssen. In Landkreisen und Städten mit hohen Fallzahlen sollen jedoch strengere Regeln zum Einsatz kommen. Die Kontaktbeschränkungen werden noch einmal verschärft. Bis Weihnachten dürfen sich nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen.

Update 21.34 Uhr: Merkel fordert alle Bürger auf, alle nicht zwingenden Kontakte zu vermeiden und nicht notwendige Reisen zu unterlassen. Es brauche nochmal eine Kraftanstrengung und Solidarität. Die Beschränkungen müssen bis Anfang Januar gelten, um mit den Infektionszahlen runterzukommen, so die Bundeskanzlerin.

Update 21.31 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Die Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Berlins Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haben Platz genommen. Die Zahlen haben abgenommen und die Kurve hat sich abgeflacht, aber es sind immer noch zu viele Fälle. „Wir sind noch weit von dem Inzidenzwert 50 entfernt“, so Merkel.

Corona in Bayern: Ministerpräsident Söder kann einige Forderungen nicht durchsetzen

Update vom 25. November, 19.04 Uhr: Noch immer beraten die Länderchefs mit Kanzlerin Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Aber schon vorab sind einige Beschlüsse durchgesickert. So soll es kein generelles Böllerverbot an Silvester geben. Nur auf belebten Plätzen und Straßen soll auf Feuerwerk verzichtet werden, schreibt br24.de. Bereits zuvor hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Sorgen über Silvester geäußert. Weihnachten sei das „Fest der Familie“, Silvester das „Fest der Freunde“. Deshalb appellierte er an die Bürger große Menschenansammlungen während des Jahreswechsels zu vermeiden.

Und auch in Sachen Ski- und Winterurlaub musste Bayerns Ministerpräsident wohl Eingeständnisse machen. Er forderte vor dem Treffen noch, den Skitourismus bis Mitte Januar einzustellen. Doch ein Verbot soll es wohl nicht geben. Es soll lediglich an die Bürger appelliert werden, während den Weihnachtsferien auf Skiurlaub und Reisen zu verzichten.

Update vom 25. November, 14.45 Uhr: Seit 14 Uhr läuft der große Corona-Gipfel der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel. Gleich zu Beginn fand Bayerns Ministerpräsident Markus Söder laut Bildzeitung eindringliche Worte: „Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen“, sagte der CSU-Chef demnach. Er forderte die anderen Ministerpräsidenten auf, die Maßnahmen zu verlängern und zu verschärfen: „Das gehört jetzt beides zusammen.“

Corona-Gipfel der Länderchefs mit Angela Merkel: Pressekonferenz am Nachmittag

Update vom 25. November, 14.27 Uhr: Vor dem Corona-Gipfel mit Angela Merkel heute steht der gemeinsame Beschluss der Bundesländer zur Bekämpfung der Infektionszahlen. Doch es dürfte noch Anpassungen geben - in Form von Verschärfungen? Über die Ergebnisse des Gipfels informieren Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sowie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller bei einer Pressekonferenz am späten Mittwochnachmittag.

Am Donnerstag (26. November) gibt es dann um elf Uhr eine Kabinettssitzung des bayerischen Landtages. Dort werden auch die geplante Verlängerung sowie eventuelle Verschärfungen der Anti-Corona-Maßnahmen Thema sein. Anschließend gibt es eine Pressekonferenz mit Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sowie Kultusminister Michael Piazolo.

Corona in Bayern: Söder erhält für Forderung heftigen Gegenwind: „Wie will Söder den Menschen eigentlich erklären ...“

Update vom 25. November, 11.02 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bekommt nach seiner Forderung, wegen Corona europaweit die Skigebiete zu schließen immer mehr Gegenwind - zunächst vom eigenen Koalitionspartner, den Freien Wählern, nun auch von der Landtags-FDP.

„Mir wäre lieber, wir würden ein einheitliches Übereinkommen auf europäischer Ebene haben: keine Skilifte offen überall beziehungsweise kein Urlaub überall,“ hatte Söder am Dienstag gesagt. Dazu äußerte sich bereits Florian Streibl, Freie-Wähler-Fraktionschef: „Ein übernationales Verbot des Wintersports schränkt die Erholungssuche sehr vieler Menschen unverhältnismäßig ein. Deshalb spreche ich mich klar gegen pauschale Schließungen aus - insbesondere weil alle Bergbahnen hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet haben, die sie konsequent umsetzen.“ Streibl warnte vor allem auch vor einer Schließung ausschließlich deutscher Skigebiete.

Am Mittwoch kritisierte nun auch der tourismuspolitische Sprecher der Landtags-FDP, Albert Duin, Söders Forderung: „Wie will Söder den Menschen eigentlich erklären, dass sie in einer voll besetzten U-Bahn mit Maske zusammensitzen dürfen - aber nicht unter freiem Himmel in einem Sessellift fahren dürfen?“ Ihm erschließe sich einfach nicht, weshalb Outdoor-Sport ohne Körperkontakt verboten werden solle. Und mit guten Hygienekonzepten, einem speziellen Ticket-Management sowie einer zeitlichen Staffelung lasse sich der Ski-Betrieb sehr wohl Corona-konform gestalten - Après-Ski natürlich ausgenommen.

Corona: Söder zieht in der ARD rote Linien für Merkel-Gipfel - ansonsten droht nächster Sonderweg in Bayern

Update vom 25. November, 08.13 Uhr: Heute verhandeln Bundeskanzlerin und Ministerpräsident die Verlängerung und eine mögliche Verschärfung des Corona-Lockdowns. Söder hatte gestern schon angedroht, selbst in Bayern nachschärfen zu wollen, sollten ihm die auf dem Gipfel beschlossenen Maßnahmen zu lasch sein.

Corona in Bayern: Söder warnt im Morgenmagazin vor Silvester

Nun, bevor der Gipfel überhaupt angefangen hat, ist Söder zu Gast im ARD-Morgenmagazin. Dort spricht er sich für strenge Kontaktbeschränkungen auch über Silvester aus - anders als von den meisten Ländern angestrebt. „Denn Weihnachten ist das Fest der Familie, Silvester natürlich mehr das Fest der Freunde“, sagt der CSU-Chef. Zudem ist Söder für härtere Hotspot-Regeln. Dafür müsste freilich der „Hotspot“ in Deutschland erstmal neu definiert werden. Die 50-Fälle-Regel erscheint mit Blick auf die aktuellen Zahlen erstmal absurd. Vom Grundtenor her jedenfalls wiederholt Söder auch heute wieder sein Mantra:

„Wenn wir jetzt lockern würden, dann sind wir in einer oder zwei Wochen genau in derselben Situation wie vor dem Lockdown. Deswegen müssen wir den Lockdown verlängern und in Hotspots verschärfen.“

Markus Söder

Schwieriger Länder-Gipfel: Zieht Bayern einen eigenen Lockdown durch?

Sehr fraglich bleibt, ob sich Söder bei den anderen Länderchefs damit durchsetzt. Denn viele seiner Amtskollegen sowie Kollegin Manuela Schwesig haben deutlich niedrigere Infektionszahlen als Bayern. Sollen ihre Länder nur wegen Hotspot-Bayern eine deutschlandweite Lockdown-Verlängerung tragen? Jedenfalls eine Verschärfung der Maßnahmen bundesweit darf sehr bezweifelt werden. Gut möglich, dass Söder seine Drohung wahrmacht und eigene Lockdown-Verschärfungen für Bayern verkündet.

Update vom 24. November, 17.28 Uhr: Ein wichtiger Baustein der Anti-Corona-Strategie der Staatsregierung ist vor Gericht gekippt: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat vorläufig die wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger außer Kraft gesetzt. Bislang betraf diese Vorschrift zahlreiche Pendler, die zum Arbeiten, zur Ausbildung oder zum Studium regelmäßig in den Freistaat einreisen. Die Kläger waren zwei österreichische Gymnasiasten, die eine Schule im Berchtesgadener Land besuchen.

Corona in Bayern: Gericht kippt wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger - weitreichende Folgen

„Die Außervollzugsetzung der Regelung hat allgemeine Wirkung“, erläuterte ein Gerichtssprecher die weitreichenden Folgen des
Beschlusses vom Dienstag. Die zwei Schüler mit Wohnsitz in Österreich hatten Eilanträge gegen Bayerns Einreise-Quarantäneverordnung eingereicht. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren haben sie damit nun vorläufig Recht bekommen.

Gegen den Beschluss des Gerichts kann kein Rechtsmittel eingelegt werden. Das bedeutet: Die Testpflicht ist mit sofortiger Wirkung nicht mehr erforderlich. Aber: Die betroffene Verordnung ist aktuell bis Ende November befristet.

Bayern: Corona-Testpflicht für Grenzgänger ab sofort nicht mehr erforderlich

Ihr Urteil argumentierten die Verwaltungsjuristen auf drei unterschiedlichen Ebenen: Sie sahen sie die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer Testpflicht derzeit als nicht erfüllt. Außerdem äußerten sie Zweifel zu der Verhältnismäßigkeit einer wöchentlichen Testpflicht. Abgesehen davon, sahen sie durch die Testpflicht auch das Freizügigkeitsrecht der EU-Bürger berührt.

Mit der Testpflicht für ausländische Grenzgänger hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wiederholt begründet, warum die Grenzen zu Österreich und Tschechien im Gegensatz zum Lockdown im Frühjahr trotz der anhaltend hohen Infektionszahlen dort nicht geschlossen werden. Als weiteres Argument führte er an, dass die Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und Alltagsmasken inzwischen hier wie dort gälten. Als zusätzliche Sicherheit führte der Freistaat die Testpflicht für Pendler ein.

Corona-Lockdown in Bayern: Söder will schärfere Corona-Regeln als übrige Länder

13.20 Uhr: Aktuell gibt Ministerpräsident Markus Söder ein Statement ab. Sein Ziel für die Ministerpräsidentenkonferenz morgen zum Corona-Lockdown: Verlängern und Verschärfen. Er hoffe, so Söder gerade eben wörtlich, dass das aktuelle Maßnahmenpapier der Länder in der Konferenz nochmals verschärft werde. Notfalls würde Bayern sonst im Alleingang schärfere Regeln einführen.

Die Hotspot-Strategie soll morgen nochmal grundlegend angegangen werden. Zur Lockdown-Verlängerung sagt Söder: „Es müssen auch lebensnahe Regeln sein.“ Deswegen sei es durchaus sinnvoll die Regeln für Weihnachten zu verändern. Sorgen mache ihm Silvester. Und: „Die Ferien dürfen nicht zu einer neuen Infektionsgefahr werden.“ Treffen mit der Familie: ja. Aber auch mit Blick auf die Ski-Situation will Söder auf keinen Fall „ein zweites Ischgl“. Was das genau für die bayerischen Skigebiete heißt, lässt er offen.

Schul-Minister zur Corona-Lage in Bayern und Verlängerung der Weihnachtsferien - Eltern reagieren

11.33 Uhr: Die Pressekonferenz zur Corona-Lage an den Schulen in Bayern ist beendet. Michael Piazolo fasst die Pressekonferenz selbst so zusammen: Er wollte heute einfach mal berichten „Wo stehen wir?“. Das hat er auch. Viel mehr allerdings nicht. Bei den meisten konkreten Nachfragen verwies Piazolo auf die morgige Ministerpräsidentenkonferenz oder antwortete ausweichend. Teils widersprach er sich auch. Journalisten und Opposition verreißen die Pressekonferenz bereits auf Twitter.

Abgesehen davon: Der Präsenzunterricht bleibt. Die Maskenpflicht bleibt. Lokale Ausnahmen bei steigenden Corona-Infektionszahlen nicht ausgeschlossen, auch wie bisher. Die einzige wirkliche Neuigkeit hat Markus Söder* heute Morgen schon getwittert: Die Weihnachtsferien gehen drei Wochen und starten schon am 18. Dezember.

Längere Weihnachtsferien wegen Corona in Bayern - Eltern-Shitstorm auf Facebook

Ob die Gerüchte stimmen, dass diese Maßnahme vor allem bei den Lehrerverbänden populär ist, will Piazolo nicht bestätigen. Was sich jetzt schon vor allem in den sozialen Netzwerken zeigt: Die meisten Eltern sind wenig begeistert, viele zeigen sich entsetzt. Auf Facebook gibt‘s teils richtige Eltern-Shitstorms gegen die Entscheidung. Woher sich die Eltern jetzt den Urlaub nehmen sollen, wollen viele wissen. Und warum die Tage nicht einfach wenigstens im Distanzunterricht noch durchgeführt werden. Auch die CSU-Bürgermeisterin in Anzing (Kreis Ebersberg), Kathrin Alte (selbst Mutter zweier Kinder), übt scharfe Kritik an dem Beschluss und bekommt viel Zuspruch von Eltern dafür: „Was soll das fürs Infektionsgeschehen bringen, außer dass sich schon vor Weihnachten die Eltern wieder privat organisieren müssen? Warum fragt eigentlich keiner mal die berufstätigen Mütter und Väter, wie die verkürzte Ferien finden? Viele haben keinen Urlaub mehr ...“

Zwei nicht unberechtigte Fragen, deren Beantwortung Michael Piazolo schuldig bleibt. Einziges Trostpflaster: Es soll eine Notbetreuung an den Schulen für die zwei Tage geben. Wie die aussieht und wer die in Anspruch nehmen kann, muss noch geklärt werden.

11.24 Uhr: Wie gut jetzt Bayerns Schulen wirklich auf einen Distanzunterricht vorbereitet wären, will eine Kollegin wissen - Stichwort Lehrer-Laptops und Strategie. Piazolo weicht aus. Doch nicht perfekt vorbereitet auf einen möglichen Distanzunterricht?, hakt die Kollegin nach. Piazolo: „Wer ist schon perfekt? Schülerinnen und Schüler, die jetzt glauben, dass sie perfekt auf eine Schulaufgabe vorbereitet waren, müssen sich auch oft der Realität stellen.“

11.17 Uhr: Nach hinten raus, will Piazolo die Ferien aber nicht verlängern. Eigentlich sei es ja so, dass in den Ferien die Infektionszahlen eher steigen würden.

Wollten die Lehrerverbände keinen Distanzunterricht und Ferienverlängerung? Piazolo weicht aus

11.08 Uhr: Dirk Walter vom Münchner Merkur* hakt nochmal nach zum Thema vorgezogene Weihnachtsferien*. „Warum wird denn da nicht Distanzunterricht gemacht?“, will er wissen. Ob man da nicht Chancen vertue mit den erweiterten Ferien. Zwei Tage seien da doch verloren. Piazolo erwidert ganz offen: „Wir haben uns das schon überlegt. Die Frage ist dann, wie sinnvoll diese zwei Tage Distanzunterricht gewesen wären.“ Die letzten Schultage vor Weihnachten seien ja besondere Tage, wo man als Lehrkraft auch „gern was anderes“ mache. Wie das dann bei Distanzunterricht hätte gehen sollen, konnte man sich im Ministerium nicht so genau vorstellen. Gerade bei den Kleineren. Dann lieber eine „klare Entscheidung“. Gleichzeitig gebe es eine Notbetreuung an den Schulen.

11.05 Uhr: Nächste Reporterfrage: Wie genau sich denn jetzt diese Hotspots, wo dann zu Hause unterrichtet werden solle, definieren? „Das wird man noch genau definieren müssen“, sagt der Minister. Das sei tatsächlich die Frage. „Wie wird man einen Hotspot definieren?“ Also offenbar kann man ihn noch nicht definieren.

11.01 Uhr: Es folgen noch ein paar spannende Journalistenfragen. Hält Piazolo eine Impfpflicht* für verbeamtete Lehrer zumutbar? Piazolo antwortet nicht direkt, sondern redet sehr lange drum herum. Der Kollege fragt nochmal nach. Wieder will sich Piazolo nicht festlegen. „Da fehlt mir auch die Expertise.“

Kultusminister Piazolo zur Corona-Lage an Schulen in Bayern: Präsenzunterricht unbedingt, außer...

10.58 Uhr: Zusammenfassend ist Piazolo also stark für Präsenzunterricht, außer eben die Corona-Lage lässt es nicht zu.

10.55 Uhr: „Es wird nicht an allen Schulen gleich laufen. Das ist während Corona in Bayern mit unterschiedlichen Infektionsgeschehen schwer zu realisieren.“

10.54 Uhr: „Die meisten Studien gehen davon aus, dass Schulen keine Infektionsherde sind. Ausschließen können es diese Studien aber auch nicht.“ Gleichzeitig gelte: „Präsenzunterricht ist pädagogisch am sinnvollsten.“

10.51 Uhr: Piazolo geht davon aus, „dass wir in den kommenden Monaten in diesen drei Unterrichtsmodellen wechseln müssen“. Heißt: Grundsätzlich gibt‘s Präsenzunterricht, lokal dann je nach Inzidenz-Zahl,* Jahrgangsstufen und anderen Parametern Wechselunterricht oder Homeschooling.

10.49 Uhr: „Wir werden auch die Verlängerung des Vorrückens auf Probe grundsätzlich möglich machen.“

10.48 Uhr: Damit das alles funktioniert, will Piazolo „keinen überzogenen Leistungsdruck“ für die Schüler. Lehrer sollen viele Fortbildungen bekommen, die Schüler Leih-Laptops für zuhause bei Wechselunterricht.

Corona-Regeln für Schulen in Bayern: Drei Unterrichtsmodelle während Pandemie

10.47 Uhr: Drei Schulmodelle gibt es damit: Im Moment sind in Bayern 94 Prozent der Schüler im Präsenzunterricht, aber nicht gleichzeitig, sondern eben „alternierend“. Wechselunterricht wäre dann wohl Modell 2 und Homeschooling Modell 3. „Wir müssen flexibel bleiben“. Gleichzeitig ist Piazolo für den sogenannten Wechselunterricht vor allem in Corona-Hotspots. Das funktioniere auch. In Augsburg* befinden sich laut dem Minister 40 Prozent im Wechselunterricht. Es gebe bereits ein Belüftungskonzept, sagt Piazolo, auch mit mobilen Belüftungsanlagen. Konkreter wird er aber nicht.

Corona in Bayern: Minister bekennt sich zum Präsenzunterricht an allen Schulen

10.41 Uhr: Piazolo startet mit einem flammenden Plädoyer für den Präsenzunterricht. Die aber gehe nur mit Maskenpflicht, auch für die kleinen. „Je mehr Maske, desto länger können wir die Schulen offen halten.“

10.35 Uhr: Die Pressekonferenz hat begonnen.

Video: Die ganze Pressekonferenz mit Michael Piazolo

Corona in Bayern: Söder mit Weihnachts-Hammer - Ferien schon ab 18. Dezember

10.20 Uhr: Die Pressekonferenz mit Michael Piazolo soll in wenigen Minuten starten. Wie so oft ist Ministerpräsident Markus Söder (CSU*) seinem Schul-Minister schon zuvorgekommen und hat die wichtigsten News bereits getwittert: Die Weihnachtsferien beginnen in Bayern bereits am 18. Dezember.

*Merkur.de und Münchner Merkur sindTeil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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