1. 24RHEIN
  2. Welt
  3. Politik

Corona in NRW: Neue Schutzverordnung wird Thema im Landtag

Erstellt: Aktualisiert:

Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag.
Gesundheitsminister Laumann unterrichtet den Landtag über die neuen Corona-Regeln (Archivbild) © Marcel Kusch/dpa

Am Mittwoch kommt der NRW-Landtag zusammen. Dabei geht es um die neue Corona-Schutzverordnung. Die Opposition hat Anträge zu den neuen Corona-Regeln vorgelegt.

Düsseldorf – Seit Mittwoch, 24. November, gilt in NRW eine neue Corona-Schutzverordnung. Die neuen Corona-Regeln beschäftigen ab 10 Uhr auch den nordrhein-westfälischen Landtag. Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) wird das Parlament zunächst über die aktualisierte Schutzverordnung unterrichten. Alle drei Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und AfD haben bereits eigene Anträge mit Vorschlägen zur Pandemiebekämpfung vorgelegt.

Neue Schutzverordnung – diese Corona-Regeln gelten in NRW

Einzelheiten der neuen Schutzverordnung hatte Laumann schon am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt: Im Freizeitbereich gelten jetzt flächendeckend Zugangsbeschränkungen für Erwachsene, die nicht gegen das Coronavirus geimpft oder davon genesen sind (2G-Regel). In Bereichen mit besonders hohem Infektionsrisiko – etwa in Diskotheken und Clubs ebenso wie bei Tanz- oder Karnevalsfeiern – müssen selbst Geimpfte und Genesene zusätzlich einen aktuellen negativen Test vorlegen (2G plus).

Ausnahmen gelten für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von einschließlich 15 Jahren, Menschen ohne Impfempfehlung und diejenigen, die nicht geimpft werden können.

NRW: Verschärfte Corona-Regeln im Überblick

NRW-Landtag: Nach Corona-Schutzverordnung folgt Debatte über Haushaltsgesetz

Nach der Auseinandersetzung über Corona steht im Landtag eine Grundsatzdebatte über das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr an. Vorgesehen ist ein Volumen von über 87,5 Milliarden Euro. Das sind rund 3,4 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Mit fast 21 Millionen Euro soll das Schulministerium wieder den größten Einzeletat aller Ressorts erhalten. Das Haushaltsgesetz soll Mitte Dezember im Landtag verabschiedet werden. (dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

Auch interessant