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SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas aus Duisburg soll Bundestagspräsidentin werden

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SPD-Politikerin Bärbel Bas bei einer Diskussionsrunde mit den Bundestagskandidaten Thomas Mahlberg (CDU) und Lamya Kaddor (Grüne) in der Redaktion der Rheinischen Post in Duisburg.,
Wird SPD-Fraktionvorsitzende Bas Bundestagspräsidentin? Die SPD-Frauen und der Deutsche Frauenrat hatten sich zuvor für eine Frau als Amtsträgerin ausgesprochen. (Archivbild) © Christoph Reichwein (crei)/Imago

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas, Abgeordnete aus dem Wahlkreis Duisburg I, könnte Bundestagspräsidentin werden.

Berlin – SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas aus Duisburg soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze werde die 53-Jährige für das Amt vorschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich aus Köln einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Fraktionsvize und bald Bundestagspräsidentin? Das ist die SPD-Politikerin Bärbel Bas aus Duisburg

Bärbel Bas (SPD) hat bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat in Duisburg I (Wahlkreis 115) gewonnen. Sie ist seit 1988 Mitglied in der SPD, seit 2009 ist sie Bundestagsabgeordnete. 2019 wurde Bärbel Bas stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Gesundheit, Bildung und Forschung sowie Petitionen. Fraktionsvorsitzender ist Rolf Mützenich aus Köln.

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden – das wären dann ihre Aufgaben

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

SPD will Frau an Spitze stellen: Bärbel Baus aus Duisburg bald neue Bundestagspräsidentin?

Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden. Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote – viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.

Personaldebatte bei SPD: Zuvor war auch Rolf Mützenich aus Köln als Bundestagspräsident im Gespräch

Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich als möglicher Bundestagspräsident im Gespräch. Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es.

Vizepräsidentin für die SPD im Bundestag soll die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, werden. (nb mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage.

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