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Neue Corona-Regeln: Was in Hotspots gelten könnte

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Von: Oliver Schmitz

Gegendarstellung. Links: Befüllt Einkaufsstraße in Köln. Rechts: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.
Der Corona-Kompromiss von Gesundheitsminister Karl Lauterbach könnte negative Folgen für Köln haben. (Montage) © Oliver Berg/Dpa und Christophe Gateau/dpa

Ab dem 20. März soll es in NRW Corona-Lockerungen geben, doch einige Städte könnten dabei außen vor bleiben. Grund ist eine Kompromiss-Regel für Hotspots.

Köln – In Deutschland und Nordrhein-Westfalen steigen die Infektionszahlen wieder an, doch an den geplanten Corona-Lockerungen ab 20. März wird festgehalten. Zumindest zum Großteil. Im neuen Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung gibt es einen bisher unbekannten Kompromiss zu Corona-Hotspots. Dies könnte Köln womöglich zum Verhängnis werden.

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Köln nach Karneval Corona-Hotspot – vorerst keine weiteren Lockerungen?

Mit der geplanten Neuregelung des Corona-Infektionsgesetzes soll es ab dem 20. März in ganz Deutschland kaum noch Einschränkungen geben. Lediglich Masken- und Testpflicht in einigen Bereichen sollen bleiben, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann am Mittwoch (9. März) erläuterten. Konkret beschlossen wird dieser Basisschutz in NRW aber von der Landesregierung.

Einzige Ausnahme sind eben besonders belastete Hotspots, wie derzeit auch Köln. Nach dem Kölner Karneval ist die Corona-Inzidenz in der Domstadt massiv angestiegen. So liegt die Inzidenz Mitte März bei 2.233 (Stand: 14. März). Allein in der Uniklinik sind 750 Mitarbeiter in Quarantäne, sodass sogar Operation verschoben werden mussten. Für ganz Köln gibt es also Auswirkungen.

Sollten die Zahlen in ähnlichen Dimensionen bleiben, könnte sich der NRW-Landtag also dazu entscheiden, die Hotspot-Regelung anzuwenden. Das hätte zur Folge, dass entweder keine weiteren Lockerungen vorgenommen würde oder sogar wieder Corona-Verschärfungen kämen. Derzeit ist aber noch unklar, ob und wo diese Regeln in NRW zur Anwendung kommen könnten.

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„Ich habe immer noch die Hoffnung, dass wir den Anstieg beherrschen können“, sagte Karl Lauterbach bei der Vorstellung des Gesetzesvorschlages. Laut Robert Koch-Institut stieg die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz den siebten Tag in Folge, und zwar auf 1319 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Buschmann äußerte die Erwartung, „dass wir mit diesem Instrumentarium die Lage gut beherrschen können.“

Konkret geplant ist, dass die Länder weiter Maskenpflicht etwa in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Nahverkehr anordnen können. Eine Testpflicht soll weiter auch in solchen Einrichtungen für besonders verletzliche Gruppen sowie in Schulen angeordnet werden können. Generell gilt laut Buschmann in Regionen mit normaler Lage: „Dort kehren wir weitestgehend zur Normalität des Lebens zurück, mit Ausnahme der besonders gefährlichen Settings.“

In Hotspots sollen weitere Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie verpflichtende Impf-, Genesenen- oder Testnachweise dazukommen können. Lauterbach sagte, die Regelungen sollten bis 23. September gelten, sodass vor Beginn einer zu erwarteten Herbstwelle ein Nachfolgegesetz beschlossen werden könne. (os mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Fair und unabhängig informiert, was in Köln, Rheinland, NRW passiert – hier den kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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