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NRW: Wie funktioniert die Landtagswahl?

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Von: Oliver Schmitz

Landtagswahl in NRW: Wie wird die Anzahl der Mandate bestimmt? Wie hoch ist die Sperrklausel? 24RHEIN zeigt, wie die NRW-Wahl funktioniert.

Düsseldorf – Die Landtagswahl in NRW steht vor der Tür. Am 15. Mai 2022 wird einer neuer Landtag in Düsseldorf gewählt. Doch wie funktioniert die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eigentlich? Die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten zur NRW-Wahl.

Landtagswahl NRW 2022: So wird die Sitz-Anzahl im Landtag bestimmt

Bei der Landtagswahl werden alle fünf Jahre mindestens 181 Abgeordnete ins Düsseldorfer Parlament gewählt. Davon sind immer 128 Direktkandidaten in den Wahlkreisen, die per Erststimme gewählt werden. Mindestens 53 weitere Abgeordnete ergeben sich über die Landeslisten der Parteien. Die Mandatszahl steigt, wenn eine Partei mehr Direktmandate erringt, als ihr nach ihrem Zweitstimmenanteil zustehen. Diese sogenannten „Überhang-Mandate“ werden dann durch Ausgleichsmandate für die anderen Parteien im Landtag kompensiert. Und das so lange, bis die Sitzverteilung das Zweitstimmenverhältnis aller Parteien korrekt abbildet.

Bei der letzten Landtagswahl 2017 gab es aufgrund von 6 Überhang-Mandaten insgesamt 12 Ausgleichsmandate, sodass 199 Abgeordnete in den Landtag einzogen. Die Regierungsfraktionen von CDU (72) und FDP (28) kamen zusammen auf 100, die Oppositionsfraktionen von SPD (69), AfD (16) und Grüne (14) auf 99 Sitze.

Montage: Links der Plenarsaal des NRW-Landtages in Düsseldorf und rechts ein Stimmzettel wird in einen Kasten geworfen.
Bei der Landtagswahl werden die Abgeordneten des Parlaments in Düsseldorf neu gewählt. (Montage) © Jochen Tack/Imago und Oliver Berg/dpa

NRW Landtagswahl: So funktionieren Erst- und Zweitstimme – Sperrklausel-Ausnahme

Die Zweitstimme bestimmt also die Mehrheitsverhältnisse im Landtag. Mit ihr kann bei der NRW-Landtagswahl 2022 eine von insgesamt 29 Parteien mit Landeslisten in der rechten Spalte des Stimmzettels (blau gedruckt) gewählt werden. Jedoch gibt es eine wichtige Einschränkung: Die sogenannte Sperrklausel – auch Prozent-Hürde genannt. Durch diese schafft es eine Partei nur dann über die Zweitstimmen ins Parlament, wenn sie mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen erhält. Auf allen Landeslisten gibt es bei der NRW-Landtagswahl 2022 insgesamt 870 Bewerberinnen und Bewerber. Auf dem Stimmzettel stehen aber maximal die ersten fünf einer Landesliste.

In den einzelnen Wahlkreisen ist erfolgreich, wer die meisten Stimmen mit der Erststimme bekommt. Diese befindet sich in der linken Spalte des Stimmzettels (schwarz gedruckt). Eine absolute Mehrheit von über 50 Prozent der Erststimmen ist dabei nicht erforderlich. In ganz NRW treten dieses Jahr 1111 Direktkandidatinnen und -kandidaten an. 606 Direktkandidatinnen und -kandidaten von Parteien stehen auch auf deren Landeslisten. Darüber hinaus gibt es auch Direktkandidaten von Wählergruppen oder Kandidaturen von Einzelbewerberinnen oder Einzelbewerbern.

Landtagswahl in NRW: Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind rund 13 Millionen Bürgerinnen und Bürger, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit dem 29. April 2022 in NRW wohnen oder sich gewöhnlich aufhalten. Daraus ergibt sich eine durchschnittliche Wahlberechtigtenzahl von rund 101.500 pro Wahlkreis.

Bei der letzten Landtagswahl 2017 gaben knapp 8,6 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimmen ab, die Wahlbeteiligung betrug 65,2 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 lag die Wahlbeteiligung in NRW bei 76,4 Prozent. „Hier wäre also noch Luft nach oben“, so der Landeswahlleiter.

Landtagswahl NRW 2022: So funktioniert die Briefwahl – Anteil steigt deutlich

Bei der NRW-Landtagswahl 2022 kann die Briefwahl zum 13. Mai um 18 Uhr beantragt werden. Diese kann auch direkt beim Wahlamt der entsprechenden Gemeinde vor Ort ausgefüllt und abgegeben werden. Dadurch spart man sich den Weg und Verzug durch den Post-Versand. Letztlich muss aber spätestens am Wahlsonntag (15. Mai 2022) bis 18 Uhr der Wahlbrief bei der Heimatgemeinde eintreffen, damit die Stimmabgabe gültig ist.

Bei der letzten NRW-Landtagswahl 2017 betrug der Briefwähleranteil 24,9 Prozent, bei der Bundestagswahl im September 2021 unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie bereits 47,3 Prozent. „Auch die deutlich gestiegenen Briefwähleranteile bei den Landtagswahlen im Jahr 2021 und im Saarland Ende März lassen erwarten, dass die Briefwahl bei der NRW-Landtagswahl 2022 wohl deutlich stärker genutzt werden wird als 2017“, vermutet der Landeswahlleiter. Für die landesweit etwa 16.000 Brief- und Urnenwahlvorstände werden allein rund 110.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt.

NRW Landtagswahl 2022: Umfragen, Wahl-Regeln, Prognose – alle Infos im Überblick

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