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Wüst über Corona: „Wollen Einschränkungen zurücknehmen“

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Von: Nina Büchs

Hendrik Wüst steht am Rednerpult im NRW-Landtag, im Hintergrund ist die Schildergasse in Köln mit Corona-Hinweisen zu sehen.
NRW-Ministerpräsident Wüst spricht am Dienstag über mögliche Corona-Lockerungen. © C. Hardt/Imago & Sven Simon/Imago

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte im Landtag mögliche Corona-Öffnungen und Perspektiven. Auch Thomas Kutschaty (SPD) äußerte sich.

Zusammenfassung, 12:50 Uhr: Während der CDU-Fraktionsvorsitzende Bodo Löttgen das Wort ergreift, kommen hier die wichtigsten Aussagen von Hendrik Wüst noch einmal zusammengefasst: Während er vor allem auf die kommende Ministerpräsidentenkonferenz (Mittwoch, 16. Februar) verweist, gibt es dennoch ein kleines Update zum Einzelhandel. „Die FFP2-Maske wird künftig der zentrale Schutzmechanismus sein. Wir werden die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte spürbar zurücknehmen. Wir planen Entlastung bei Hotels und Großveranstaltungen.“ Alles Weitere dürfte die Runde der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am Mittwoch (16. Februar) beantworten. Der News-Ticker ist an dieser Stelle beendet.

Thomas Kutschaty (SPD) kritisiert MP Wüst (CDU) – „warum braucht es einen dritten Winter?“

Update, 12:42 Uhr: „Von der bisherigen Corona-Politik bekommen die Bürger Kopfschmerzen und ein Schleudertrauma. Braucht es einen dritten Winter, um besser auf die Pandemie vorbereitet zu sein? Hätte man das nicht schon früher erkennen können? Warum wissen sie auch nach 24 Monaten noch nicht, wie man vernünftig mit Schulen kommuniziert. 70% der Menschen in NRW sind deshalb auch mit ihrem Krisenmanagement unzufrieden. Die beste Vorbereitung für den dritten Winter ist, dass sie hier künftig nicht mehr regieren. Eine Landesregierung sollte in einer solchen Krise geschlossen auftreten. Doch das tun CDU und FDP schon lange nicht mehr.“

Update, 12:35 Uhr: „Aktuell sieht es aus, als hätte die Omikron-Welle aktuell ihren Höhepunkt erreicht. Dennoch ist die kritische Infrastruktur sicher. Jetzt ist es unsere Pflicht, die Maßnahmen aufzuheben, die wir nicht mehr brauchen. Vorsicht ist dennoch nach wie vor oberstes Gebot der Stunde. Mein Dank gilt dem Bundeskanzler und seinem Expertenrat, es ist gut, wenn man einen hat. Deswegen bin ich auch für die MPK morgen optimistisch. Es bleibt aber zu hoffen, dass diese Beschlüsse nun länger halten.“

Thomas Kutschaty (SPD) folgt auf Hendrik Wüst (CDU) – „sich an die Maßnahmen halten ist Solidarität“

Update, 12:31 Uhr: Thomas Kutschaty (SPD) tritt ans Rednerpult. „Gegen den Willen der Menschen kann eine Demokratie keine wirksamen Pandemie-Maßnahmen durchsetzen. Dafür braucht es die breite Unterstützung der Bevölkerung, und die haben wir. Sich an die Maßnahmen zu halten, ist gelebte Solidarität.“

Update, 12:29 Uhr: „Ich weiß um die großen Belastungen im Handel. Die FFP2-Maske wird künftig der zentrale Schutzmechanismus sein. Wir wollen Einschränkungen zurücknehmen, die in Grundrechte eingreifen. Wir werden die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte spürbar zurücknehmen. Wir planen Entlastung bei Hotels, Großveranstaltungen. Achtsam zurück zur Normalität.“

Corona NRW: Wüst über mögliche Öffnungen und Einschränkungen

Update, 12:27 Uhr: „Wir brauchen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht und können damit am 15. März beginnen. Der Status der jeweiligen Mitarbeiter kann erhoben und an die Gesundheitsämter gemeldet werden. Es muss klar werden, wie man mit ungeimpften Menschen umgeht, das muss bundeseinheitlich geregelt werden. Die Kommunen und Einrichtungen brauchen jetzt zügig eine Klärung, um eine Umsetzung zu ermöglichen.

Update, 12:25 Uhr: „Ich halte auch die Arbeit an einer Impfpflicht für richtig. Wir sollten nicht nachlassen mit unseren Angeboten, damit im Herbst die Impflücken weiter geschlossen sind. Es gibt in NRW Impflotsinnen und -lotsen, die persönliche Gespräche suchen und Unterstützung anbieten. Es wird in Moscheen und Kirchen geimpft, und vieles mehr.“

Hendrik Wüst zur aktuellen Corona-Situation: „Lieber ein klarer Kurs statt Hin und Her“

Update, 12:24 Uhr: „Wir brauchen auch künftig die Möglichkeit, die Verwundbarsten in unserer Gesellschaft schützen zu können, wenn es sein muss. Auch wenn der Frühling jetzt bevorsteht, müssen wir bereits die kälteren Tage später im Jahr berücksichtigen. Für mich gehört es dazu, uns jetzt schon dazu vorzubereiten. In den dritten Winter der Pandemie müssen wir vorbereitet gehen, das sind wir den Menschen schuldig. Daneben muss weiter gelten: Impfen, impfen, impfen.“

Update, 12:22 Uhr: „Wir müssen weiter achtsam bleiben, um die ersten Öffnungsschritte nicht zu gefährden. Öffnen ist richtig, ein klarer Weg wichtig. Menschen erwarten, dass wir etwas gelernt haben. Lieber ein klarer Kurs statt Hin und Her.“ Es gibt Applaus. „Achtsamkeit heißt: Basisschutz und konsequentes Impfen. Nur so ist eine Öffnungsperspektive möglich.

Coronavirus NRW: MP Henrik Wüst betritt das Rednerpult – neue Maßnahmen und Lockerungen?

Update, 12:20 Uhr: Ministerpräsident Hendrik Wüst betritt die Bühne. „Morgen tagt erneut die MPK mit dem Kanzler, um über weitere Schritte in der Pandemie zu beraten. Wir stehen an einem Punkt in der Pandemie, wo wir vorausschauend und verantwortungsbewusst Öffnungsperspektiven schaffen können. Die Infektionszahlen gehen leicht zurück, es gibt Grund zur Hoffnung. Unsere Maßnahmen wirken.“

Update vom 15. Februar, 12:08 Uhr: Die Sondersitzung des Landtags NRW zum Thema Umgang mit dem Coronavirus ist eröffnet. Ministerpräsident Wüst hat die Bühne allerdings noch nicht betreten, aktuell spricht Landtags-Präsident André Kuper. Wir berichten live, sobald der NRW-MP das Wort ergreift ein Update zur aktuellen Corona-Situation gibt.

Corona NRW: Landtag über Öffnungsperspektiven für das bevölkerungsreichste Bundesland

Erstmeldung vom 14. Februar, 16:39 Uhr: Düsseldorf – Am Dienstag, 15. Februar, kommt der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Die Landesregierung wird dann über den Umgang mit der Omikron-Welle berichten, zudem soll über Öffnungsperspektiven für Nordrhein-Westfalen gesprochen werden. 24RHEIN berichtet am Dienstag ab 12 Uhr live.

Coronavirus NRW: Landesregierung spricht über Öffnungsperspektiven

„Am Dienstag und Donnerstag stehen Unterrichtungen durch die Landesregierung zum Umgang mit der Omikron-Welle sowie zu Öffnungsperspektiven für Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung“, teilt der Landtag NRW mit. Die Sondersitzung beginnt um 12 Uhr. Zunächst wird Hendrik Wüst, Ministerpräsident von NRW, im Landtag sprechen.

MPK zum Thema Coronavirus: Diese Lockerungen könnten demnächst kommen

In zwei Tagen steht auch das nächste Bund-Länder-Treffen zum Thema Corona an. Möglich ist, dass es demnächst Lockerungen bei den Corona-Regeln im Bereich Gastronomie, Kultur, Freizeit und Sport geben könnte. Laut Beschlussvorlage sollen zum Beispiel wieder mehr Menschen bei privaten Treffen zusammen kommen dürfen. Außerdem sollen die Einlassregeln im Einzelhandel entfallen. Clubs und Diskotheken könnten zudem ab dem 4. März wieder mit 2G+-Regeln öffnen.

Diese Lockerungen sind im Gespräch:

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