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Landtagswahl in NRW: Briefwahl beantragen – bis wann?

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Von: Oliver Schmitz

Landtagswahl in NRW: Was muss man bei der Briefwahl beachten? Alle Infos zu Antrag, Fristen und Ablauf im Überblick.

Düsseldorf – Die nächste Landtagswahl in NRW steht vor der Tür: Am 15. Mai 2022 wählen die Menschen in Nordrhein-Westfalen, wer sie für die nächsten fünf Jahre im Landtag vertreten soll. Für die Wahl der Abgeordneten kann die Stimme unter anderem per Briefwahl abgegeben werden. Der Antrag auf Briefwahl kann auf unterschiedlichen Wegen erfolgen. Alle wichtigen Infos im Überblick.

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Alle aktuellen Infos zu Umfragen, Wahlkampf, Entscheidungen, Fristen und mehr gibt es im News-Ticker zur NRW-Landtagswahl 2022.

Landtagswahl NRW 2022: Ablauf Briefwahl beantragen – Anleitung

Zunächst erhält jeder Wahlberechtigte eine Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl NRW per Post. Wer per Briefwahl an der Landtagswahl in NRW 2022 teilnehmen möchte, muss diese schriftlich oder mündlich beantragen. Das kann auf unterschiedlichen Wegen, per Post, online, per Mail oder per Fax erfolgen. Eine telefonische Beantragung ist ausgeschlossen.

Daraufhin erhält die wählende Personen die notwendigen Unterlagen für die Briefwahl per Post. Dazu zählen der amtliche Stimmzettel, der Wahlschein, sowie ein blauer und ein roter Briefumschlag. Nachdem die Wahlunterlagen ausgefüllt sind, können sie unfrankiert (außer im Ausland) zurückgesendet werden.

Briefwahl für Landtagswahl NRW 2022: Informationen für Köln, Düsseldorf, Duisburg und Bonn

Briefwahl für Landtagswahl NRW: Wie beantrage ich die Briefwahl?

Der Antrag zur Briefwahl für die Landtagswahl 2022 kann auf mehreren Wegen erfolgen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich der Wahlscheinantrag, mit dem die Beantragung per Post oder mithilfe des QR-Codes online durchgeführt werden kann. Zusätzlich kann der Antrag formlos per Mail, Fax oder Brief erfolgen. Dazu muss der vollständige Vor- und Nachname, die Straße und Hausnummer, die Postleitzahl des Hauptwohnsitzes und das Geburtsdatum angegeben werden.

Landtagswahl NRW 2022: Bis wann Briefwahl beantragen? Termin und Frist

Die Briefwahl für die Landtagswahl in NRW muss bis Freitag, 13. Mai 2022 bis 18 Uhr beantragt werden. Wird ein beantragter Wahlschein nicht zugestellt, muss frühzeitig Kontakt zu dem Wahlamt des Kreises oder der Stadt aufgenommen werden.

Wer seine Briefwahlunterlagen so kurzfristig beantragen möchte, soll dies nach Empfehlung des Landeswahlleiters direkt beim zuständigen Wahlamt vor Ort tun. Dann kann die Briefwahl auch „in der Regel“ sofort an Ort und Stelle ausgeübt werden.

Briefwahl Landtagswahl NRW 2022: Bis wann müssen die Unterlagen abgeschickt werden?

Da bei der NRW-Landtagswahl 2022 mit einem hohen Briefwahl-Anteil gerechnet wird, empfiehlt der Landeswahlleiter die Briefwahlunterlagen bereits frühzeitig einzuwerfen, damit diese rechtzeitig per Post zugestellt werden. Als Stichtag wird dafür der Mittwoch (11. Mai) genannt. Die Zustellung des Wahlbriefes ist wie üblich kostenlos. Alternativ können die Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahlsonntag (15. Mai) um 18 Uhr selbst beim zuständigen Wahlort vorbeigebracht werden.

„Vorsorglich ist auch für Wahlbriefe, die erst am kommenden Samstag vor der letzten Briefkastenleerung eingeworfen werden, landesweit eine fristgemäße Zustellung vorgesehen. Aber dies sollte nur eine Notlösung sein. Wenn Wahlbriefe verspätet eintreffen, dürfen sie bei der Auszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Und für den rechtzeitigen Eingang des Wahlbriefs müssen die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst sorgen“, erklärt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.

Landtagswahl NRW 2022: Briefwahl beantragen – bis 15. Mai als Ausnahme

Bei plötzlicher Erkrankung und in Ausnahmefällen kann die Briefwahl noch bis zum 15. Mai 2022 um 15 Uhr beantragt werden. Ausnahmefälle können die Nicht-Erfassung im Wählerverzeichnis darstellen. Wenn nötig, kann dann auch eine bevollmächtigte Person die Briefwahlunterlagen beantragen und bei der Gemeinde abholen. Nachdem die wahlberechtigte Person die Briefwahl ausgeübt hat, kann der Stimmzettel anschließend ganz regulär bis 18 Uhr abgegeben werden.

Landtagswahl NRW 2022: Wann wird die Wahlbenachrichtigung verschickt?

Jede wahlberechtigte und somit im Wählerverzeichnis aufgeführte Person erhält eine Wahlbenachrichtigung per Post. Ist die Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl 2022 nicht angekommen, kann es dafür verschiedene Gründe geben. Wichtig ist dann, sich schnellstmöglich beim zuständigen Wahlamt des Kreises oder der Stadt zu melden.

Wer darf in Nordrhein-Westfalen wählen?

Wahlberechtigt ist in NRW, wer am Wahltag 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und mindestens seit dem 29. April 2022 einen Wohnsitz in NRW hat. Für Personen ohne festen Wohnsitz gelten besondere Regeln. Die Wahl findet geheim statt und erfolgt im Wahllokal oder per Briefwahl. Seit den Europa- und Bundestagswahlen 2009 kann jeder, ohne triftigen Grund, per Briefwahl abstimmen.

NRW Landtagswahl 2022: Umfragen, Kandidaten, Wahlprogramme – alle Infos im Überblick

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