1. 24RHEIN
  2. Welt
  3. Politik

Landtagswahl NRW 2022: Welche Parteien teilnehmen dürfen – und welche nicht

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Oliver Schmitz

Landtag in Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen
Am 15. Mai streben etliche Parteien oder Vereinigungen den Einzug in den NRW-Landtag an. (Archivbild) © Malte Krudewig/dpa

64 Parteien dürfen bei der Landtagswahl 2022 in NRW um Stimmen werben. Darunter auch einige komplett neue. Sechs Parteien wurden abgelehnt.

Düsseldorf – Bei der Landtagswahl in NRW können 64 Parteien oder politische Vereinigungen um den Einzug in den Landtag kämpfen. Darunter sind zehn nicht-etablierte Parteien, wie Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag (25. Februar) in Düsseldorf mitteilte. Sechs Parteien werden am 15. Mai 2022 allerdings nicht um Stimmen werben können, sie wurden abgelehnt. Alle zugelassenen Parteien zur Landtagswahl NRW im Überblick.

Landtagswahl NRW 2022: Diese Parteien dürfen zur Wahl antreten

Neben den zehn „neuen“ sowie den etablierten Parteien, die im Bundestag oder einem der 16 Landtage vertretenen sind, kommen noch 44 weitere politische Vereinigungen für die Landtagswahl in NRW hinzu. Ihre Partei-Eigenschaft wurde bereits durch jüngste Entscheidungen des Bundeswahlausschusses oder des Bundesverfassungsgerichts attestiert, heißt es vom Landeswahlleiter. Diese nicht-etablierten, also „neuen“, Parteien wurden für die Landtagswahl zugelassen:

Landtagswahl NRW 2022: Diese Parteien wurden abgelehnt

Diese sechs Vereinigungen wurden derweil für die Landtagswahl NRW 2022 nicht zugelassen. Da sich offenbar nicht die „rechtlichen Voraussetzungen“ erfüllen. Sie haben nun vier Tage Zeit, gegen die Entscheidung Beschwerde einzulegen. Bei der letzten Bundestagswahl hatte damit zum Beispiel die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Erfolg gehabt.

Landtagswahl in NRW 2022: Alle wichtigen Infos im Überblick

(os) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

Auch interessant