Landtagswahl NRW 2022: Welche Parteien teilnehmen dürfen – und welche nicht

64 Parteien dürfen bei der Landtagswahl 2022 in NRW um Stimmen werben. Darunter auch einige komplett neue. Sechs Parteien wurden abgelehnt.
Düsseldorf – Bei der Landtagswahl in NRW können 64 Parteien oder politische Vereinigungen um den Einzug in den Landtag kämpfen. Darunter sind zehn nicht-etablierte Parteien, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag (25. Februar) in Düsseldorf mitteilte. Sechs Parteien werden am 15. Mai 2022 allerdings nicht um Stimmen werben können, sie wurden abgelehnt. Alle zugelassenen Parteien zur Landtagswahl NRW im Überblick.
Landtagswahl NRW 2022: Diese Parteien dürfen zur Wahl antreten
- Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
- Freie Demokratische Partei (FDP)
- Alternative für Deutschland (AfD)
- Die Linke (Linke)
- Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
- neo. Wohlstand für alle (neo)
- Bürgerlich-Konservative Partei (BKP)
- DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
- Ökologische Linke (ÖkoLinX)
- Moderne Soziale Partei (MSP)
- BWUnion Nordrhein-Westfalen (BWUnion)
- Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
- Deutsche Sportpartei (DSP)
- Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
- Freie Wähler (FREIE WÄHLER)
- Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
- Südschleswigscher Wählerverband (SSW)
- Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB/FW)
- Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
- Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
- Bayernpartei (BP)
- Gartenpartei (Gartenpartei)
- DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative)
- Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
- DER DRITTE WEG (III. Weg)
- Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
- Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C)
- UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie (UNABHÄNGIGE)
- Partei der Humanisten (Die Humanisten)
- Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
- Volt Deutschland (Volt)
- PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
- Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)
- Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
- Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
- Liberale Demokraten – Die Sozialliberalen (LD), 20. WiR 2020 (WiR 2020)
- Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
- Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
- diePinken/BÜNDNIS 21 (BÜNDNIS 21)
- Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
- V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
- DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB)
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
- SGV – Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung (SGV)
- Partei des Fortschritts (PdF)
- bergpartei, die überpartei – ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken (B*)
- Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
- Graue Panther (Graue Panther)
- Thüringer Heimatpartei (THP)
- Liberal-Konservative Reformer (LKR)
- Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
- Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
- Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
- Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel (BÜRGERBEWEGUNG)
- Partei für Kinder, Jugendliche und Familien << – Lobbyisten für Kinder – (LfK)
- Deutsche Mitte - Politik geht anders… (DM)
- Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW)
- Die SONSTIGEN - X (sonstige)
- Wir2020 (Wir2020)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Neben den zehn „neuen“ sowie den etablierten Parteien, die im Bundestag oder einem der 16 Landtage vertretenen sind, kommen noch 44 weitere politische Vereinigungen für die Landtagswahl in NRW hinzu. Ihre Partei-Eigenschaft wurde bereits durch jüngste Entscheidungen des Bundeswahlausschusses oder des Bundesverfassungsgerichts attestiert, heißt es vom Landeswahlleiter. Diese nicht-etablierten, also „neuen“, Parteien wurden für die Landtagswahl zugelassen:
- neo. Wohlstand für alle (neo)
- Bürgerlich-Konservative Partei (BKP)
- DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
- Ökologische Linke (ÖkoLinX)
- Moderne Soziale Partei (MSP)
- BWUnion Nordrhein-Westfalen (BWUnion)
- Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
- Deutsche Sportpartei (DSP)
- Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
Landtagswahl NRW 2022: Diese Parteien wurden abgelehnt
- DIE REPUBLIKANER (REP)
- BUND NRW-SLAM
- Freiheitliche Alternative Deutschland (FAD)
- Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)
- AlphaHHP - gesundheitspolitische Partei für Deutschland in Europa (AlphaHHP)
- SOLIDARITÄT
Diese sechs Vereinigungen wurden derweil für die Landtagswahl NRW 2022 nicht zugelassen. Da sich offenbar nicht die „rechtlichen Voraussetzungen“ erfüllen. Sie haben nun vier Tage Zeit, gegen die Entscheidung Beschwerde einzulegen. Bei der letzten Bundestagswahl hatte damit zum Beispiel die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Erfolg gehabt.
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