Corona in NRW: Landtag-Abgeordnete können jetzt per Video abstimmen
Aufgrund der Omikron-Variante des Coronavirus können Abgeordnete des NRW-Landtags nun auch per Video an den Ausschüssen teilnehmen und sogar abstimmen.
Düsseldorf – Der Landtag in Düsseldorf reagiert auf die hochansteckende Omikron-Variante: Abgeordnete in Quarantäne können an den Ausschüssen nun per Video teilnehmen und auch mit abstimmen. Ein entsprechender Beschluss des Ältestenrats liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Corona in NRW: Landtag-Abgeordnete können jetzt per Video abstimmen
Demnach können sich auch vorerkrankte Hochrisikopersonen oder Abgeordnete, die keinen 3G-Nachweis vorlegen, per Video zuschalten – und zum Beispiel auch von ihrem Rederecht Gebrauch machen.
Wie aus einem Begleitschreiben des Landtagspräsidenten André Kuper an alle Abgeordneten hervorgeht, gilt in der Landtagskantine – wie überall in der Gastronomie – ab Donnerstag die 2G-plus-Regel (nicht für geboosterte Personen). Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie spricht zudem die dringende Empfehlung zum Tragen einer FFP2-Maske auch am Platz im Plenarsaal aus. Ende Januar und Anfang Februar soll es Booster-Impftermine für Abgeordnete und Beschäftigte im Landtag geben.
„Wir gewährleisten im Landtag Nordrhein-Westfalens den bestmöglichen Schutz“, so Präsident Kuper in seinem Schreiben an die Abgeordneten. Er rief dazu auf, aufgrund des Coronavirus persönliche Kontakte im Haus „auf ein Mindestmaß“ zu beschränken: „Dies trägt dazu bei, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen auch zukünftig jederzeit handlungsfähig bleibt.“ (dpa/lnw) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in Köln passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.