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So viel kostet die Speicherumlage pro Kilowattstunde

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Von: Moritz Serif, Sarah Neumeyer

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt ein Pressestatement zur Gasumlage. Die Bundesregierung will für einen befristeten Zeitraum einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Erdgas verlangen. Die Steuer solle von bisher 19 auf 7 Prozent reduziert werden. +
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt ein Pressestatement zur Gasumlage. Die Bundesregierung will für einen befristeten Zeitraum einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Erdgas verlangen. Die Steuer solle von bisher 19 auf 7 Prozent reduziert werden. © Kay Nietfeld/dpa

Die Bundesregierung will einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Gas verlangen. Hintergrund sind die Gas- und Speicherumlagen, die ab Herbst kommen sollen.

Update vom Donnerstag, 18. August, 16.09 Uhr: Nachdem die Bundesregierung bereits die Höhe der Gasumlage bekannt gegeben hat, ist nun auch bekannt geworden, wie viel die Speicherumlage für das Füllen der Gasspeicher kostet. 0,059 Cent pro Kilowattstunde werden es sein, wie die Gasnetzbetreibertochter Trading Hub Europe (THE) am Donnerstag bekannt gab. Darüber hat unter anderem der Spiegel berichtet. Die Gasumlage fällt mit 2,4 Cent pro Kilowattstunde indes geringer aus, als gedacht.

Energiekrise: Bundesregierung will Mehrwertsteuer senken

Erstmeldung vom Donnerstag, 18. August: Berlin – Die Bundesregierung will für einen befristeten Zeitraum einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Erdgas verlangen. Die Steuer solle von bisher 19 auf 7 Prozent verringert werden, kündigte Kanzler Olaf Scholz am Donnerstag an. Mit dem Schritt würden die Gaskunden insgesamt deutlich stärker entlastet als sie durch die staatliche Gasumlage belastet würden. Er erwarte von den Unternehmen, dass sie die Steuersenkung eins zu eins an die Verbraucher weitergäben, sagte der SPD-Politiker. „Dies ist ein weiterer Schritt zur Entlastung.“

Hintergrund ist die Gasumlage, mit der Importeure ab Oktober wegen des Ukraine-Kriegs erhöhte Beschaffungskosten an die Verbraucher weitergeben können. Zahlen müssen dann alle Gasnutzer, ob Privatleute oder Unternehmen – und zwar zunächst etwa 2,4 Cent pro Kilowattstunde. Auf die Umlage fällt zudem Mehrwertsteuer an.

Bundesregierung will Mehrwertsteuer auf Gas senken: Von 19 auf 7 Prozent

Die Bundesregierung wollte das eigentlich verhindern und so dafür sorgen, dass der Staat nicht mitverdient. Nach europäischem Recht ist es aber nicht vorgesehen, auf die Mehrwertsteuer zu verzichten. Die EU-Kommission hatte am Dienstag (16. August) mitgeteilt, dass eine Streichung der Steuer auf die Gasumlage nicht möglich ist. Der rechtliche Rahmen lasse keine Ausnahme zu, schrieb EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni in einem Brief an Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Bundesregierung habe allerdings die Möglichkeit, die geltende Mehrwertsteuer auf den EU-Mindestsatz von 5 Prozent zu senken.

Diesen Schritt wählt die Ampel-Koalition nun nicht. Stattdessen will sie den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent nutzen. In Deutschland gilt in der Regel ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Auf ausgewählte Waren fallen aber 7 Prozent an. Die jetzt verkündete Steuererleichterung soll für den Zeitraum der Gasumlage gelten, also bis Ende März 2024.

Etwa die Hälfte aller Haushalte in der Bundesrepublik heizt mit Gas. Beispielrechnungen zufolge bedeutet die Umlage für einen Einpersonenhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 5000 Kilowattstunden schon ohne Mehrwertsteuer jährliche Zusatzkosten von rund 121 Euro. Für einen Familienhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 20 000 Kilowattstunden liegen die Mehrkosten ohne Mehrwertsteuer bei rund 484 Euro im Jahr. (dpa/sne)

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