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Maske fürs Wahllokal nicht vergessen – diese Corona-Regeln gelten

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Von: Benjamin Stroka

Menschen stehen in einem Wahllokal.
Am 26. September findet die erstmals eine Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen statt (Symbolbild). © Julian Stratenschulte/dpa

Maskenpflicht, 3G-Regel und 1,5 Meter Abstand? Welche Corona-Regeln gelten im Wahllokal bei der Bundestagswahl in NRW?

Düsseldorf – Deutschland steht vor der wohl spannendsten Bundestagswahl seit Jahrzehnten. Im Triell ums Kanzleramt zwischen Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne) scheint vor dem Wahltag (26. September) noch nichts entschieden zu sein. Klar ist aber auch: Die Corona-Pandemie wird auch bei der Wahl eine große Rolle spielen. Aber welche Corona-Regeln gelten eigentlich im Wahllokal? Die wichtigsten Infos im Überblick.

Corona-Regeln zur Bundestagswahl: Maskenpflicht im Wahllokal

Ohne 3G-Regel, also Impfung, Genesung oder negativen Corona-Test, geht abgesehen von der Grundversorgung nicht mehr viel in Deutschland. Egal, ob im Restaurant, im Kino oder im Fußballstadion – an vielen Orten müssen die Menschen ihren 3G-Nachweis erbringen. Aber gilt die 3G-Regel auch für das Wahllokal? Nein, das Wahlrecht ist ein Grundrecht. Am Wahltag können auch ungeimpfte und ungetestete Menschen zur Wahlurne gehen. Laut Bundeswahlleiter und Bundesregierung möchte man niemanden von der Wahl ausschließen.

Bundestagswahl in NRW: Maskenverweigerer können aus Wahllokal fliegen

Allerdings gilt in den NRW-Wahllokalen die Maskenpflicht, sowohl in den Wahlräumen als auch in den entsprechenden Zugängen. Das wurde in der aktuell gültigen Corona-Schutzverordnung in NRW angeordnet. Wer sich weigert, eine Maske zu tragen, wird aber nicht automatisch von der Wahl ausgeschlossen. „In Wahlräumen soll Wahlberechtigten, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, durch geeignete Maßnahmen des Wahlvorstands die Ausübung ihres Wahlrechts ohne Gefährdung anderer Personen ermöglicht werden“, heißt es in der Corona-Schutzverordnung.

Genauer wird es nicht definiert, aber denkbar wäre, dass das Wahllokal in einem solchen Fall bis auf die Vorstände geräumt wird. Eine Garantie zur Wahl gibt es für Maskenverweigerer aber nicht. Denn sollte die Stimmabgabe unter diesen Umständen nicht möglich sein, dann können Maskenverweigerer nach den aktuellen Corona-Regeln auch aus dem Wahllokal geworfen werden. Die Abstandsregel von 1,5 Metern ist grundsätzlich auch einzuhalten.

Corona-Regeln Bundestagswahl: Wahl trotz Quarantäne möglich?

Doch was ist eigentlich mit Menschen, die entweder an Corona erkrankt sind oder sich als Kontaktpersonen in Quarantäne befinden? In einer solchen Situation darf kein Wahllokal betreten werden. Als Alternative sieht der Bundeswahlleiter dafür die Möglichkeit zur Briefwahl vor. Die Beantragung ist im Falle einer kurzfristigen Erkrankung mit einem ärztlichen Nachweis auch bis 15 Uhr am Wahltag möglich. Der Wahlbrief muss dann aber von einer durch den oder die Wahlberechtigten bevollmächtigten Person abgegeben werden. (bs) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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