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Corona-Regeln seit 19. März: Lockerungen in NRW – das gilt jetzt noch

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Von: Nina Büchs, Oliver Schmitz

Seit dem 19. März gibt es ein neues Infektionsschutzgesetz. Auch in NRW gelten dadurch neue Corona-Regeln mit etlichen Lockerungen. Was noch wo gilt – im Überblick.

Düsseldorf – Bund und Länder haben sich erneut über das weitere Vorgehen zu den Corona-Regelungen ausgetauscht. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am 17. März, dass der Großteil der Schutzmaßnahmen entfallen würden. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte jedoch harsche Kritik an dem neuen Gesetzesentwurf geäußert. Die Grundlage sei „praktisch nicht umsetzbar“, so der CDU-Politiker. Dennoch gibt es auch Nordrhein-Westfalen einige Lockerungen – und ab 2. April soll es weitere Corona-Änderungen geben. Die Corona-Regeln im Überblick.

Neue Corona-Regeln ab 2. April

Die aktuellen Maßnahmen dienen nur dem Übergang, der mit dem neuen Infektionsschutzgesetz ermöglicht wurde. Deshalb werden am 2. April die Corona-Regeln in NRW nochmal angepasst. Es sind weitere Lockerungen geplant, es könnte aber sogar auch zu Verschärfungen kommen.

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Angesichts steigender Infektionszahlen hat NRW einige der bestehenden Corona-Regeln verlängert. Dazu nutzte die Landesregierung die Übergangsregelung im geänderten Infektionsschutzgesetz, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am 18. März mitteilte. Dadurch bleiben bis zum 2. April einige Regeln noch beibehalten. Zum Beispiel weitergehende Maskenpflichten oder Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G. Ausgenommen sind aber Kontaktbeschränkungen oder Teilnehmer-Obergrenzen.

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Hendrik Wüst redete sich bei der Pressekonferenz nach der MPK vor allem über die Hotspot-Regelung in Rage. Die Parameter dafür seien zu kompliziert, findet er. Ein Überblick, was die Hotspot-Regelung bedeutet:

Was bedeutet die Hotspot-Regel?

Wenn sich regional eine Corona-Lage zuspitzt, sollen schärfere Auflagen verhängt werden können – unter der Voraussetzung, dass das Landesparlament es beschließt und dafür die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ feststellt. In einer „konkret zu benennenden Gebietskörperschaft“ (Stadtteile, Städte, Regionen oder Bundesländer) sollen dann extra Maßnahmen erlassen werden können: Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie 2G- oder 3G-Regeln.

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Die Corona-Zahlen in Deutschland erreicht derzeit unbekannte Höhen. Laut der Bundesregierung liegt die bundesweite Inzidenz am Freitag, 18. März, bei 1706,3. Auch in NRW sieht es derzeit nicht viel besser aus. So sind unter anderem die Corona-Neuinfektionen in Köln zuletzt massiv angestiegen. Daraufhin hatte auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Lockerungen scharf kritisiert. Was in Berlin beschlossen worden sei, „passt nicht zur Lage des Virus und der Corona-Pandemie in Deutschland“. Mit den Ländern sei noch nicht einmal darüber geredet worden, sagte der NRW-Minister. „Das ist eine arrogante Politik, und sie ist auch noch falsch.“(os/nb mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren. Dieser Text wird laufend aktualisiert.

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