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Landtagswahl NRW 2022: Wichtige Frist endet – welche Kandidaten treten an?

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Von: Oliver Schmitz

Der Landtag in NRW
Am 17. März klärt sich, wer bei der NRW-Landtagswahl 2022 gewählt werden kann. (Archivbild) © Oliver Berg/dpa

Der 17. März ist ein wichtiger Tag für die Landtagswahl 2022 in NRW. Dann endet eine wichtige Frist, die entscheidet, welche Parteien und Kandidaten antreten dürfen.

Düsseldorf – In nicht mal zwei Monaten ist es so weit: Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag für Nordrhein-Westfalen gewählt. Dennoch sind noch einige Fragen offen. Aufgrund der knappen Landtagswahl-Umfragen zum Beispiel, welche Partei die beste Chance auf den Wahlsieg hat. Oder aber die grundlegende Frage, welche Parteien und Kandidaten letztlich überhaupt antreten werden. Diese Entscheidung für die Landtagswahl NRW 2022 fällt nun am Donnerstag (17. März).

Frist Landtagswahl NRW 2022: Bis 17. März müssen Wahlvorschläge eingehen – was bedeutet das?

Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge läuft am Donnerstag (17. März) um 18 Uhr ab. Bis dahin müssen Kreiswahlvorschläge bei den zuständigen Kreiswahlleitungen und Vorschläge für Landeslisten beim Landeswahlleiter eingereicht sein. „Die Wahlvorschläge sollten möglichst frühzeitig eingereicht werden, um Mängel rechtzeitig zu erkennen und noch beheben zu können“, betonte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.

Parteien, die weder im NRW-Landtag noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, brauchen für ihre Landeslisten mindestens 500 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten des Landes. Für Kreiswahlvorschläge brauchen solche Parteien 50 unterstützende Unterschriften von Wählern, die im Wahlkreis wohnen. Dasselbe gelte für Kreiswahlvorschläge von Wählergruppen und für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber. Bisher ist nur bekannt, welche Parteien bei der Landtagswahl NRW antreten dürfen. Jedoch müssen die genannten Bedingen erfüllt und natürlich auch der Wille da sein. Zum Beispiel ist die CSU war berechtigt, wird davon aber wohl keinen Gebrauch machen.

Was ist ein Kreiswahlvorschlag?

Ein Kreiswahlvorschlag ist eine Zusammenstellung von Formularen, mit deren Hilfe ein Kandidat für das Direktmandat in einem Wahlkreis aufgestellt wird. Nach der Landeswahlordnung sind Kreiswahlvorschläge frühzeitig vor dem 48. Tage vor der Wahl beim Kreiswahlleiter einzureichen. Dieser überprüft die Vorschläge dann auf ihre Richtigkeit. Zum Beispiel müssen die Kreiswahlvorschläge von Parteien von mindestens drei Mitgliedern des Vorstandes des Landesverbandes unterzeichnet worden sein. Jeder Wahlberechtigte darf aber nur einen einzigen Kreiswahlvorschlag unterzeichnen. Andernfalls sind alle seine Unterschriften ungültig.

Landtagswahl NRW 2022: Mindestens 182 Personen in Landtag – mehr möglich

Der neue NRW-Landtag wird nach Angaben von Landeswahlleiter Schellen aus „mindestens 181 Abgeordneten, davon 128 in Wahlkreisen“, bestehen. Die übrigen – mindestens 53 – Mandate entfallen auf Kandidatinnen und Kandidaten auf den Landeslisten der an der Sitzverteilung beteiligten Parteien.

Sollte eine Partei mehr Direktmandate holen als ihr nach dem Zweitstimmenanteil zustehen würde (Überhangmandate), erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate, die ebenfalls aus den Landeslisten besetzt werden. Bei der Landtagswahl 2017 gab es sechs Überhang- und zwölf Ausgleichsmandate, sodass insgesamt 199 Abgeordnete in den Düsseldorfer Landtag einzogen.

Landtagswahl NRW 2022: Diese Parteien wurden bereits abgelehnt

Diese sechs Vereinigungen wurden derweil für die Landtagswahl NRW 2022 nicht zugelassen. Da sich offenbar nicht die „rechtlichen Voraussetzungen“ erfüllen. Sie haben nun vier Tage Zeit, gegen die Entscheidung Beschwerde einzulegen. Bei der letzten Bundestagswahl hatte damit zum Beispiel die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Erfolg gehabt.

Landtagswahl in NRW 2022: Alle wichtigen Infos im Überblick

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