Bevölkerungsschutz: „Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufholen“
Deutschland möchte krisenfester werden und stellt deshalb den Bevölkerungsschutz neu auf. Unter anderem sind neue Warnsysteme und ein jährlicher Aktionstag geplant.
Köln/Berlin – Flutkatastrophe in NRW, Corona-Pandemie oder Ukraine-Krieg: In den letzten Jahren häufen sich die großen Krisen. Das hat bei der Bundesregierung wohl zu einem Weckruf geführt. Denn Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch (13. Juli) gemeinsam mit dem BBK und dem THW einen „Neustart“ im Bevölkerungsschutz angekündigt. Gemeinsam möchte man die „Krisenfestigkeit“ Deutschlands stärken. Faeser nannte auch gleich einige konkrete Änderungen, die bald kommen sollen.
Bevölkerungsschutz wird neu aufgestellt – diese Neuerungen sind geplant
- Moderne Warnsysteme: Wie zum Beispiel „Cell Broadcast“, welches gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy schickt.
- Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz: Dort sollen alle „krisenrelevanten Informationen“ gebündelt werden, welche somit ein „umfassendes digitales 360-Grad-Lagebild“ liefern. Es wird gemeinsam von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen genutzt und beliefert.
- Neue Notfall-Zeltstädte: Diese sollen Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen liefern. Zudem sollen sie „in kürzester Zeit“ aufgebaut werden können.
- KRITIS-Dachgesetz: In diesem soll der konkrete Schutz der kritischen Infrastrukturen wie der Energie- und der Gesundheitsversorgung beschlossen werden. Laut Faeser wird man darin „Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz“ – also Widerstandskraft – vorsehen.
- Bevölkerungsschutztag: Ab 2023 soll es einen neuen jährlichen Aktionstag zum Thema Bevölkerungsschutz geben. Die Menschen sollen dadurch auf die korrekten Schutzmaßnahmen des Staates und eigene Vorsorge-Möglichkeiten aufmerksam gemacht werden. Dadurch sollen sich alle selbst und gegenseitig besser schützen können.
„Wir müssen jetzt mit aller Kraft die Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufholen“: Mit diesen Worten kündigte Nancy Faeser die Umstrukturierung des deutschen Bevölkerungsschutzes an. Ein großes Stichwort war dabei „Resilienz“. Konkret planen Bund und Hilfsorganisationen, die generelle Widerstandsfähigkeit von Deutschland und den Menschen gegen große Krise zu erhöhen. Als konkrete Beispiele nannte die Bundesinnenministerin die Flutkatastrophe im Juli 2021, die Corona-Pandemie oder ganz allgemein die Folgen der Klimakrise (Extremwetter, Waldbrände, Hochwasser). Zudem fiel auch der Ukraine-Krieg, durch welchen auch die Frage nach dem Katastrophenfall unter anderem ein NRW aufgekommen war. Klar ist, dass es vielen Orten wie Köln kaum noch Schutzanlagen gibt.
Damit der Neustart des Bevölkerungsschutzes gelingt, soll ganz allgemein die Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern und Kommunen verbessert werden. Als konkrete Neuerungen nannte Faeser unter anderem modernere Warnsysteme, die deutlich gezielter Meldungen direkt auf Smartphones verschicken. Aktuell gibt es bereits die „NINA“-Warn-App, die aber vorher von den Menschen selbst heruntergeladen und eingerichtet werden muss. Hinzu kommen eine neue Hauptzentrale, neue Zeltstädte oder ein Aktionstag. Zudem sollen in einem Gesetz neue Maßnahmen für die kritische Infrastruktur beschlossen werden.
Notfallvorrat
Private Haushalte können sich grundsätzlich einen Notfallvorrat für 10 Tage anlegen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz listet auf, welche Produkte und Lebensmittel dafür empfohlen werden.
Neustart Bevölkerungsschutz: Danach werden Maßnahmen bemessen – vier Leitlinien
- Wir müssen immer vorbereitet sein
- Wir müssen früh vor Gefahren warnen
- Wir müssen effizient handeln
- Wir müssen aus Krisen lernen und den Wiederaufbau nach Katastrophen gemeinsam angehen
Alle weiteren Maßnahmen zur Erneuerung des deutschen Bevölkerungsschutzes werden sich an vier Leitlinien ausrichten. Die Bundesregierung hat dafür bereits den ersten Schritt getan. Am Mittwoch wurde die „Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen“ beschlossen. Darin wurden Maßnahmen zur Prävention, Vorbereitung, Bewältigung und Nachsorge von Katastrophen festgehalten.
In Zukunft wolle man besser auf Krisen vorbereitet sein und sich schneller von ihnen erholen, teilte das Bundesinnenministerium mit. (os) Fair und unabhängig informiert, was in NRW und Köln passiert – hier unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.