1. 24RHEIN
  2. Welt
  3. Politik

2G-Wirren: AfD-Abgeordneter fliegt aus Ausschusssitzung - Bundestag offenbar von Problem überrascht

Erstellt:

Von: Florian Naumann

Der AfD-Politiker Joachim Wundrak.
Der AfD-Politiker Joachim Wundrak. © Moritz Frankenberg/dpa

Im Bundestag gilt nun 2G-Plus. Der Schritt sorgt für etwas verwunderliche Probleme - in skurriler Weise im Plenum. Ein Ausschuss verwies zudem einen AfD-Mann des Saales.

Berlin - Im Bundestag gilt seit Mittwoch (12. Januar) die 2G-Plus-Regel - betroffen scheint bislang fast ausschließlich die AfD*. Optimal vorbereitet war der Schritt offenbar nicht: Im Auswärtigen Ausschuss wurde ein AfD-Abgeordneter des Saales verwiesen, weil er nach eigenen Angaben weder geimpft noch genesen war. Einen separaten Bereich, in dem Ungeimpfte der Sitzung folgen können, gab es nicht, wie das Portal t-online.de berichtet.

2G-Plus im Bundestag: Start schlecht vorbereitet? Auch Bas muss Nachbesserung versprechen

Auch im Plenum hatten sich Probleme gezeigt: In der großen Ampel-Debatte am Donnerstag musste Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) einem AfD-Parlamentarier Nachbesserung versprechen - der Abgeordnete Karsten Hilse hatte sich auf der Tribüne, dem Bereich für Ungeimpfte im großen Saal, aus einem Kamerastativ eine Halterung für sein Redemanuskript gebastelt. Auch auf der Tribüne müssten Redner ein Manuskript ablegen können, erklärte Bas. Hilse dankte, rügte aber mangelnde Vorbereitung.

Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse und sein provisorischer Manuskript-Halter auf der Bundestagstribüne.
Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse und sein provisorischer Manuskript-Halter auf der Bundestagstribüne. © Tobias Schwarz/AFP

Dieser Vorfall ist wohl eher als skurril zu bewerten. Ernsthafter scheinen Probleme im Auswärtigen Ausschuss. Denn unabhängig vom Impfstatus und dem Ansinnen, Abgeordnete vor Infektionen zu schützen und das Parlament arbeitsfähig zu halten, haben alle gewählten Abgeordneten das Recht, an den Sitzungen ihrer Ausschüsse teilzunehmen. „Faktisch sind meine Abgeordnetenrechte verletzt worden“, klagte der Betroffene, der AfD-Politiker Joachim Wundrak auf Anfrage von t-online.

Corona-Maßnahmen im Bundestag: AfD-Mann darf an Sitzung nicht teilnehmen - Ausschuss sucht nach Lösung

Der 66 Jahre alte Ex-General war nach eigenen Angaben zunächst mit einem Testzertifikat in den Sitzungssaal eingelassen worden. Zu Beginn der Sitzung habe dann der SPD-Politiker Michael Roth als Ausschussvorsitzender die neuen 2G-Plus-Regeln erläutert. Er habe sich selbst gemeldet und bekundet, dass als Ungeimpfter seine Anwesenheit nicht der Regelung entspreche, berichtete Wundrak. Er habe daraufhin nicht teilnehmen dürfen.

Roth versicherte auf Anfrage des Portals, man hätte gerne die Teilnahme des AfD-Politikers ermöglicht. Dazu hätten allerdings Zeit und Platz im Saal gefehlt. Ein Problem seien auch die besonderen Regularien des Ausschusses gewesen: Das Gremium tagt geheim. Daher sei eine Zuschaltung nicht möglich gewesen, eine Tribüne habe es im Raum nicht gegeben. Mit Blick auf den Schutz der anderen Abgeordneten habe er deshalb vorgeschlagen, dass Wundrak diesmal nicht teilnehmen könne, erklärte Roth. Alle Obleute seien einverstanden gewesen - mit Ausnahme des AfD-Obmannes, Petr Bystron. Dieser nannte die Entscheidung in einem Tweet „Unrecht“.

Wie es weitergeht scheint zunächst unklar: „Wir arbeiten gemeinsam mit der Bundestagsverwaltung an einer verantwortbaren Lösung für die nächste Sitzung“, sagte Roth t-online.de. (fn)

Auch interessant