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Vor Corona-Gipfel: 2G-Plus für Gastronomie geplant – keine Kontaktbeschränkungen?

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Von: Oliver Schmitz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nimmt auf einem Podium Platz, trägt Maske
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich für weitere Kontaktbeschränkungen ausgesprochen. © Chris Emil Janssen/Imago

Die Corona-Regeln in NRW dürften sich bald wieder ändern. Auf der MPK werden neue Beschlüsse im Kampf gegen die Pandemie besprochen. Auch Verschärfungen sind dabei.

Düsseldorf/Berlin – Neues Jahr, neue Regeln: Auf Nordrhein-Westfalen kommen wohl wieder neue Corona-Maßnahmen zu. Die Omikron-Variante breitet sich in ganz Europa und Deutschland weiter schnell aus und führt zu etlichen Diskussionen in der Politik. Viele davon möchten Bund und Länder auf der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag (7. Januar) klären. Bei dem Corona-Gipfel sollen auf jeden Fall neue Beschlüsse erlassen werden. Was kommen könnte und worüber diskutiert wird im Überblick.

MPK am Freitag: Alle News im Ticker – Verschärfung der Corona-Regeln?

Update, 7. Januar, 06:42 Uhr: Um 13 Uhr kommen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen, um über die stark steigenden Infektionszahlen und weitere Schutzmaßnahmen zu sprechen. Denn: Omikron ist inzwischen nicht nur in NRW, sondern auch in vielen anderen Bundesländern die vorherrschende Variante. Deshalb wird über mögliche Verschärfungen diskutiert. Zudem wird sich die Bund-Länder-Runde mit der Quarantänedauer befassen. Das geht zumindest aus der neuen Beschlussvorlage hervor, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde.

Update, 6. Januar, 18:50 Uhr: Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen am Freitag hat die Bundesregierung eine neue Beschlussvorlage veröffentlicht. Laut übereinstimmenden Medienberichten strebt man wohl neben der Verkürzung der Quarantänezeiten auch Corona-Verschärfungen an. Unter anderem: 2G-Plus oder Booster-Pflicht in der Gastronomie oder Empfehlung von FFP2-Masken. Die meisten anderen Corona-Regeln wie 2G im Freizeitbereich, Kontaktbeschränkungen oder Schließung der Clubs sollen erhalten bleiben. Lockerungen sind somit vorerst nicht vorgesehen.

Vor Corona-Gipfel: Expertenrat empfiehlt Verschärfung der Kontaktbeschränkungen

Update, 6. Januar, 17:41 Uhr: Der Expertenrat der Bundesregierung spricht sich bei einer zu hohen Corona-Belastung in der kommenden Wochen für eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen aus. „Sollte absehbar in den kommenden Wochen die Belastung durch hohe Infektionszahlen und Personalausfälle zu hoch werden, ist kurzfristig eine weitere Intensivierung der Kontaktbeschränkungen erforderlich“, heißt es in einer einstimmig gefassten Stellungnahme vom Donnerstag (6. Januar).

Ansonsten fordert das Gremium wegen der Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron schnelle zusätzliche Krisenvorkehrungen im Gesundheitswesen. „Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden“. Insbesondere müsse eine vermehrte Beanspruchung der Notaufnahmen und Normalstationen in Kliniken vorbereitet werden. Stufenkonzepte zur Aktivierung zusätzlicher Versorgungsbereiche für infektiöse Patienten sollten daher umgehend erarbeitet werden.

Der Expertenrat betont, die Aufrechterhaltung der Versorgung werde auch nur durch eine abgestufte Aussetzung planbarer Eingriffe und eine entsprechende Umverteilung von Personalressourcen möglich sein. „Daher sollten in allen Bundesländern Vorbereitungen zur Reduktion planbarer Eingriffe getroffen werden, die im Falle einer starken Belastung ad hoc aktiviert werden können.“

Der Expertenrat von Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer virtuellen Sitzung. (Archivbild)
Der Corona-Expertenrat soll entsprechend der aktuellen Corona-Lage der Bundesregierung u.a. Handlungs-Empfehlungen geben. (Archivbild) © Guido Bergmann/dpa

Vor Corona-Gipfel: NRW-Minister Stamp für Quarantänereduzierung

Update, 6. Januar, 14:50 Uhr: NRW-Familienminister und Vizeministerpräsident Joachim Stamp hat sich positiv zu der geplanten Änderung der Quarantäneregeln geäußert. Im Interview mit dem Spiegel sprach er sich vor allem für eine Reduzierung der Isolations-Zeit bei Kontaktpersonen aus.

„Wir sollten die Quarantäne für Kontaktpersonen von Omikron-Infizierten verkürzen und ihnen die Möglichkeit geben, sich frei zu testen“, sagte der FDP-Politiker und ergänzt: „Wir können nicht alle Kontaktpersonen von Omikron-Infizierten für 14 Tage in Quarantäne schicken, sonst riskieren wir, weite Teile unseres Landes lahmzulegen.“

Pressekonferenz nach Kabinettssitzung
NRW-Minister Joachim Stamp © Marius Becker/dpa

Corona-Regeln: Söder kritisiert MPK-Termin am Freitag ‒ „keine sehr stabile Grundlage“

Update, 6. Januar, 14:04 Uhr: Der Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Pandemie am Freitag kommt aus Sicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) „möglicherweise ein paar Tage zu früh“. Demnach würden die bisherigen Erkenntnisse zur Verbreitung der Omikron-Variante noch nicht ausreichen, um auf der Grundlage tragfähige Entscheidungen zu treffen, so der CSU-Chef am Donnerstagmorgen bei Bild live: „Mir ist es lieber, wir beraten dann morgen und entscheiden dann lieber ein paar Tage später, wenn die wissenschaftliche Basis definitiv besser ist.“ Ihm liege noch „kein abschließendes Empfehlungspapier für eine weitreichende Entscheidung, die dann getroffen werden soll für Millionen von Menschen vor“, sagte Söder. Das sei „keine sehr stabile Grundlage für eine Beratung.“

Er forderte eine „klare Expertengrundlage und juristische Klarheit“ ‒ „auch angesichts der aufgewühlten gesellschaftlichen Situation“. Gerade für den Mittelstand und Selbstständige gehe es in der Corona-Krise inzwischen wirtschaftlich „ans Eingemachte“. Für sie forderte er „mehr Unterstützung, Hilfe und Sensibilität“. Bayerns Ministerpräsident hat sich bislang als Verfechter besonders strenger Corona-Maßnahmen positioniert. „Ich bleibe auch beim Team Vorsicht“, sagte er im Interview. „Aber auch beim Team Augenmaß.“

MPK am 7. Januar: Wird die Quarantänezeit verkürzt ‒ und entfällt sie für Geboosterte sogar ganz?

Update, 6. Januar, 12:11 Uhr: Bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am morgigen Freitag (7. Januar) soll es vor allem auch um eine mögliche Verkürzung der Quarantänezeit gehen. Wenn es nach dem Immunologen Reinhold Förster geht, ist diese definitiv vertretbar. „Omikron wird die vorherrschende Variante sein, innerhalb von wenigen Tagen wird sie hier Delta weitgehend verdrängt haben. Und somit müssen wir uns darauf einstellen, mit sehr hohen Fallzahlen klarzukommen. Von daher ist die Reduktion der Quarantäne erstmal sinnvoll“, erklärte der Wissenschaftler am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin.

Die Quarantäne für Geboosterte grundsätzlich entfallen zu lassen, bezeichnete Förster als „bemerkenswerten Schritt, wenn der so umgesetzt wird“. „Man könnte hier noch überlegen, ob man den Maskenstatus berücksichtigt.“ Bei einem Kontakt, bei dem der Infizierte und die Kontaktpersonen FFP2-Masken getragen haben, dürfte nichts passieren. „Bei den anderen Situationen: Ich glaube, da ist dann schon jeder sehr gefordert und muss selbst darüber entscheiden, inwieweit er weiteren Kontakten nachgeht in dieser Zeit“, so Förster.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach und die Ressortchefs der Länder hatten bereits am Mittwoch Vorschläge für eine verkürzte Quarantäne vorgelegt. Demnach sprechen sich das Ministerium und auch das Robert-Koch-Institut (RKI) dafür aus, dass man nach sieben Tagen aus einer Quarantäne als Kontaktperson von Infizierten oder einer Isolation wegen einer eigenen Infektion heraus kann. Bedingung wäre allerdings ein anschließender, negativer PCR-Test oder ein „hochwertiger“ Schnelltest. Der Vorschlag sieht außerdem vor, Geboosterte von einer Quarantäne als Kontaktperson auszunehmen.

Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie

Was? Neue Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie

Wann? Freitag (7. Januar), 13 Uhr

Wer? Mitglieder der Bundesregierung (zumindest Bundeskanzler Olaf Scholz) sowie die Ministerpräsidenten der Bundesländer und somit auch Hendrik Wüst (aktuell MPK-Vorsitzender)

Update, 6. Januar, 06:47 Uhr: Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag (7. Januar) hat Karl Lauterbach das Inkrafttreten von weiteren Kontaktbeschränkungen nicht ausgeschlossen. „Wir werden wahrscheinlich noch einmal zulegen müssen“, sagt der Gesundheitsminister am Mittwochabend im Heute-Journal. Zudem warnte er davor, die Omikron-Variante aufgrund Berichte über leichte Verläufe bei einer Infektion zu unterschätzen. „Das kann man nicht auf die leichte Schulter nehmen. Hier werden viele schwer krank werden“, so der SPD-Politiker. Am Freitag kommt die MPK mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen.

Corona-Regeln: Gesundheitsminister schlagen neue Quarantäneregeln vor

Update 5. Januar, 18:26 Uhr: Die Gesundheitsminister der Länder haben angesichts der Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron am Mittwoch Änderungen der Quarantäneregeln vorgeschlagen. Geimpfte Beschäftigte der kritischen Infrastruktur etwa in Kliniken und Pflegeheimen sollen demnach eine Isolation wegen einer Infektion „zum Zwecke der Arbeitsaufnahme“ bereits nach fünf Tagen mit einem negativen PCR-Test beenden können. Folgende Änderungen halten die Gesundheitsminister außerdem für sinnvoll:

Über die Vorschläge soll in der Bund-Länder-Schalte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten beraten werden.

Lauterbach-Vorschlag: Corona-Quarantänezeiten werden verkürzt

Update 5. Januar, 15:35 Uhr: Rund zwei Tage vor dem Bund-Länder-Treffen ist ein neues Quarantäne-Konzept des Gesundheitsministeriums aufgetaucht. Karl Lauterbach hatte dies den Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch vorgestellt. Dieses war gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut (RKI) erstellt worden. So soll unter anderem die Quarantäne-Zeit grundsätzlich von 14 auf 10 Tage gesenkt werden. Alle Vorschläge im Überblick:

Neue Corona-Regeln: Lauterbach will weitere Kontaktbeschränkungen

Update 5. Januar, 10:14 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich vor dem Corona-Gipfel am Freitag (7. Januar) erneut für eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ausgesprochen. „Verschärfungen werden leider notwendig sein, um der schweren Welle, die auf uns zukommt, zu begegnen“, sagte der SPD-Politiker dem RND. Er wolle dazu „Vorschläge machen“.

Zumindest für Ungeimpfte werden Kontaktbeschränkungen wohl noch länger aufrechterhalten. Laut Lauterbach gäbe es für sie „keinen Grund zur Entwarnung“. Man können ihnen nicht in Aussicht stellen, dass diese kurz- oder mittelfristig aufgehoben würden. Das sei jedoch in ihrem eigenen Sinne, da man sie dadurch vor Aufenthalten in Intensivstationen bewahre.

MPK zu Corona-Regeln: Diese Maßnahmen sollen besprochen werden

Corona-Maßnahmen: Quarantäne-Diskussion vor MPK – Verkürzung mit PCR-Test?

Erstmeldung 4. Januar: Im Vorfeld der ersten MPK im Jahr 2022 wird vor allem über die Corona-Quarantänezeiten hitzig diskutiert. Im Gespräch sind kürzere Zeiten insbesondere für Beschäftigte wichtiger Versorgungsbereiche, um zu viele Personalausfälle zu vermeiden. Dazu zählen etwa Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Telekommunikation, Strom- und Wasserversorgung. Experten aus Wissenschaft und Patientenschützer halten eine Verkürzung nur in Kombination mit negativen PCR-Tests für verantwortbar.

Grundsätzlich gilt in Deutschland aktuell: Bei engem Kontakt zu einer positiv auf Corona getesteten Person soll man für zehn Tage in häusliche Quarantäne. Diese kann mit einem negativen Antigen-Schnelltest auf sieben Tage verkürzt werden, mit einem negativen PCR-Test auf fünf Tage. Die Entscheidung über die Quarantäne liegt beim zuständigen Gesundheitsamt. Zu unterscheiden ist davon die Isolierung: Wer infiziert ist, soll 14 Tage nach Symptombeginn in Isolierung – vollständig Geimpfte fünf Tage, wenn sie danach symptomfrei und negativ PCR-getestet sind.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) kommt zusammen mit Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (l, SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, zu einer Pressekonferenz nach den Beratungen zur Corona-Pandemie zwischen der Bundesregierung und der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder im Bundeskanzleramt.
Nach der MPK werden erneut Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (m.) vor die Kameras treten. (Symbolbild) © Bernd von Jutrczenka/dpa

MPK zu Corona: Lauterbach denkt an weitere Kontaktbeschränkungen – Wüst drängt auf Impfpflicht

Bereits am Wochenende hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach neue Beschlüsse zu möglichen den Quarantäne-Fristen, aber auch zu zusätzlichen Kontaktbeschränkungen in Aussicht gestellt. Berlins neue regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erklärte am Dienstag (4. Januar) auch über die durch 2G-Kontrollen entstehenden Kosten für die Wirtschaft reden zu wollen. So soll gerklärt werden, ob Betriebe dafür womöglich zusätzliche finanzielle Hilfen bekommen.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte unterdes erklärt, er wolle am Freitag von der Bundesregierung wissen, wie und wann die geplante Corona-Impfpflicht umgesetzt werden soll. „Wir brauchen diese Impfpflicht“, erklärte der MPK-Vorsitzende im ARD Morgenmagazin am Montag (3. Januar). Ansonsten würde bei dem Bund-Länder-Treffen auch über die Fortsetzung der Booster-Kampagne sowie über Daseinsvorsorge gesprochen, kündigte Wüst an.

Vor der MPK kommt auch der Corona-Expertenrat der Bundesregierung erneut zusammen. Bei dem Treffen wird über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Die Entscheidungen sollen dann als Grundlage für das Bund-Länder-Treffen am Freitag dienen.

Corona-Maßnahmen NRW: SPD und Grüne fordern Anpassung nach Weihnachtsferien

Rund eine Woche vor dem Ende der Weihnachtsferien in NRW haben SPD und Grüne bessere Corona-Maßnehmen für Schulen gefordert. „Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass alle Beschäftigten in Schulen und Kitas niedrigschwellige Impfangebote für die Booster-Impfungen erhalten“, erklärte Grünen-Fraktionschefin Josefine Paul am Montag in Düsseldorf. Darüber müssten die Impfangebote für Kinder und Jugendliche ausgeweitet werden. Auch an Schulen.

Die Grünen untermauerten zudem ihre Forderung nach einem verbindlichen Stufenplan für Corona-Schutzmaßnahmen an Kitas und Schulen. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Schulen wegen Quarantäne bei Lehrkräften und Schülern „ungesteuert und unvorbereitet in einen Distanzunterricht laufen“, warnte Paul.

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty dringt auf grundsätzliche Neujustierungen zum Umgang mit Krisen im Bildungssektor. „Wir brauchen eine gesamtstaatliche Notfallvorsorge für das Bildungswesen“, sagte der SPD-Landeschef der WAZ. Dazu gehöre: Krisenkompetenz der Lehrkräfte stärken, systematisch Voraussetzungen für das Lernen in kleineren Gruppen schaffen und rechtzeitig pädagogische Konzepte zur Bewältigung von Ausnahmesituationen entwickeln. (os mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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